Rechtspopulismus stoppen

Impressionen: 06.10. Demonstration – Die Pogrome gegen Roma und Sinti stoppen! Antiziganistischer Hetze entgegentreten!

Administrator — Thu, 06 Oct 2011 20:55:25 +0000

Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!“:

„Gut 300 DemonstrantInnen fanden sich heute trotz kurzfristiger Mobilisierung zusammen und protestierten gegen Antiziganismus in Europa aus Anlass der aktuellen Pogrome gegen Roma in Bulgarien und Tschechien. Von der Botschaft Tschechiens ging die Demonstration vorbei an den Botschaften Rumäniens, Ungarns zu einer Zwischenkundgebung vor der Vertretung der Europäischen Kommission in unmittelbarer Nähe der britischen und französischen Botschaft. Die Abschlusskundgebung fand vor der Botschaft Bulgariens statt. Petitionen wurden sowohl an VertreterInnen der Botschaften Tschechiens und Bulgariens sowie der Europäischen Kommission übergeben. Wir danken allen TeilnehmerInnen für ihre Unterstützung und das Durchhaltevermögen trotz des Regens kurz vor dem Ende der Demonstration. Morgen werden wir hier die Petitionen als Faxvarianten online stellen, damit alle weiteren UnterstützerInnen, die heute nicht teilnehmen konnten, ebenfalls ihre Möglichkeit auf Protest wahrnehmen können.“ mehr …

06.10. Demonstration: Die Pogrome gegen Roma und Sinti stoppen! Antiziganistischer Hetze entgegentreten!

Administrator — Tue, 04 Oct 2011 13:45:32 +0000

Demonstration zu den Botschaften von Tschechien, Ungarn, Rumänien und Bulgarien sowie zur Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin.

Termin: Donnerstag, 6.10.2011, 16 Uhr, Wilhelmstraße 44, Berlin-Mitte

Aufruf:

Derzeit erleben wir wieder verstärkt pogromartige Zustände und Stimmungen gegen Roma und Sinti in Teilen Europas. Es gibt Protestmärsche gegen sie, sie werden schikaniert und bedroht, um sie herum wird abgesperrt, Häuser werden angezündet, sie werden vertrieben, manchmal auch brutal ermordet. Behörden schauen zum Teil einfach zu oder weg und die Polizei versucht lediglich das Schlimmste zu verhindern. Gegenstrategien gibt es keine. Symptomatisch hierfür stehen zurzeit aktuelle Entwicklungen in Bulgarien und Tschechien. weiterlesen …

Pressemitteilung: download …

PM Wahlprognose Berlin: NPD, PRO DEUTSCHLAND, Die FREIHEIT sind out!

Administrator — Sun, 18 Sep 2011 17:38:36 +0000

Nach den ersten Prognosen zu den heutigen Wahlen in Berlin zeichnet sich ganz deutlich ab, dass NPD, PRO DEUTSCHLAND und DIE FREIHEIT ein ordentliches Wahldebakel zu verzeichnen haben. Keine konnte die gesteckten Ziele für das Abgeordnetenhaus auch nur annähernd erreichen, weder einzeln noch alle zusammengerechnet. Die geringe Wahlbeteiligung bleibt das eigentliche Problem scheinbar mangelnder Akzeptanz von Wahlen und eines Glaubwürdigkeitsverlustes der so genannten etablierten Parteien im Allgemeinen. Dies kann auch in Zukunft den Nährboden für rechtspopulistische Parteien bilden. Dazu erklärt das Berliner Bündnis „Rechtspopulismus Stoppen“:

