Presse

PM Wahlprognose Berlin: NPD, PRO DEUTSCHLAND, Die FREIHEIT sind out!

Nach den ersten Prognosen zu den heutigen Wahlen in Berlin zeichnet sich ganz deutlich ab, dass NPD, PRO DEUTSCHLAND und DIE FREIHEIT ein ordentliches Wahldebakel zu verzeichnen haben. Keine konnte die gesteckten Ziele für das Abgeordnetenhaus auch nur annähernd erreichen, weder einzeln noch alle zusammengerechnet. Die geringe Wahlbeteiligung bleibt das eigentliche Problem scheinbar mangelnder Akzeptanz von Wahlen und eines Glaubwürdigkeitsverlustes der so genannten etablierten Parteien im Allgemeinen. Dies kann auch in Zukunft den Nährboden für rechtspopulistische Parteien bilden. Dazu erklärt das Berliner Bündnis „Rechtspopulismus Stoppen“:

„Unsere Arbeit ist heute belohnt worden. Kein Diskriminierungs- und Kriminalisierungsversuch von Rechts zur Entsolidarisierung des Bündnisses und seiner UnterstützerInnen konnte das verhindern. Wir haben unser Ziel erreicht, Rechtspopulismus und Rassismus als Thema in die öffentlichen Debatte einzubringen, Aufmerksamkeit zu erregen und die Wahlchancen rassistischer Parteien in Berlin zu minimieren.“ Keine von ihnen erreicht nach bisherigen Prognosen die für einen Einzug in das Berliner Parlament notwendigen Stimmenanteile. Ob dies auch für alle Bezirke zutreffen wird, ist derzeit noch offen. weiterlesen …

Spiegel online: „Politicially Incorrect“ eng vernetzt mit rechter Szene (18.09.2011)

Interne Mails und Dokumente belegen: Die umstrittene Internetseite „Politicially Incorrect“ pflegt nach Informationen des SPIEGEL intensive Kontakte ins rechtsradikale Milieu – bis hin nach Schweden.

Hamburg – Stefan Herre, Gründer von „Politicially Incorrect“, steht nicht nur mit der Partei „Die Freiheit“ des Berliner CDU-Renegaten René Stadtkewitz in engem Kontakt, sondern auch mit dem schwedischen Rechtsextremisten Patrik Brinkmann. Das geht aus mehreren Zehntausend internen E-Mails und Dokumenten der umstrittenen Organisation hervor. … Auch mit der rechten Zeitung „Junge Freiheit“ (JF) tauscht sich PI aus. „Lieber Stefan, es wäre klasse, wenn du die Geschichte über Linkstrend stoppen auf PI News weiterdrehen könntest“, heißt es in einer E-Mail der JF vom März 2010, die sich auf eine Kampagne verschiedener rechter Gruppen bezieht.“ weiterlesen …

PM Durchsichtige Diffamierungskampagne von PI-NEWS & Co gegen Sprecher des Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“

Presseerklärung:

Durchsichtige Diffamierungskampagne von PI-NEWS & Co gegen Sprecher des Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“

Seit Tagen berichten Medien wie die Berliner Zeitung über die Hetze gegen MigrantInnen insbesondere MuslimInnen durch das rassistische Webportal „politically incorrect“. Dabei wurden Verbindungen mit PolitikerInnen, rechtspopulistischen und rassistischen Parteien und Gruppierungen bis hinein in die Neonazisszene aufgedeckt. Wütende Kommentare und Angriffe von PI-NEWS & Co gegen Medien und zivilgesellschaftliche GegnerInnen waren die Folge. So setzt sich auch die seit Wochen betriebene Diffamierungskampagne gegen den Sprecher des Bündnisses „Rechtspopulismus stoppen“ fort. Dazu erklärt die Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung:
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Pressemitteilung: Verfassungsschutz kein Allheilmittel gegen rassistische Webseiten wie „PI-News“! Rassismus als gesamtgesellschaftliches Problem an den Wurzeln bekämpfen!

