Archiv der Kategorie 'Texte'

Impressionen: 06.10. Demonstration – Die Pogrome gegen Roma und Sinti stoppen! Antiziganistischer Hetze entgegentreten!

Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!“:

„Gut 300 DemonstrantInnen fanden sich heute trotz kurzfristiger Mobilisierung zusammen und protestierten gegen Antiziganismus in Europa aus Anlass der aktuellen Pogrome gegen Roma in Bulgarien und Tschechien. Von der Botschaft Tschechiens ging die Demonstration vorbei an den Botschaften Rumäniens, Ungarns zu einer Zwischenkundgebung vor der Vertretung der Europäischen Kommission in unmittelbarer Nähe der britischen und französischen Botschaft. Die Abschlusskundgebung fand vor der Botschaft Bulgariens statt. Petitionen wurden sowohl an VertreterInnen der Botschaften Tschechiens und Bulgariens sowie der Europäischen Kommission übergeben. Wir danken allen TeilnehmerInnen für ihre Unterstützung und das Durchhaltevermögen trotz des Regens kurz vor dem Ende der Demonstration. Morgen werden wir hier die Petitionen als Faxvarianten online stellen, damit alle weiteren UnterstützerInnen, die heute nicht teilnehmen konnten, ebenfalls ihre Möglichkeit auf Protest wahrnehmen können.“ mehr …

Impressionen vom Antira-Konzert “Beats against Racism”


„Über eintausend Besucher_innen zählte das Antira-Konzert am gestrigen Dienstag am Kotti in Berlin-Kreuzberg. Unser Dank gilt besonders den kostenlos auftretenden Bands, den Sponsor_innen und Organisator_innen, die dieses deutliche Zeichen gegen Rassismus ermöglicht haben. Danke!“ mehr …

Termin: 06. September Antirassismus-Konzert „Beats against Racism“

Soli-Konzert für die Opfer rassistischer Gewalt

ab 15 Uhr | Kottbusser Tor/ Adalbert-Straße

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Lars Seidensticker (Pro D) beweist (hell- oder dunkel-) seherische Fähigkeiten (Glosse)

Vier Tage nach dem in Medienberichten veröffentlichten und von „Pro Deutschland“ als Inszenierung bzw. Falschmeldung in Verbindung mit Verschwörungstheorien bestrittenen Übergriff der Wahlkampfhelfer und „Pro-Deutschland“-Mitglieder Detlev Schwarz und Oliver Ackermann auf einen „Deutsch-Syrer und einen Zivilpolizisten“ soll nun lt. „Pro Deutschland“ der Landesvorsitzende Lars Seidensticker Opfer zuerst eines Säure-Attentates bzw. später korrigiert eines Pfefferspray- Angriffes geworden sein. Weitere Einzelheiten sind derzeit zwar keine bekannt, aber schon kurz darauf war für „Pro Deutschland“ klar, dass es sich bei dem Täter „dem ersten Vernehmen nach nicht um einen muslimischen Zuwanderer, sondern um einen deutschen Linksextremisten“ handeln soll. Was dem „ersten Vernehmen nach“ bedeutet, bleibt zwar offen, aber zum Glück konnte sich Lars Seidensticker vor dem Vermummten (!) in einen Hauseingang retten, wohl nicht ohne vorher in das Innere des Täters geblickt zu haben. So konnte er die Öffentlichkeit scheinbar ganz erstaunt (sonst wäre es wohl keine Erwähnung wert gewesen?) zumindest darüber aufklären, dass der Angreifer weder muslimischen Glaubens noch Zuwanderer bzw. bei ihm gehört ja offensichtlich beides untrennbar zusammen, gewesen sei. Darüber hinaus scheint ihn der Täter nicht nur über seine Herkunft und Religion aufgeklärt, sondern außerdem seine Staatsangehörigkeit sowie seine politische Motivation gebeichtet zu haben. Ob er auch seinen Namen und seine Anschrift bekannt gegeben hat, offenbarte Lars Seidensticker bisher nicht. Aber bei so viel Mittteilungsbedürfnis und Entgegenkommen durch den vermeintlichen Täter, wäre es zumindest kein Wunder und „Pro Deutschland“ könnte zumindest die Forderung nach mehr Polizei bzw. Sicherheits- und Überwachungsstaat getrost ad acta legen.

12. August „Familienfest“ der Partei „Die Freiheit“

12. August Die Freiheit Quelle: A. Linss
Eine Antwort auf das „Familienfest“ der rechtspopulistischen Partei „Die Freiheit“

12. August 12. August2

Während man das erste der beiden Bilder (mittags) fast unkommentiert lassen kann, zeigt das zweite einige Charakteristika des „Rechtspopulismus“. Die Fragen bleiben entweder unbeantwortet oder es werden einfache Lösungen für nicht ursächlich analysierte, komplexe Probleme angeboten oder gesellschaftliche Probleme werden gleich ganz ethnisiert (s. insbesondere auch Plakate auf Bild 1). Zugleich werden Kinder und ihre Mimik (Bild 2) instrumentalisert, deren Eltern angeblich „Die Freiheit“ zu wählen beabsichtigen. Soll der dann folgende Zusatz unterstellen, wenn Eltern nicht „Die Freiheit“ wählen, lieben sie ihre Kinder nicht? Die Antwort darauf überlassen wir Ihnen selbst.
Das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ war jedenfalls vor Ort und verteilte zur Aufklärung rings um dieses „Wahlkampf-Event“ innerhalb einer Stunde am späten Nachmittag 200 der Broschüren „Rechtspopulismus in Berlin- Rassismus als Bindeglied zwischen der „Mitte“ der Gesellschaft und Neonazismus“. Dass einem Teil der Abnehmer_innen die Partei „Die Freiheit“ gar nicht bekannt war, ist kein Grund zum Ausruhen, sondern Ansporn das Problembewußtsein für „Rechtspopulismus“ und seine Nutzer_innen und Vertreter_innen weiter zu schärfen. Nur so bleiben ihre „Familientreffen“ weiter interne Zusammenkünfte und Passant_innen fallen nicht auf pure populistische Stimmungsmache rein.