„Unsere Arbeit ist heute belohnt worden. Kein Diskriminierungs- und Kriminalisierungsversuch von Rechts zur Entsolidarisierung des Bündnisses und seiner UnterstützerInnen konnte das verhindern. Wir haben unser Ziel erreicht, Rechtspopulismus und Rassismus als Thema in die öffentlichen Debatte einzubringen, Aufmerksamkeit zu erregen und die Wahlchancen rassistischer Parteien in Berlin zu minimieren.“ Keine von ihnen erreicht nach bisherigen Prognosen die für einen Einzug in das Berliner Parlament notwendigen Stimmenanteile. Ob dies auch für alle Bezirke zutreffen wird, ist derzeit noch offen. weiterlesen …

Spiegel online: „Politicially Incorrect“ eng vernetzt mit rechter Szene (18.09.2011)

Administrator — Sun, 18 Sep 2011 13:54:45 +0000

Interne Mails und Dokumente belegen: Die umstrittene Internetseite „Politicially Incorrect“ pflegt nach Informationen des SPIEGEL intensive Kontakte ins rechtsradikale Milieu – bis hin nach Schweden.

Hamburg – Stefan Herre, Gründer von „Politicially Incorrect“, steht nicht nur mit der Partei „Die Freiheit“ des Berliner CDU-Renegaten René Stadtkewitz in engem Kontakt, sondern auch mit dem schwedischen Rechtsextremisten Patrik Brinkmann. Das geht aus mehreren Zehntausend internen E-Mails und Dokumenten der umstrittenen Organisation hervor. … Auch mit der rechten Zeitung „Junge Freiheit“ (JF) tauscht sich PI aus. „Lieber Stefan, es wäre klasse, wenn du die Geschichte über Linkstrend stoppen auf PI News weiterdrehen könntest“, heißt es in einer E-Mail der JF vom März 2010, die sich auf eine Kampagne verschiedener rechter Gruppen bezieht.“ weiterlesen …

PM Durchsichtige Diffamierungskampagne von PI-NEWS & Co gegen Sprecher des Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“

Administrator — Sun, 18 Sep 2011 12:28:15 +0000

Presseerklärung:

Durchsichtige Diffamierungskampagne von PI-NEWS & Co gegen Sprecher des Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“

Seit Tagen berichten Medien wie die Berliner Zeitung über die Hetze gegen MigrantInnen insbesondere MuslimInnen durch das rassistische Webportal „politically incorrect“. Dabei wurden Verbindungen mit PolitikerInnen, rechtspopulistischen und rassistischen Parteien und Gruppierungen bis hinein in die Neonazisszene aufgedeckt. Wütende Kommentare und Angriffe von PI-NEWS & Co gegen Medien und zivilgesellschaftliche GegnerInnen waren die Folge. So setzt sich auch die seit Wochen betriebene Diffamierungskampagne gegen den Sprecher des Bündnisses „Rechtspopulismus stoppen“ fort. Dazu erklärt die Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung:
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Termine: 16./ 17. und 18. September

Administrator — Thu, 15 Sep 2011 13:13:12 +0000

Freitag, 16.09.2011 18.00 Uhr
Kundgebung “Neonazis stoppen- Keine Toleranz für Rassismus, Antisemitismus und NS-Verherrlichung”
Edeka-Markt Alt Rudow Ecke Rudower Spinne (U-Bhf. Rudow)

Samstag. 17.09.2011 12.30 Uhr: Platz vor dem Kanzleramt und 15.00 Uhr: Bebelplatz

Kundgebungen “1000 Kreuze in die Spree! Abtreibungsverbot abschaffen- Gegen christlichen Fundamentalismus!” mehr …

Sonntag, 18.September 2011 | 19 Uhr
Antifaschistische Demonstration “Nazis raus aus den Parlamenten! Gegen den Wiedereinzug von Nazis in die Bezirksverordnetenversammlungen!” ( S-Bahnhof Berlin-Köpenick) mehr …

Pressemitteilung: Verfassungsschutz kein Allheilmittel gegen rassistische Webseiten wie „PI-News“! Rassismus als gesamtgesellschaftliches Problem an den Wurzeln bekämpfen!