So erfreulich die Tatsache ist, dass rassistische Webportale wie „politically incorrect“ (PI-News) in den Fokus öffentlicher Diskurse und Kritiken geraten sind, so traurig ist es dennoch, dass erst die Anschläge in Norwegen dazu führten. Denn diese Webportale sind weder neu, noch wurde auf deren rassistische Inhalte und personelle Vernetzungen nicht schon seit Jahren hingewiesen, erklärt die Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung“. Die Kampagne weiter:
Fragwürdiger dagegen sind die Reaktionen aus Politik, Medien und Gesellschaft … weiterlesen …

Gut recherchierter Text in der Berliner Zeitung: „Kreuzritter 2.0- Im Netz der Islamfeinde

Pressemitteilungen der Kampagne „Zusammen handeln!“

Presseerklärung: “Am 11. September – Neonazis und Rassisten entgegentreten!

„Der 11. September gehört seit dem faschistischen Putsch gegen die Regierung Allende in Chile den Opfern und Betroffenen faschistischer Gewalt. Dem Versuch von Neonazis und RassistInnen, den 11. September am 10. Jahrestag der Anschläge in New York für sich zu instrumentalisieren, werden wir entschieden entgegengetreten. Ihrer Hetze gegen MigrantInnen und insbesondere MuslimInnen, gegen Selbstbestimmung und ein solidarisches, gleichberechtigtes Zusammenleben werden wir sowohl inhaltlich als auch aktionsorientiert eine klare Abfuhr erteilen“, erklärt die Kampagne „Zusammen handeln!“. mehr …

Presseerklärung: “Die Heuchelei der Rechtspopulisten

„Endlich haben Rechtpopulisten, Rassisten und Neonazis die Gelegenheit von ihrer Rolle als geistige Brandstifter für rassistische Über- und Angriffe auf MigrantInnen und speziell MuslimInnen abzulenken. Denn nach der vorläufigen Festnahme zweier Personen wegen des Verdachtes der Planung von Anschlägen in Berlin soll ihr geistiges Ziehkind Breivik und dessen Anschläge mit vielen Toten scheinbar schnell vergessen gemacht werden. Der Kreuzzug im Namen eines vermeintlich christlich-jüdischen Abendlandes soll mit erneuter rassistisch motivierter Hetze fortgesetzt und legitimiert werden, erklärt die Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung“. Die Kampagne weiter: mehr …

Pressemitteilung: Hotel „Maritim“, Polizei und Berliner Senat überlassen „Gedenkstätte Deutscher Widerstand“ europäischen Rassisten!

„Gestern fand das europäische Rassisten-Treffen zur Wahlkampfunterstützung der Partei `Die Freiheit` im Hotel ´Maritim´ statt. Viel mehr Teilnehmer aus ganz Europa als im vergangenen Jahr kamen auch dieses Mal wieder nicht zusammen, trotz der zuletzt wie im Ramschladen verscherbelten Eintrittskarten. `Ein weiterer Erfolg antirassistischer Arbeit und ständiger Proteste sowie der Aufklärungsarbeit gegen Rechtspopulisten.´ konstatiert die Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistischen Hetze und soziale Ausgrenzung“. Die Kampagne erklärt weiter:

„Nur durch die Unterstützung der Betreiber des Hotels „Maritim“, der Berliner Polizei und politisch Verantwortlicher konnte diese Wilders- Freysinger- Show überhaupt stattfinden. Dafür wurde auch die Instrumentalisierung und Abriegelung der „Gedenkstätte Deutscher Widerstand“ durch und für Rassisten billigend in Kauf genommen. Das ist das eigentlich fatale Signal des gestrigen Tages, trotz des gefloppten Rassisten-Wahlkampfevents der Partei „Die Ängstlichen“ am gestrigen Tag in Berlin.“ weiterlesen …

PM: Wilders & Co stoppen! Geheimhaltungsstrategie erneut unterlaufen!

Am Samstag, den 3. September 2011, hat die rassistische und rechtspopulistische Partei “Die Freiheit” eine nicht öffentliche Wahlkampfveranstaltung angekündigt. Als Redner treten der niederländische Rassist und die Glaionsfigur der europäischen “Rechtspopulisten” Geert Wilders (Partij voor de Vrijheid/ PVV, NL), der ebenfalls durch Hetze gegen MigrantInnen, insbesondere MuslimInnen aufgefallene Oskar Freysinger (Schweizerische Volkspartei/ SVP, CH) und Robert Spencer (JihadWatch, USA) auf. “Wir werden dagegen protestieren”, kündigte die Kampagne “Zusammen Handeln gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung an.