11. August PM: Keine Wahlkampf- Events von Rassisten in Berlin! Kampagne „Zusammen handeln!“ kündigt Gegenaktivitäten an

„In Berlin ist kein Platz für Rechtspopulisten, egal unter welchem Deckmantel sie daherkommen. Rassismus und Sozialchauvinismus sind für uns nicht hinnehmbar – weder im Parlament noch auf der Straße!“ Dieser Konsens aller an der Auftaktveranstaltung beteiligten Gruppen, Bündnisse, Gewerkschaften und Organisationen führte im Vorfeld der Berliner Wahlen zur Bildung der Kampagne „Zusammen handeln!“ und ist die Handlungsrichtlinie für die geplanten Gegenaktivitäten. „Wir werden die Wahlkampf-Highlights der Rechtspopulisten soweit wie möglich einschränken und durch inhaltliche und aktionsorientierte Veranstaltungen begleiten. Menschenblockaden sind dabei ausdrücklich nicht ausgeschlossen“, erklären die Kampagnenmitglieder und -unterstützer. …


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Politblogger.eu: Bewiesen: Karl-Michael Merkle ist ‘Michael Mannheimer’ (09.08.2011)

Dank der vielen Reaktionen auf meinen Artikel von heute Vormittag zum politisch inkorrekten (PI) Stammautor Michael Mannheimer – vielen Dank dafür – lässt sich Mannheimer nun zweifelsfrei als Karl-Michael Merkle identifizieren. …

War M. Merkle alias M. Mannheimer als PI-Provokateur auf der S21-Protestdemo?

Merkle Mannheimer

Gefeiert für seinen „Mut“ (vor der Kamera) an Stelle einer angeblich „schweigenden Mehrheit“ sowohl von der Bild-Zeitung Stuttgart, als auch von den Neonazis der Anti-Antifa-Ludwigsburg und dem rassistischen Webblog „politically incorrect“ (pi-news), deren Fotografen scheinbar ganz zufällig vor Ort waren, gab es kurz darauf sogar eine Fanseite für M. Merkle auf Facebook. Wer kannte aber seine wahre Identität? M. Merkle alias M. Mannheimer jedenfalls ist nicht nur öfter auf pi-news präsentiert worden, sondern die pi-Gruppe Stuttgart hob schon im Januar 2010 explizit hervor, dass er durch „seine fesselnden Essays bekannt geworden ist und mittlerweile in manchen Kreisen als der deutsche Fjordman gilt.“, der mit seiner rassitischen Hetze zuletzt als ein geistiger Brandstifter in Zusammenhang mit den Anschlägen in Oslo vom 22. Juli 2011 bekannt wurde. Ein Kommentar zu diesem Artikel unter dem Synonym „segestes“: „Eine Bitte an Mannheimer….alle PI-Gruppen Deutschlands besuchen und genauso kompetent beraten wie uns in Stuttgart!“ scheint auf weitere Aktivitäten Mannheimers für diese Gruppierung hinzuweisen. Bekannt sind aber ohnehin auch seine gemeinsamen Auftritte mit Mitgliedern der Partei „Die Freiheit“ bei Aktivitäten der rassistischen, selbsternannten Bürgerbewegung „Pax Europa“ oder seine Teilnahme bei der mißglückten Kundgebung der English-Defence-League (eine Neonazi- Bewegung, die um das Netzwerk der Fußball-Hooligans herum organisiert ist und sich an gewalttätigen Demonstrationen beteiligt) in Amsterdam für Geert Wilders. Zuletzt berichtete das Deutschlandfunk-Magazin über mögliche Verbindungen von Mannheimer zu einem virtuellem „Pranger“ namens „Nürnberg 2.0″ der in vielem dem Artikel „Die Feinde Deutschlands“ auf seiner Webseite ähnelt, in dem er Namen und Fotos von ihm erkannten „Staatsfeinden“ präsentiert. „Michael Mannheimer hat im April dieses Jahres zum allgemeinen Widerstand der deutschen Bevölkerung gegen das politische Establishment aufgerufen. … Und schreibt, er sei überzeugt, dass sich ‚Nürnberg 2.0′ als effektives, mächtiges Informations-System erweisen werde.“ Im Vorfeld war M. Mannheimer 2007 als Referent beim Bistum Eichstätt zu einer Tagung mit dem Thema „Bedrohung und Aussterben der Christen im Mittleren und Nahen Osten“ sowie im Mai 2011 bei einer Podiumsdiskussion zu „Ehrenmorden“ der Gießener Gruppe der Studentenorganisation ELSA (European Law Students‘ Association) am Fachbereich Rechtswissenschaft der Justus-Liebig-Universität (JLU) eingeladen.
Merkle Fanseite
Rekrutierungsversuche?

Rechtspopulist des Tages: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU)

Ein Kommentar von Dirk Stegemann zum Interview des Bundesinnenministers im Spiegel
(http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,778803,00.html)

Prinzipiell wäre der „Populismusbegriff“ auf all jene in Politik, Medien und Medien anwendbar, die sich in ihrer Suche nach den Ursachen gesellschaftlicher Probleme von der sozialen Frage weg hin zur alleinigen Suche nach den individualisierten bzw. subjektivierten Schuldigen machen und die Fragen nach dem gesellschaftlichen System und seinen Strukturen ausblenden. Einer dieser Vertreter_innen ist der derzeitige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Allerdings geht er noch weiter. Er blendet nicht nur die tatsächlichen Ursachen aus, er verschleiert sie auch gezielt, in dem er bewusst in law- and-order-Manier suggeriert, mehr Überwachung bringe mehr Sicherheit. Doch wie heißt es so schön: Wer die Freiheit für die Sicherheit aufgibt, verliert am Ende beides. Vielleicht will Friedrich genau das, wenn er nun, nach seiner gebetsmühlenartig wiederholten Forderung nach der Vorratsdatenspeicherung zur ungehemmten Überwachung und Kontrolle aller Menschen, ausgerechnet die Anonymität der Blogger im Internet als Grund für eine Radikalisierung der Rassist_innen- Szene ausgemacht hat, die absurderweise zu „radikalisierten Einzeltätern“ führen soll.
Quelle:dapd
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Mahnwache: „Die Freiheit“ macht´s „Pro Deutschland“ nach

Sogenannte Mahnwachen scheinen ein beliebtes Mittel „rechtspopulistischer“ Parteien zu sein, um rassistische Inhalte zu transportieren. Dies gilt nicht nur für das Schüren von Ängsten und Vorurteilen, um gegen Moscheebauten zu mobilisieren. Erst am 25. Juli hatten die Rassist_innen von „Pro Deutschland“ versucht, die Opfer und Hinterbliebenen der Anschläge in Oslo für eine „Mahnwache“ vor der norwegischen Botschaft zu mißbrauchen, um sich nicht nur vom Vorwurf der geistigen Mittäterschaft reinzuwaschen, sondern gleichzeitig Wahlkampf auf deren Rücken zu betreiben. Nun versuchte gestern die Partei „Die Freiheit“ nachzuziehen und die aus Eifersucht im Wedding ermordeten Menschen für ihren Wahlkampf zu instrumentalisieren. Ob Ihnen dieser Gedanke durch die Titelseite des „Berliner Kurier“ gekommen war, um dann ebenfalls nach rassistischer Manier aus diesem Eifersuchtsdrama Ehrenmorde konstruieren und sie dann wahlkamftaktisch ausschlachten zu können, ist nicht bekannt. Bekannt ist aber, dass es sich lt. Ehssan Khazaeli („Die Freiheit“, voher bei „Pro Deutschland“) dieses Mal dann doch nicht um einen wirren Einzeltäter bzw. um „psychopathologische Ursachen“ handeln solle, sondern „in türkischen, kurdischen und arabischen Familien soziale Wertvorstellungen und patriarchalische Familienstrukturen sowie „Gewaltverherrlichende Männlichkeitsnormen“ als „ein typisches Problem islamisch geprägter Gesellschaften“ verantwortlich wären. – Kein Wort des Bedauerns. Stattdessen eine nachträgliche Verhöhnung der Opfer durch die erneute Ethnisierung und Kulturalisierung von gesamtgesellschaftlichen Problemen wie u.a. Patriarchiat, Geschlechterungerechtigkeit, Gewalt gegen Frauen oder vorhandene „Männlichkeitsnormen“ verbunden mit der Ignoranz gegenüber den tatsächlichen Ursachen, Verursacher_innen und Profiteur_innen. Doch auch diese Mahnwache, wie schon die von „Pro Deutschland“, stieß auf keinerlei Unterstützung. Aus der Mahnwache wurde ein kurzer Fototermin und die rassistischen Überreste wurden durch Angehörige der Opfer selbst entsorgt.
Wedding Mahnwache2 Mahnwache Wedding