Administrator — Thu, 15 Sep 2011 13:03:16 +0000

So erfreulich die Tatsache ist, dass rassistische Webportale wie „politically incorrect“ (PI-News) in den Fokus öffentlicher Diskurse und Kritiken geraten sind, so traurig ist es dennoch, dass erst die Anschläge in Norwegen dazu führten. Denn diese Webportale sind weder neu, noch wurde auf deren rassistische Inhalte und personelle Vernetzungen nicht schon seit Jahren hingewiesen, erklärt die Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung“. Die Kampagne weiter:
Fragwürdiger dagegen sind die Reaktionen aus Politik, Medien und Gesellschaft … weiterlesen …

Gut recherchierter Text in der Berliner Zeitung: „Kreuzritter 2.0- Im Netz der Islamfeinde“

Pressemitteilungen der Kampagne „Zusammen handeln!“

Administrator — Fri, 09 Sep 2011 12:56:18 +0000

Presseerklärung: “Am 11. September – Neonazis und Rassisten entgegentreten!”

„Der 11. September gehört seit dem faschistischen Putsch gegen die Regierung Allende in Chile den Opfern und Betroffenen faschistischer Gewalt. Dem Versuch von Neonazis und RassistInnen, den 11. September am 10. Jahrestag der Anschläge in New York für sich zu instrumentalisieren, werden wir entschieden entgegengetreten. Ihrer Hetze gegen MigrantInnen und insbesondere MuslimInnen, gegen Selbstbestimmung und ein solidarisches, gleichberechtigtes Zusammenleben werden wir sowohl inhaltlich als auch aktionsorientiert eine klare Abfuhr erteilen“, erklärt die Kampagne „Zusammen handeln!“. mehr …

Presseerklärung: “Die Heuchelei der Rechtspopulisten”

„Endlich haben Rechtpopulisten, Rassisten und Neonazis die Gelegenheit von ihrer Rolle als geistige Brandstifter für rassistische Über- und Angriffe auf MigrantInnen und speziell MuslimInnen abzulenken. Denn nach der vorläufigen Festnahme zweier Personen wegen des Verdachtes der Planung von Anschlägen in Berlin soll ihr geistiges Ziehkind Breivik und dessen Anschläge mit vielen Toten scheinbar schnell vergessen gemacht werden. Der Kreuzzug im Namen eines vermeintlich christlich-jüdischen Abendlandes soll mit erneuter rassistisch motivierter Hetze fortgesetzt und legitimiert werden, erklärt die Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung“. Die Kampagne weiter: mehr …

11. September „Tag der Erinnerung und Mahnung“

Administrator — Fri, 09 Sep 2011 12:53:48 +0000

Sonntag, 11. September 2011, 13 bis 18 Uhr am Lustgarten zwischen Dom und Alter Nationalgalerie mehr …

Vorher: “Pro Deutschland” nicht “alleine” lassen! 11.09.2011 um 10.00 Uhr am Breitscheidplatz

Vorher: Nazikundgebung verhindern! Gemeinsam gegen den Wahlkampfabschluss der NPD! Antifaschistische Kundgebung am Sonntag, 11.09.2011 um 11:00 Uhr am S-Bhf. Berlin-Schöneweide mehr …

Nachher: Weg mit dem „NW Berlin“-Stützpunkt Lückstraße 58! Keinen Fußbreit den Neonazis in Lichtenberg und anderswo! Antifademo am 11.9 um 18.00 Uhr am S-Bahnhof Ostkreuz mehr …

Impressionen vom Antira-Konzert “Beats against Racism”

Administrator — Wed, 07 Sep 2011 01:53:14 +0000

„Über eintausend Besucher_innen zählte das Antira-Konzert am gestrigen Dienstag am Kotti in Berlin-Kreuzberg. Unser Dank gilt besonders den kostenlos auftretenden Bands, den Sponsor_innen und Organisator_innen, die dieses deutliche Zeichen gegen Rassismus ermöglicht haben. Danke!“ mehr …