Es ist alleine schon ein Erfolg aller beteiligten AkteurInnen an Protesten gegen Veranstaltungen von Neonazis und Rassisten, dass diese nur noch unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden können. Die Geheimhaltungsstrategie der Polizei und des Senats konnte Gegenproteste bisher nie verhindern. Vielmehr sei stets Zivilcourage gezeigt worden, erklärt die Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung“. mehr …

25. August Pressekonferenz Kampagne „Zusammen handeln!“

hiermit möchten wir Euch recht herzlich zu unserer gemeinsamen Pressekonferenz am 25. August um 10.30 Uhr in das Gebäude von Ver.di Berlin, Köpenicker Straße 30 einladen. Diese findet im Raum 6.01 statt.

Mit dieser Pressekonferenz wollen wir zusammen über die geplanten Aktivitäten und Veranstaltungen vom 26. bis 28. August gegen den „Anti-Islamisierungskongress“ von „Pro Deutschland“ und deren Hintergründe informieren. Auf dem Podium nehmen dazu stellvertretend für die Kampagne u.a. Vertreter_innen des Bündnisses „Rechtspopulismus stoppen“, des „Bündnis gegen Rassismus und Sozialchauvinismus“, des Bündnisses gegen den Anti-Islamisierungskongress“, von Ver.di Berlin, dem Allmende e.V. sowie „Laut gegen Nazis“ Stellung. Moderiert wird das Podium von einem Vertreter der Jusos Berlin.

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme und Unterstützung.

24. August Pressemitteilung: Rassistenkongress platzen lassen! Desto früher, umso besser!

„Blockieren ist unser Recht. Öffentlichen Auftritten von Rassisten muss entschieden entgegen getreten werden. Auch mit zivilem Ungehorsam. Dabei wird von uns keine Eskalation ausgehen“ erklärt die Kampagne „Zusammen handeln- gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung.“ weiter lesen …

11. August PM: Keine Wahlkampf- Events von Rassisten in Berlin! Kampagne „Zusammen handeln!“ kündigt Gegenaktivitäten an

„In Berlin ist kein Platz für Rechtspopulisten, egal unter welchem Deckmantel sie daherkommen. Rassismus und Sozialchauvinismus sind für uns nicht hinnehmbar – weder im Parlament noch auf der Straße!“ Dieser Konsens aller an der Auftaktveranstaltung beteiligten Gruppen, Bündnisse, Gewerkschaften und Organisationen führte im Vorfeld der Berliner Wahlen zur Bildung der Kampagne „Zusammen handeln!“ und ist die Handlungsrichtlinie für die geplanten Gegenaktivitäten. „Wir werden die Wahlkampf-Highlights der Rechtspopulisten soweit wie möglich einschränken und durch inhaltliche und aktionsorientierte Veranstaltungen begleiten. Menschenblockaden sind dabei ausdrücklich nicht ausgeschlossen“, erklären die Kampagnenmitglieder und -unterstützer. …


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tagesspiegel: Attacke – Wahlkampfhelfer von Pro Deutschland verfolgen Libanesen und greifen Polizisten an (11.08.2011)

Zwei Wahlkampfhelfer der ultrarechten „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ haben am Mittwoch in Steglitz einen Libanesen bedroht und verfolgt. Als ein Zivilpolizist eingreifen wollte, griffen sie auch ihn an. …

Politblogger.eu: Bewiesen: Karl-Michael Merkle ist ‘Michael Mannheimer’ (09.08.2011)

Dank der vielen Reaktionen auf meinen Artikel von heute Vormittag zum politisch inkorrekten (PI) Stammautor Michael Mannheimer – vielen Dank dafür – lässt sich Mannheimer nun zweifelsfrei als Karl-Michael Merkle identifizieren. …

War M. Merkle alias M. Mannheimer als PI-Provokateur auf der S21-Protestdemo?