mut-gegen-rechte-gewalt.de: Rechtspopulismus: Wenn Ideen zu Dynamit werden (04.08.2011)

mut gegen rechte Gewalt
Quelle: mut-gegen-rechte-gewalt.de

Rund 300 Menschen folgten dem Aufruf des Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“, um gemeinsam unter dem Motto „Solidarität mit den Opfern von Oslo und Utøya! Gegen Rechtspopulismus und Rassismus! Der Tod kommt aus der Mitte!“ in Berlin-Mitte zu demonstrieren. Gemeinsam ist allen Anwesenden eine Erkenntnis: Anders Behring Breivik war kein verwirrter Einzeltäter, der isoliert seine Thesen verfolgte und umsetzte. Um seine Taten zu verstehen, müssen sie in dem gesellschaftlichen Klima betrachtet werden, in dem sie entstehen konnten. …

Unkommentiert: Statments u.a. zur Verlegung des Kleinstgruppentreffens von der Partei „Die Freiheit“

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Ob die unsere Gedenkdemonstration gemeint haben und welche Rolle spielte die Berliner Polizei dabei?
Bei Bedarf zu erfragen beim Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“

Zugabe:
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NEWS: Kampagnen-Infoflyer

Infoflyerdownload …

Provokation der „Pro-Bewegung“ kurz nach Anschlägen in Oslo!

Für den 27./ 28. August kündigen kurz nach den Anschlägen in Oslo die geistigen Brandstifter_innen der „Pro-Bewegung“ einen „internationalen Anti-Islamisierungskongress“ am 27./28. August in Berlin an. Zum geplanten Ablauf wurde dazu veröffentlicht: „Am Samstag, den 27. August, stehen neben verschiedenen Presseterminen und Diskussionsveranstaltungen über die Gefahren der Islamisierung und politische Wege zu ihrer Überwindung auch ein sachbezogenes Besuchsprogramm in ausgewählten Berliner Stadtteilen auf dem Programm. Am Sonntag, den 28. August, wird der Anti-Islamisierungskongress mit einer großen Demonstration quer durch Berlin und durchs Brandenburger Tor seinen öffentlichen Höhepunkt finden.“ Angekündigt weird auch, dass „neben der Teilnahme zahlreicher Politiker aus Deutschland bereits jetzt auch ein Auftritt des Vlaams-Belang-Fraktionsvorsitzenden Filip Dewinter und der österreichischen Islamkritikerin Susanne Winter (FPÖ) feststehen.“

Dies kommt nach der gestrigen „Wahlkampf-Mahnwache“ von „Pro Deutschland“ vor der Norwegischen Botschaft einer erneuten Verhöhnung der Opfer der Anschläge sowie der Demütigung der Hinterbliebenen in Norwegen gleich. Schon jetzt sei angekündigt: „Wir werden auf diese Provokation die entsprechende Antwort bereithalten!“

24. Juli PM/ Stellungnahme: Geistige Brandstifter_innen verhöhnen Opfer von Oslo!

Geistige Brandstifter_innen verhöhnen Opfer von Oslo!

Unser tiefstes Beileid gehört den Hinterbliebenen dieser feigen Mordanschläge eines mutmaßlichen Neonazis und christlichen Fundamentalisten in Norwegen. Wir bedauern ausdrücklich, dass sich auf so traurige Art und Weise bestätigt hat, wohin das Schüren von Hass, Ängsten und Vorurteilen, wie es Rechtspopulist_innen und Rassist_innen betreiben, am Ende führen kann. Wer einen „Kampf der Kulturen“ konstruiert und ausruft, um die Gesellschaft zu polarisieren, zu spalten und gegeneinander aufzuhetzen, ist für die Opfer mit verantwortlich! erklärt das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“.

: (mehr…)

22. Juli: Eine Mail an das Bündnis

Von: inorbit1@gmx.net
An:

Eure Muselfreunde haben wieder zugeschlagen, ihr linksradikales Pack, diesmal in Oslo.
Museln und linke Zecken stoppen!

24. Juli Gegendarstellung:

Na, habt ihr linksradikale Zecken meine Emailadrese auf eurem Schmierenblogg veröffentlicht. Geht mir am Arsch vorbei.
Linksfaschistisches Drecksgesindel

Mit Rassismus und Hetze Werbung für Die Freiheit?

Nach München-Westend u.a. auch im April dieses Jahres (089-gegen-rechts.de berichtete) werden nun auch die Einwohner_innen von Berlin Ziel der rassistischer Hetze in Form von Wahlwerbung durch ein selbsternanntes „Bündnis Deutschlands Zukunft“. Dieses angebliche Bündnis, für das Maria Frank presserechtlich verantwortlich zeichnet, ruft dazu auf, Die Freiheit zu wählen. Wer genau gemeint ist, kann nur vermutet werden. : (mehr…)

Glosse: Sarrazin ist Pflicht! (18.07.2011)

Sarrazin-Proteste

Liebe Migrant_innen, liebe Menschen mit Migrationshintergrund o. ä. ,

sollte morgen vor ihrer Haustür Güner Balci gemeinsam mit „der Speerspitze der Integration“, Thilo Sarrazin, in Begleitung des ZDF, der Berliner Morgenpost oder anderer Medienvertreter_innen auftauchen, schließen sie bloß nicht die Tür. Legen sie stattdessen einen roten Teppich aus. Ein paar Blumen als Ausdruck ihres Bekenntnisses zu Demokratie, Anpassung und bedingungsloser Unterordnung für so einen bedeutenden historischen Augenblick bereitzuhalten, könnte ihnen ebenfalls nicht schaden. : (mehr…)

berlinerliteraturkritik.de zu „Heile Welten. Rechter Alltag in Deutschland. “ (14.07.2011)

heile welten
„Klappentext: Rechtsradikale erkennt man längst nicht mehr nur an Springerstiefeln und kahlrasierten Schädeln. Die Rechte hat ein neues Gesicht: Sie sitzen im Elternbeirat, kaufen Gemüse aus der Region und nennen ihren Sohn Siegfried. Astrid Geisler und Christoph Schultheis haben in einer Subkultur in Deutschlands Gesellschaft recherchiert, die sich nach außen bürgerlich gibt, aber im Innern für Nationalismus und Antisemitismus kämpft. Sie gewinnt Anhänger, die sich von der Politik im Stich gelassen fühlen: in der Angst vor Arbeitslosigkeit und Armut, in ihren Ressentiments, die sie gegen Ausländer hegen. Hier lauert eine versteckte Gefahr. … “

Rosalux 1/2011: Ihr Kampf

rosalux
zum Thema «Europas Rechte gegen die Unterschichten». Mit Beiträgen von Gerd Wiegel, Bernard Schmid, Sven Schönfelder, Johannes Kiess u.a. / Petra Pau im Interview.

„Fast jeden Tag lesen, hören oder sehen wir neue Schlagzeilen und Aufmacher, die uns Feindbilder vermitteln sollen. Mal sind es angeblich integrationsunwillige MigrantInnen, mal vermeintlich lernfaule und herumlungernde Jugendliche, und nicht zuletzt wird uns suggeriert, dass die in Deutschland lebenden Muslime den Untergang des Abendlandes verkörpern. …

Bunter Protest verhindert Auftritt von „Pro Deutschland“ im Rathaus Kreuzberg!

Das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ dankt allen beteiligten Organisationen, Bündnisses, Gewerkschaften, Vereinen, Gruppierungen, Parteistrukturen und natürlich dem Bezirksamt für die erfolgreiche Abwehr der Rechtspopulist_innen und Rassist_innen von „Pro Deutschland“. Einmal mehr wurde gezeigt, wie erfolgreich Zivilcourage umsetzbar sein kann. Die Messlatte an der sich in Zukunft die Schaffung von Vorraussetzungen und Rahmenbedingungen für die Umsetzung von Zivilcourage wird messen lassen müssen, ist somit insbesondere für Vertreter-innen aus der Politik hoch gesetzt. Den verletzten sowie den festgenommenen Gedegendemonstrant_innen bei dem zum Teil gewaltsamen Vorgehen der Berliner Polizeikräfte gehören unsere Wünsche und unsere Solidarität. Manfred Rouhs (Pro D) soll derweil einen neuen Anlauf ins Rathaus Kreuzberg planen.
Wir kündigen schon jetzt an – Wir werden da sein!

Kreuzberg gegen pro

taz, 01.07. 2011 „Bunte Ballons gegen braun“: … Als um 18.30 Uhr rund 20 Parteimitglieder eintrafen, versperrten ihnen die Demonstranten den Zugang zum Rathaus. „Nazis raus“, skandierten die Protestierer. Die Polizei versuchte die Rechtspopulisten durch die Menge zu schleusen – vergebens. Es kam zu Drängeleien, der Protest blieb aber gewaltfrei. Eine dreiviertel Stunde später gaben die „Pro Deutschland“-Anhänger auf – sie traten in Taxis den Heimweg an. Vorm Rathaus feierten die Vereine noch bis zum späten Abend weiter, umso ausgelassener. …

Hilfswerk MISEREOR verwahrt sich gegen Instrumentalisierung durch Rassisti_innen von „Pro Deutschland“

Die rassistische Partei „Pro Deutschland“ hat auf ihrer Webseite scheinbar versucht, ihrem Wahlkampfauftritt am 30. Juni im Rathaus Kreuzberg mit Hilfe eines Auszuges von einem Plakat des Hilfswerkes „MISEREOR“ einen demokratischen Anstrich zu verleihen und dessen Inhalt in ihrem Sinne zu verkürzen und zu instrumentalisieren. MISEREOR teilte auf Nachfrage mit: „Misereor hat Pro Deutschland schriftlich unter Hinweis auf urheberrechtliche Verstöße aufgefordert, das „Foto“ von der Website zu entfernen. Zudem hat Misereor auf den vollständigen Text dieses Plakates hingewiesen (Mut ist, da hin zu gehen, wo andere fliehen. Wir unterstützen die Mutigen, die sich für Flüchtlinge in Afrika einsetzen. Ihre Spende hilft! www.misereor.de). “ Mittlerweile ist das Foto mit dem Hinweis auf das Plakat von „MISEREOR“ (der eingestellte, verkürzte Auschnitt soll in Kreuzberg fotografiert worden sein), die das Hilfswerk ungewollt in einen Zusammenhang mit den rassistischen Inhalten und Argumentationslinien der Rechtspopulist_innen von „Pro Deutschland“ stellte, von der Webseite entfernt worden. Hingewiesen sei hier in diesem Zusammenhang auch noch einmal auf die rassistischen und diskriminierenden Kampagnen von „Pro Deutschland“ gegen angebliche Asylbertrüger_innen und Unterkünfte für Asylsuchende in Berlin.

„Politisches Volksfest-chen“ von „DIE Freiheit“ Platz der Luftbrücke

Knapp achtzig Personen trafen sich heute auf dem Platz der Luftbrücke in Tempelhof, um den Jahrestag der Berliner Luftbrücke für den Wahlkampfauftakt der rechtspopulistischen und rassistischen Partei „Die Freiheit“ zu instrumentalisieren. Dabei versuchte der Bundesvorsitzende Rene Stadtkewitz, eher bekannt durch seine Unterstützung der rassistischen Kampagne der „interessengemeinschaft pankow heinersdorfer bürger e.V. (ipahb) gegen den Moscheebau in Pankow-Heinersdorf 2007 oder als Landesvorsitzender der rassistischen Organisation „Pax Europa“, Optimismus zu verbreiten. Man befände sich auf dem richtigen Weg offenbarte er den Anwesenden, wobei er hinzufügte, dass u.a. von jedem neu gegründeten Landesverband mindestens ein/e Vertreter/in anwesend wäre. Dass damit nur wenige Teilnehmer_innen direkt aus Berlin zu kommen schienen, störte ihn offenbar selbst bei einer Auftaktveranstaltung zu den BERLINER Wahlen 2011 nicht.

Kaum 30 Teilnehmer_innen gegen 14.00 Uhr
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30.06. Offenes Rathaus gegen „Pro Deutschland“ in Friedrichshain/ Kreuzberg

MITMACHEN! UNTERSTÜTZEN! UNTERSCHREIBEN!