Merkle Mannheimer

Gefeiert für seinen „Mut“ (vor der Kamera) an Stelle einer angeblich „schweigenden Mehrheit“ sowohl von der Bild-Zeitung Stuttgart, als auch von den Neonazis der Anti-Antifa-Ludwigsburg und dem rassistischen Webblog „politically incorrect“ (pi-news), deren Fotografen scheinbar ganz zufällig vor Ort waren, gab es kurz darauf sogar eine Fanseite für M. Merkle auf Facebook. Wer kannte aber seine wahre Identität? M. Merkle alias M. Mannheimer jedenfalls ist nicht nur öfter auf pi-news präsentiert worden, sondern die pi-Gruppe Stuttgart hob schon im Januar 2010 explizit hervor, dass er durch „seine fesselnden Essays bekannt geworden ist und mittlerweile in manchen Kreisen als der deutsche Fjordman gilt.“, der mit seiner rassitischen Hetze zuletzt als ein geistiger Brandstifter in Zusammenhang mit den Anschlägen in Oslo vom 22. Juli 2011 bekannt wurde. Ein Kommentar zu diesem Artikel unter dem Synonym „segestes“: „Eine Bitte an Mannheimer….alle PI-Gruppen Deutschlands besuchen und genauso kompetent beraten wie uns in Stuttgart!“ scheint auf weitere Aktivitäten Mannheimers für diese Gruppierung hinzuweisen. Bekannt sind aber ohnehin auch seine gemeinsamen Auftritte mit Mitgliedern der Partei „Die Freiheit“ bei Aktivitäten der rassistischen, selbsternannten Bürgerbewegung „Pax Europa“ oder seine Teilnahme bei der mißglückten Kundgebung der English-Defence-League (eine Neonazi- Bewegung, die um das Netzwerk der Fußball-Hooligans herum organisiert ist und sich an gewalttätigen Demonstrationen beteiligt) in Amsterdam für Geert Wilders. Zuletzt berichtete das Deutschlandfunk-Magazin über mögliche Verbindungen von Mannheimer zu einem virtuellem „Pranger“ namens „Nürnberg 2.0″ der in vielem dem Artikel „Die Feinde Deutschlands“ auf seiner Webseite ähnelt, in dem er Namen und Fotos von ihm erkannten „Staatsfeinden“ präsentiert. „Michael Mannheimer hat im April dieses Jahres zum allgemeinen Widerstand der deutschen Bevölkerung gegen das politische Establishment aufgerufen. … Und schreibt, er sei überzeugt, dass sich ‚Nürnberg 2.0′ als effektives, mächtiges Informations-System erweisen werde.“ Im Vorfeld war M. Mannheimer 2007 als Referent beim Bistum Eichstätt zu einer Tagung mit dem Thema „Bedrohung und Aussterben der Christen im Mittleren und Nahen Osten“ sowie im Mai 2011 bei einer Podiumsdiskussion zu „Ehrenmorden“ der Gießener Gruppe der Studentenorganisation ELSA (European Law Students‘ Association) am Fachbereich Rechtswissenschaft der Justus-Liebig-Universität (JLU) eingeladen.
Merkle Fanseite
Rekrutierungsversuche?

Zeit.de: Attentate in Norwegen Seine Kirche soll ein Schwert sein (07.08.2011)

War Anders Breivik ein christlicher Fundamentalist? Ein Gespräch mit der katholischen Theologin Saskia Wendel. …

YeniHayat- neues Leben: Irkçılara karşı gücümüzü birleştirelim (05.08.2011)

Interview Bildlesen …

Interview Bild2lesen …

mut-gegen-rechte-gewalt.de: Rechtspopulismus: Wenn Ideen zu Dynamit werden (04.08.2011)

mut gegen rechte Gewalt
Quelle: mut-gegen-rechte-gewalt.de

Rund 300 Menschen folgten dem Aufruf des Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“, um gemeinsam unter dem Motto „Solidarität mit den Opfern von Oslo und Utøya! Gegen Rechtspopulismus und Rassismus! Der Tod kommt aus der Mitte!“ in Berlin-Mitte zu demonstrieren. Gemeinsam ist allen Anwesenden eine Erkenntnis: Anders Behring Breivik war kein verwirrter Einzeltäter, der isoliert seine Thesen verfolgte und umsetzte. Um seine Taten zu verstehen, müssen sie in dem gesellschaftlichen Klima betrachtet werden, in dem sie entstehen konnten. …

mut-gegen-rechte-gewalt.de: Gegen Rechtspopulismus in Berlin (28.07.2011)

Broschüre
Das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ lädt zur Pressekonferenz. Themen sind die Anschläge in Norwegen, die Vorstellung der neuen Broschüre „Rechtspopulismus in Berlin“ sowie der Beginn der Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung“. …

taz: Anti-Islam-Events in Berlin Rechtspopulisten grillen (28.07.2011)