Rathaus Kreuzberg

Aufruf des Bezirksamtes:

Bunt statt Braun!
Friedrichshain-Kreuzberg gegen Rassismus!
Für einen interkulturelles und vielfältiges Friedrichshain-Kreuzberg, für eine weltoffene und tolerante Stadt, gegen Rassismus, Hetze und Nationalismus!



Aufruf: (mehr…)

Instrumentalisierung des 17. Juni 1953 durch NPD und „Pro Deutschland“ mißlungen

Während die NPD- Provokation, trotz erneuter Zusammenarbeit von Neonazis mit der Berliner Polizei zur Verhinderung der viel beschworenen Zivilcourage, auf dem Rosa-Luxemburg-Platz durch die Gegenproteste regelrecht baden ging, sorgten bis zu 300 Protestierende für eine geschlossene Veranstaltung der Rechtspopulist_innen und Rassist_innen von „Pro Deutschland“ am Frankfurter Tor in Friedrichshain. Eingezäunt und umringt von Protesten war die Außenwirkung ihres „Wahlkampfauftaktes“ in Friedrichshain/ Kreuzberg gleich null. So blieb den ca. 40 Pro-Anhänger_innen nichts weiter übrig als sich selbst zu beklatschen und sich hinterher von der Berliner Polizei den Weg durch die Proteste zum U-Bahnhof bahnen zu lassen. Ein guter Auftakt für die geplanten Proteste gegen „Pro Deutschland“ am 30. Juni ab 16.00 Uhr vor und im Rathaus Kreuzberg. Danke an alle Beteiligten!
Pro Friedrichshain

„Pro-Deutsche“ unter sich (Charlottenburg/Wilmersdorf)

charlottenburg5

Ist es immer wieder notwendig, Veranstaltungen von „Pro Deutschland“ mit Protesten zu begleiten, ihre rassistischen Inhalte öffentlich anzuprangern und somit dem Eindruck, diese würden widerspruchslos als „normal“ hingenommen, entgegen zu treten? Wir finden ja! Mund halten, hilft nicht. Rassist_innen und Rechtspopulist_innen verschwinden nicht einfach, wenn man ihre Existenz zu verschweigen sucht, ebenso wenig wie Neonazis (ohne z.T. vorhandene inhaltliche und personelle Schnittmengen zu ignorieren). Auch der Logik, man würde ihnen dadurch nur zu viel Aufmerksamkeit schenken, folgten die mehr als 50 Protestierenden heute vor dem Rathaus Charlottenburg nicht. Dies würde letzendliche auch nicht nur Erfahrungen aus der Geschichte und aktuelle Entwicklungen, insbesondere breit in der Gesellschaft vorhandene Vorurteile und Ängste ignorieren, von denen rassitische Kleinstparteien aber auch Vertreter_innen aus Politik – einschließlich sogenannter etablierter Parteien – , Gesellschaft und Medien wieder verstärkt zu profitieren suchen. Danke deshalb an alle Beteiligten!
Ihnen ist es zu verdanken, dass „Pro Deutschland“ nur eine geschlossene Veranstaltung durchführen konnte bzw. wollte. So blieb die Vorstellung ihres Parteiprogrammes eine reine Selbstbespielung. Die Fragen, warum es immer noch Rathäuser gibt, in denen geschlossene Veranstaltungen stattfinden können oder warum zu einer öffentlichen Ausstellungseröffnung des Bezirksamtes groß eingeladen und dann Personen (lt. Einsatzkräfte auf Anweisung des stellv. Bürgermeisters Dieter Gröhler) der Zugang verweigert wird, sind von den politisch Verantwortlichen zu beantworten. Das Argument, man wolle nur ein Zusammentreffen mit Mitgliedern von „Pro Deutschland“ verhindern, ist nicht nur scheinheilig, sondern eine Kriminalisierung der Protestierenden. Zumal die Einsatzkräfte der Polizei keinerlei Bedenken hatten, Herr Seidensticker & Co rund um die Kundgebung flanieren zu lassen. So sieht jedenfalls keine Unterstützung von Zivilcourage gegen Rassismus aus!

08.06. „Band für Mut und Verständigung“ in Berlin verliehen

Das Bündnis der Vernunft hat heute, am 8. Juni 2011 in Anwesenheit des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit und der Vorsitzenden des DGB- Bezirk Berlin-Brandenburg, Doro Zinke, das „Band für Mut und Verständigung“ zum 18. Mal verliehen. Die Veranstaltung fand im Wappensaal des Berliner Rathauses in Berlin statt.

Preisträger_innen:

„Frau Ursula Nikitenko aus Bernau, die sich aktiv um die Integration russischsprachiger Zuwanderer in Bernau kümmert.“

„Herr Dirk Stegemann aus Berlin, der sich gegen Rechtspopulismus und für die Auseinandersetzung mit der Geschichte des Nationalsozialismus einsetzt.“
Buch Preisverleihung
Quelle: Kappa Photo

„Ich möchte diesen Preis stellvertretend für die Menschen annehmen, die sich couragiert an vielen Orten des Landes gegen Geschichtsrevisionismus, Nazismus und Rassismus einmischen, ohne dass ihnen je ein Preis verliehen wird.“ … „Ausdrücklich möchte ich die beteiligten Antifa-Gruppen nennen, die ja sonst von der Politik und medial gerne mal kriminalisiert werden. Insbesondere Dank Ihnen und der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten – namentlich durch dessen Vorsitzenden Dr. Hans Coppi, war es möglich, das ca. 50.000 Berliner_innen ein Stück deutscher Geschichte aus der dunkelsten Zeit auf sehr plastische und eindringliche Art und Weise nahe gebracht werden konnte (zum „Zug der Erinnerung“ in Berlin und weiteren Aktivitäten – Anm. Red.).“ Rede …

„Das Aktionsbündnis „Neuruppin bleibt bunt“ aus Neuruppin, das gegen Fremdenfeindlichkeit und Neofaschismus und für Demokratie und Toleranz kämpft.

Geehrt wurden im Rahmen der Veranstaltung außerdem die drei Berliner Beratungsteams gegen Rechtsextremismus – für Demokratie, die in diese Jahr ihr 10jähriges Jubiläum feiern:

„Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus“ (MBR)
Mobiles Beratungsteam „Ostkreuz“
ReachOut“

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ABOLISH! Diskriminierende Gesetze gegen Flüchtlinge abschaffen!

09. – 11. Juni ABOLISH! Aktionstage und Flüchtlingskonferenz in Berlin

Die Kampagne ABOLISH! – Diskriminierende Gesetze gegen Flüchtlinge abschaffen! richtet sich gegen das Asylbewerberleistungsgesetz, Residenzpflicht, Arbeitsverbote und alle Formen von institutionalisiertem Rassismus.
Wir sind dabei und unterstützen!


Aufruf/ Programm: (mehr…)

Rechtspopulist_innen bei G8 – Gipfel

Redebeitrag bei den G8-Protesten in Berlin am 26. Mai 2011

G8-Protest
© Kappa Photo

Liebe Protestierende, liebe Freund_innen, liebe Anwesende,

Angesichts der Krise werden die Verteilungskämpfe unzweifelhaft heftiger. Und wie immer in Krisenzeiten verschärft sich der Ton – DER Ton – der in und durch Politik, Medien und Gesellschaft die propagandistische Begleitmusik für Ausgrenzung und Rassismus ist. Um von der eigentlichen Verteilungsfrage abzulenken, wird wieder tief in die Trickkiste gegriffen und gegen MigrantInnen sowie gegen Flüchtlinge in rassistischer und sozialdarwinistischer Art und Weise gehetzt.: (mehr…)

Morgen: Fortsetzung 2. LP „Die Freiheit“

Die rechtspopulistische und rassistische Partei „Die Freiheit“ wird morgen ihren 2.Landesparteitag fortsetzen. Dazu stellt ihr lt. telefonischer Auskunft einer Hotelangestellten das Hotel Maritim in Berlin, Stauffenbergstraße 26, den Salon 21 „Dublin“ von 08.15 – 17.45 Uhr zur Verfügung. Noch beim 1. Landesparteitag hatte das Hotel diesen, wohl nicht zuletzt wegen der angekündigten Proteste, wieder abgesagt. Seit dem ist es in Berlin um Stadtkewitz & Co ruhig geworden. Dazu schreibt Bnr.de:

Abgrenzung von der Konkurrenz (Bnr.de, 27.05.2011)


Am Samstag soll in Berlin-Mitte die Fortsetzung des Landesparteitags der Partei „Die Freiheit“ stattfinden. Trotz des geplanten Wahlantritts in der Hauptstadt ist es ruhig geworden um die rechtspopulistische Formation.
Als sich im Oktober 2010 die Partei „Die Freiheit“ als „Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie“ gründete, war das Medienecho noch gewaltig. Der Ex-CDUler René Stadtkewitz, Mitgründer und amtierender Bundesvorsitzender, verstand es, mit der Presse zu spielen. Er lud bereits vor der offiziellen Gründungsversammlung den niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders in die Hauptstadt ein, besuchte in den folgenden Monaten verschiedene antiislamische Veranstaltungen in ganz Europa und knüpfte Netzwerke. Seit einiger Zeit ist es jedoch ruhig geworden um die Partei. Auch das Interesse der Medien ist abgeebbt. …

„Pro Berlin“ mit Miniaufgebot zu Rassist_innen_Event nach Köln

Die „Bürgerbewegung pro Deutschland beteiligt sich am „Marsch für die Freiheit“ am 7. Mai 2011. Gemeinsam fahren wir am 6. Mai 2011 nach Köln.“ verkünden die Rassist_innen euphorisch auf der Webseite des Landesverbandes Berlin. Letztendlich konnten lediglich eine Frau sowie sechs Männer, darunter Lars Seidensticker, Reinhard Haese (Landesvorsitzender Republikaner Berlin) und Torsten Meyer (Landesvorsitzender der DVU Berlin sowie ehemaliges Mitglied der NPD-Fraktion in Lichtenberg) mobilisiert werden, die mit etwas Verspätung von ihrem Büro in der Alle der Kosmonauten 28 abfuhren. Grund für die Verspätung war das spontane Interesse einiger Antifaschist_innen an dem „Großspektakel Abfahrt“ in Marzahn/ Hellersdorf, durch das sich Lars Seidensticker bedroht fühlte und sich gezwungen glaubte, die Hilfe der zweiten Einsatzhundertschaft der Berliner Polizei in Anspruch nehmen zu müssen. (mehr…)

Bündniserklärung: Thilo Sarrazin ist kein Sozialdemokrat! Die SPD geht den einfachsten Weg.

Erklärung des Bündnis „Rechtspopulismus Stoppen“ zur Entscheidung des Schiedsgerichts im Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin.

Am 21. April wurde im Rathaus Wilmersdorf entschieden Thilo Sarrazin nicht aus der SPD auszuschließen. Wie es dazu kam, dass alle Antragssteller_innen ihren Wunsch auf Ausschluss zurückgezogen haben ist für uns, wie für viele sich dazu äußernde SPD-Mitglieder nicht nachvollziehbar.
Hinter verschlossenen Türen wurde die Entscheidung, offensichtlich von der Parteispitze getroffen. Jedenfalls sei man dort nunmehr „erleichtert“, dass es nicht zu jahrelangem juristischem Tauziehen gekommen ist und „Schaden von der SPD abgewendet“ sei.
Herr Sarrazin hätte sich überzeugend von seinen rechtspopulistischen, bestimmte Teile der Bevölkerung diskriminierenden und althergebrachten Ressentiments aus der faschistischen Vergangenheit distanziert. Er beteuerte vor dem Schiedsgericht am Donnerstag solches nicht erneut zu äußern. Doch reicht das? Ist nicht in der Vergangenheit soviel von ihm geäußert und losgetreten worden, dass ein Parteiausschlussverfahren eher als formaler, viel zu später Abschluss gelten müsste? (mehr…)

Sarrazin wird nicht aus der SPD ausgeschlossen

Thilo Sarrazin wurde gestern nicht aus der SPD ausgeschlossen. Die vier Antrag stellenden SPD-Gliederungen (Abteilung, Kreisverband, Landesverband, Bundesverband) haben ihre Anträge auf Ausschluss zurückgezogen. Sarrazin hat eine dreiteilige Erklärung abgegeben, die auf Spiegel Online dokumentiert ist.

Erklärung: Den „Bewegungsschwestern“ ans Herz gelegt – Der schwullesbische Rechtspopulismus kommt aus der Deckung

In Berlin versuchen sich die rassistischen Kleinstparteien „Pro Deutschland“ und „Die Freiheit“ jetzt auch als „Homoverteidiger_innen“ aufzuspielen – und machen sich dabei in der Community verbreitete Ressentiments zunutze. Dazu erklärt das Bündnis Rechtspopulismus stoppen:
Noch vor kurzem hatte der Landesverband Berlin von „Pro Deutschland“ kein Problem damit, einen wegen seiner homophoben Äußerungen bekannten schwedischen Neonazi zum Vorsitzenden zu küren. Auch ist nicht bekannt, dass sich Manfred Rouhs, ehemaliges Ratsmitglied der extrem rechten Organisation „Pro Köln“ jemals gegen deren insbesondere durch den Arbeitskreis „Christen pro Köln“ betriebene Stimmungsmache gegen Lesben, Schwule und Trans* zu Wort gemeldet hätte. Ebenso wenig wie von Torsten Meyer, ehemaliger DVU-Landesvorsitzender in Berlin sowie Fraktionsmitglied der homophob agierenden NPD in Berlin Lichtenberg und jetzt auf Platz 13 der Landesliste von „Pro D“. (mehr…)