„Pro Deutschland“ und „Freiheit“ planen zwei Anti-Islam-Events in Berlin. Verbände und Parteien organisieren Protest dagegen. …

28. Juli PM zur Pressekonferenz mit Kampagnenstart

Kampagnenstart: Zusammen handeln – gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!
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Alle Rechte bei © Kappa Photo

Wir freuen uns über das große Interesse an der heute vorgestellten Broschüre „Rechtspopulismus in Berlin – Rassismus als Bindeglied zwischen der `Mitte` der Gesellschaft und Neonazismus“. Dies war einerseits Ergebnis einer über einjährigen erfolgreichen Arbeit des Bündnisses und andererseits Zeichen eines wachsenden Problembewusstseins gegenüber gesamtgesellschaftlichen Phänomen wie Rechtspopulismus und Rassismus. Über 30 Teilnehmer_innen verschiedener Organisationen, Gewerkschaften, Vereine, Gruppierungen sowie aus unterschiedlichen Parteistrukturen nahmen an der Pressekonferenz des Bündnisses „Rechtspopulismus stoppen“ teil.

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Frankfurter Rundschau: Rechtspopulisten Einig im Hass auf Muslime (25.07.2011)

Die Anschläge von Norwegen haben die Rechtspopulisten in Deutschland verunsichert. Militante Neonazis dagegen zeigen offen Sympathie für den Massenmord. …

zeit.de: Attentate in Norwegen Deutschlands Rechtspopulisten fürchten um ihr Image (26.07.2011)

Die Anschläge von Norwegen haben die Rechtspopulisten in Deutschland verunsichert. Militante Neonazis dagegen zeigen offen Sympathie für den Massenmord. …

Anschlag in Norwegen

Zum Anschlag in Norwegen meint der Blogger Lindwurm:

Ein rechter Waffennarr und „Islamkritiker“ also. Einer, der in Internetforen schreibt: „Ich habe ein Problem mit einigen traditionellen konservativen Parteien (…), die an Relevanz einbüßen im Vergleich zu echten kulturkonservativen Parteien.“ (…) So also redet einer, der, nachdem er eine der stärksten Autobomben in der Geschichte des europäischen Terrorismus gezündet hat, mit mehreren Waffen kaltblütig mehr als 80 Jugendlich abknallt, der herumgeht auf einer kleinen Insel, wo man ihm nicht entkommen kann, und ein Kind nach dem anderen erschießt aus dem einzigen Grund, weil diese Jugendlichen und Kinder Sozialdemokraten sind. So reden auch Parteien wie die FPÖ, der Vlaams Belang, die NPD. So redet Gert Wilders.

taz: Pro Deutschland probierts noch mal (20.07.2011)

Die Anhänger der rechten Partei wollen erneut vor das Rathaus Kreuzberg ziehen. Ende Juni war ihnen dort der Einlass verwehrt worden, Gegendemo angekündigt. …

NRW rechtsaußen: Nebenbei: Brinkmann will nun einen „Weltkongress gegen Islamisierung“ (14.07.2011)

BERLIN – Während sich Mitglieder und Anhänger von „pro Deutschland“ in den letzten Tagen die Schuhsohlen abliefen, um auch noch die letzten Unterstützungsunterschriften für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin zu sammeln, weilte Patrik Brinkmann, „Internationaler Sekretär“ der „Pro-Bewegung“ und kurzzeitiger „pro D“-Landesvorsitzender, gedanklich ganz woanders und weit weg – irgendwo zwischen Indien und dem Südsudan vermutlich. …

NRW rechtsaußen: Beisichts „Berliner Freunde“ haben es geschafft (13.07.2011)

Leverkusen/Berlin – Markus Beisicht, Vorsitzender der Partei „pro NRW“ und des Vereins „Pro-Bewegung“, sieht ebenjene „Bewegung“ in Berlin politisch „auf der Überholspur“. Es sei „eine einmalige Leistung“ und zeige „das große Potential der Pro-Bewegung vor Ort“, dass man voraussichtlich neben der Abgeordnetenhauswahl auch zu allen Bezirksverordnetenversammlungen und in 77 von 78 Direktwahlkreisen antreten werde. …