Neue Studie der FES: „Die Anderen“ sind wir. Abwertung, Ausgrenzung und Diskriminierung in Europa

„Im Fokus der vorliegenden Studie stehen die Einstellungen der Europäer/innen gegenüber Migrant/innen, Schwarzen, Juden/Jüdinnen, Muslim/innen, Frauen und homosexuellen Menschen. Gegen diese und weitere Gruppen richtet sich Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und sie sind es, die oftmals Opfer von gezielter Diskriminierung und struktureller Benachteilung werden. Weiterhin sind diese Gruppen im Besonderen Zielscheibe rechtspopulistischer Propaganda und rechtsextremer Angriffe. Dabei operieren Rechtsextremisten und -populisten oft mit dem Überfremdungsargument oder dem Argument, dass die Kultur dieser Gruppen nicht in die eigene Kultur passen würde. Im Folgenden liefern wir einige objektive Fakten zu diesen Gruppen. Wir berichten auch über Diskriminierungserfahrungen, um kenntlich zu machen, wie sehr Vorurteile verletzen.“

Aufklärung a la Marc Doll (Die Freiheit)

„Viele Bürger haben mittlerweile mitbekommen, dass es eine erhebliche Diskrepanz zwischen öffentlicher und veröffentlichter Meinung besteht, also dass das, was von Politikern gepredigt und von Medien behauptet wird, nicht unbedingt auch das ist, was das Volk denkt bzw. die Realität ist. … “ schreibt Marc Doll, Stellvetretender Bundesvorstandsvorsitzender der „rechtspopulistischen“ Partei „Die Freiheit“ unter der Rubrik Aufklärung.

Und so sieht das in seiner Realität aus. Auf seiner Webseite findet man unter: „Deutschland-feindliche Zitate von Deutschen“ das folgende manipulierte Bild über die LINKE. Wedding. Darunter das Orginal von der Afghanistan-Demo 2007.
LINKE Wedding1
Fälschung

LINKE Wedding2
Original

Viel Mühe machte es nun nicht gerade, das dazugehörige Original zu finden, zumal das manipulierte Bild schon auf diversen rechten Webseiten und Blogs unterwegs gewesen war, nebst Hinweisen auf die Manipulation. Auch wenn Marc Doll jede Absicht von sich weisen kann, bleibt die Frage, warum jeglicher Hinweis auf die Quelle fehlt. Aber vielleicht steht genau das für jenes MEHR an Freiheit und Demokratie im Namen dieser Partei. Hierzu lohnt es sich durchaus, das obige Zitat von Marc Doll noch einmal langsam zu lesen.

Neue Handreichung: Antimuslimischer Rassismus und rechtspopulistische Organisationen erschienen

Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) hat zusammen mit dem Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin – apabiz e.V. sowie weiteren Autoren eine Handreichung mit dem Titel “Antimuslimischer Rassismus & rechtspopulistische Organisationen” erstellt.

Forum für Rassismus im „Evangelischen Kirchspiel“ in Halberstadt?

Die Sarrazin-Posse findet einen weiteren „Höhepunkt“ und die Reihe derer, die meinen, man könne über Rassismus und Sozialdarwinismus nicht ohne Thilo Sarrazin diskutieren, reißt nicht ab. Ausgerechnet oder gerade mit Thilo Sarrazin wollen Pfarrer i. R. Hartmut Bartmuß (Selbständige Evangelisch-Lutherische-Kirche (SELK) und Pfarrer Harald Kunze vom Evangelischen Kirchspiel Halberstadt) die Frage klären: „Deutschland – abschaffen oder verändern?“. Als Quasi-Leumund wird, wen wundert es da noch, Henryk M. Broder zitiert.
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Hick … Hack … Huckabee … Ausladung ?

Am 31. Januar trafen die Bundesvorstände der „rechtspopulistischen“ Partei „Die Freiheit“ René Stadtkewitz und Marc Doll einen möglichen Präsidentschaftskandidaten der Republikaner_innen aus den USA namens Michael Dale Huckabee in Jerusalem. Die sich daran anschließende Einladung nach Deutschland, um der Stadtkewitz-Partei mehr Popularität zu verleihen, soll nach Informationen von einschlägigen Webseiten nun doch plötzlich nicht weiter verfolgt werden. Warum? Mehr hier …
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Kritik am Begriff „Rechtspopulismus“

Vorlage zur Diskussion im Bündnis:

Seit Mai 2010 gibt es nunmehr das Berliner Bündnis ‚Rechtspopulismus stoppen‘. „Rechtspopulismus stoppen“ ist ein breiter Zusammenschluss aus antifaschistischen und antirassistischen Initiativen, translesbischwulen Gruppen, Migrant_innen-Selbstorganisationen, zivilgesellschaftlich und politischen Gruppen, Parteien, Gewerkschaften und Einzelpersonen . Wir wollen die Mobilisierung von menschenverachtenden, rassistischen, populistischen Vorurteilen und Ressentiments gegen religiöse, migrantische und soziale Gruppen aufzeigen und bekämpfen. Der Begriff „Rechtspopulismus“ ist dabei unser Bezugspunkt: Wir wollen Rechtspopulismus stoppen! Aber er ist auch ein Markenzeichen: Als Berliner Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ sind wir bekannt geworden und so sind viele Aktionen unter diesem Namen entstanden.
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Berliner Wirtschaftsgespräche e.V. lädt Thilo Sarrazin ins Tempodrom ein!

Wann: 15. Februar 2011, 19.00 Uhr!

„Als würde es noch nicht reichen, Herrn Sarrazin ein Podium für seine pseudowissenschaftlichen und rassistischen Thesen zu bieten, ignoriert der Berliner Wirtschaftsgespräche e.V. darüber hinaus die Diskussionsunwilligkeit, die Sarrazin bereits bei vergangenen Veranstaltungen bewiesen hat.

Der eigentliche Skandal liegt aber in dem Ankündigungstext des Dr. Rudolf Steinke, der nicht nur Realitäten verkennt, sondern auch behauptet der Rassismusvorwurf gegen Herr Sarrazin wäre vom Tisch. Weiterhin behautet Herr Dr. Steinke ganz nach Sarrazin`s populistischer Analysemanier: „Viele, die das Buch noch nicht gelesen hatten, haben augenscheinlich, zwischenzeitlich einmal in die Kapitel geschaut und sind mit ihren voreiligen Positionen und Angriffen zurückgerudert.“ und empfiehlt dies dann nicht nur besonders der SPD. …“
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Wilders nutzt neu angesetzten Prozess als Wahlkampfbühne

Der neu angesetzte Prozess kommt für Wilders genau zum richtigen Zeitpunkt. Anfang März finden in den Niederlanden die Regionalwahlen statt. Auch wenn er mit seiner „Ein-Mann-Partei“ PVV Probleme haben dürfte, genügend „gehorsame, schweigsame und unvorbelastete“ Nichtmitglieder-Kandidat_innen zu finden, bietet ihm dieses Verfahren ein entsprechendes Podium. So verwundert es auch nicht, dass Wilders den Auftakt am vergangenen Montag für eine „Erklärung“ nutzte, die seiner bisherigen rassistischen Hetze in nichts nachstand. Im Anschluss beeilte sich sein Anwalt zu betonen, dass Wilders „Kritik“ am „Islam“ vom Recht auf freie Meinungsäußerung abgedeckt sei. Indirekt soll scheinbar damit wohl schon vorab sichergestellt werden, dass Wilders im Falle, dass er diesen Prozess verliert, als Opfer einer „linken“ „political correctness“ dargestellt werden kann. Die Entwicklungen im Vorfeld sowie während des bisherigen „Prozesses“ könnten ihm dabei durchaus in die Hände spielen. Auch dürfte der Druck auf die Staatsanwaltschaft sowie Richter immens hoch sein, denn welche Regierung möchte schon von einem wegen Volksverhetzung verurteilten Politiker geduldet werden?

Weitere Pressemeldungen:
taz: „Erst hetzen und dann noch gewinnen“ (04.02.2011)
Hamburger Abendblatt: „Geert Wilders warnt vor `Islamisierung Europas`“ (08.02.2011)

Rechtspopulistische Männerherrlichkeit

Wie „Die Freiheit“ und „Pro Deutschland“ Männlichkeit inszenieren, analysiert bvv.vdk-berlin.de.

Brinkmann als zukünftiger Kronprinz von Preußen?

„Vom Rassismus zum Militarismus scheint die Themenpalette für Brinkmann´s Vorstellungen zu seinem Wahlkampfauftakt zu reichen. Mit einer Schweinefleischparty mit Bier im Tiergarten hatten seine öffentlichen Fantasien begonnen. Inspiriert wurde er dabei von Aktionen extrem Rechter und Rassist_innen in Paris, die im Winter an Bedürftige „Schweinesuppe“ verteilten, um ganz bestimmte Bevölkerungsgruppen auszugrenzen.

Um wohl zu beweisen, dass damit das Ende seiner skurrilen Fantasien noch nicht erreicht ist, plant er nun am 25. Februar eine Mahnwache für Preußen. …
Somit dürfte sich dieses „Wahlprogramm“ zwar kaum für den Einzug ins Berliner Parlament als tauglich erweisen, für den Einzug ins Kuriositätenkabinett aber ganz gewiss.“

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AKA Köln zu Sarrazin und Rechtspopulismus

Der Antifa AK Köln hat sich in einem Redebeitrag auf der antifaschistischen Demonstration in Offenbach am vergangenen Wochenende zu Sarrazin, Rechtspopulismus, Kapital und Nation geäußert. Wir haben den Beitrag in unser Blog eingebunden. Viel Spaß beim Anhören!

Jingle Sarrazin und Rechtspopulismus by Antifa AK Köln

“Berliner Ausblicke. Rechtsextremismus und Rechtspopulismus als kommunalpolitische Herausforderungen”(Broschüre des VdK)

Broschüre

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Jahresrückblick 2010: Erstarkende Rechtspopulisten und mehr Gewalt in Berlin (NETZ-GEGEN-NAZIS.DE, 21.12.2010)


Was geschah 2010 in Berlin im Zusammenhang mit Rechtsextremismus? Der Jahresrückblick berichtet von blockierten und ausgefallenen Demonstrationen – doch auch von steigender Gewaltbereitschaft und einer Zunahme des antimuslimischen Rassismus. …

Brinkmann´s rassistische „Neujahrsbotschaft“

Dass der schwedische Neonazi und angebliche Multimillionär Patrick Brinkmann nun doch für „Pro Deutschland“ zu den Berliner Wahlen 2011 zumindest für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf antreten wird, scheint nach den letzten Äußerungen von ihm selbst sowie von Markus Beisicht (Pro NRW) und Manfred Rouhs (Pro Deutschland) immer wahrscheinlicher. …“

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Beisicht („pro NRW“) bescheinigt Rouhs („pro Deutschland“) Konzeptlosigkeit

Der Machtkampf zwischen den rechten und rassistischen Parteien „pro Köln“/ „pro NRW“ und „pro Deutschland“ in Vertretung durch ihre Vorsitzenden Markus Beisicht auf der einen und Manfred Rouhs auf der anderen Seite, geht in seine nächste Runde. … Darauf kam prompt die Antwort von Beisicht, der in einem Interview Rouhs Konzeptlosigkeit vorwarf und eine realistische Einschätzung derzeit vorhandener Kräfte forderte. Damit dürfte er einerseits auf die vielen gefloppten Veranstaltungen anspielen, wie aber auch auf den Versuch die fehlende Unterstützung der Berliner Bevölkerung durch die Gründung immer neuer Kreisverbände zu kaschieren.

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Berliner Weihnachtsbaum mit „Sprengkraft“

Wer es bisher nur ahnte, konnte es jetzt auf der Webseite von „Pro Deutschland“ bestätigt finden. Selbst unser urchristliches Weihnachtsfest wird nach und nach durch den Islam unterwandert und damit in seiner Existenz bedroht.. Diese wichtige Erkenntnis verdanken wir Herrn Dieter Steffen, seines Zeichens Landesvorsitzender der Partei „Arbeit, Umwelt, Familie – Christen für Deutschland“ (AUF).
Angetreten, um am 28. November gemeinsam mit den Rechtspopulist_innen und Rassist_innen von „Pro Deutschland“ Beweise zunehmender Islamisierung Deutschlands im Herzen Berlins zu suchen, wurden die „Kreuzzügler des christlichen Abendlandes“ auch tatsächlich bereits am Ausgangspunkt der Spurensuche fündig. Groß, mitten auf dem Pariser Platz stand er, der Stein des Anstoßes, der „Respektlosigkeit gegenüber christlichen Werten“ – ein „als Weihnachtsbaum getarnter Halbmond“.

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< Weihnachtsbaum

(Der Mond des Anstosses)

„Pro Berlin“ (bvv.vdk-berlin, Stand Nov. 2010)


Pro Berlin ist als Landesverband Teil der rechtspopulistischen Organisation Pro Deutschland, die sich selbst als „Bürgerbewegung“ bezeichnet, aber in ihrem Charakter und rechtlichem Status einer Partei entspricht. Die Gründung des Berliner Landesverbandes erfolgte im Juni 2010 mit Blick auf die Abgeordnetenhaus- und Kommunalwahlen im Jahr 2011 durch Funktionäre von Pro Deutschland. Es soll versucht werden, das vergleichsweise erfolgreiche Modell von Pro Köln aus Nordrhein-Westfalen nach Berlin zu exportieren. …