Thilo Sarrazin bei Alevitischer Gemeinde Berlin unerwünscht


Was genau Thilo Sarrazin in Begleitung von Aspekte (oder umgekehrt?), dem Kulturmagazin des ZDF, mit seiner Tour durch Kreuzberg bezweckt haben mag, wird uns sicher noch eine der kommenden Sendungen offenbaren. Das aber dort, wo Menschen leben, die von seinem Rassismus und Sozialchauvinismus direkt oder indirekt betroffen sind, mit Widerspruch zu rechnen sein dürfte, muss selbst ihm und dem ZDF bewusst gewesen sein. Darüber hinaus könnte man ja annehmen, dass zu Sarrazins rassistischen und sozialchauvinistischen Äußerungen und Veröffentlichungen alles gesagt, die Gesellschaft unabhängig von Herkunft, Religion, sozialem Status oder der Lebensweise genug polarisiert, gespalten und gegeneinander aufgestachelt wurde. Doch dies scheint weder ihm noch einigen Medienvertreter_innen auszureichen. Ob er sich oder andere ihn heute daher einmal mehr als den „Kümmerer“ und „Problemversteher“ inszenieren wollten, um seinen kruden Thesen im Nachhinein einen demokratischen Anstrich und eine Legitimation zu verleihen, bleibt offen. Vielleicht war er aber auch auf der Suche nach seinem berühmtberüchtigten „Nützlichkeitsgen“, um erneut eine eigene Statistik zu kreieren, die sein Ungleichwertigkeitsdenken über Menschen biologistisch untermauert. Dass sich die Alevitische Gemeinde in Berlin mit Sitz in Kreuzberg in keiner Weise durch Sarrazins versuchte Kurzvisite geehrt fühlte und sich von ihm auch nicht instrumentalisieren lassen wollte, passte da wohl eher nicht in seine elitäre Vorstellungswelt der bedingungslosen Unterordnung von Menschen mit Migrationshintergrund bzw. der Menschen, die er als „unnütz“ und „unwert“ stigmatisiert. Trotzdem blieb ihm nichts weiter übrig, als sich den vorgelesenen Beschluss des Vorstandes auf der Straße bis zum Schluss anzuhören, wenn gleich die Vertreterin von Aspekte kurz versuchte, nicht ganz höflich, den Erkenntnisgewinn für ihn zu unterbrechen. Der Eintritt jedoch blieb ihm auch weiterhin nicht nur durch den Beschluss verwehrt, sondern auch durch die etwa 50 Protestierenden darunter neben Mitgliedern der Alevitischen Gemeinde auch Vetreter_innen von antirassistischen Gruppierungen sowie aus Partei- und Gewerkschaftsstrukturen. Sie alle teilten die Meinung der Gemeinde, dass Sarrazin den öffentlichen Frieden sowie ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller gefährden würde. Dem hatte Sarrazin in üblicher Arroganz und mit verschränkten Armen nichts weiter inhaltlich entgegenzusetzen, als seine so häufig und reflexartig wiederholte Unterstellung, man habe sein Buch ja gar nicht gelesen, bevor er erfolglos von dannen zog.

taz: Nach erfolgreichen Protesten gegen Rechte – Blockade reizt Fahnder (10.07.2011)

Der erfolgreiche Protest gegen eine Veranstaltung von Rechtspopulisten hat ein juristisches Nachspiel: Gegen den Kreuzberger Bürgermeister laufen Ermittlungen …

bnr.de: Europäische Bündnisbestrebungen (05.07.2011)

Österreich (Zell am Moos) – Beim traditionellen Sommerseminar der FPÖ-Jugendorganisation Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) am Wochenende im oberösterreichischen Zell am Moos waren auch Vertreter der französischen Front National-Jugend zugegen. …

bnr.de: Brinkmann plant „Konferenz“ in Berlin (05.07.2011)

Berlin – Patrik Brinkmann, „Internationaler Sekretär“ der „Pro-Bewegung“, bastelt weiter an seinem Ziel einer „Rechten ohne Antisemitismus“, dafür aber mit anti-islamischer Ausrichtung.
Dazu gehören seit Monaten seine Kontakte mit Politikern vom rechten Flügel des israelischen Parteienspektrums. Am Wochenende traf sich der in Berlin lebende Schwede mit dem Likud-Politiker Ayoob Kara. Der Knesset-Abgeordnete ist in der Regierung Israels stellvertretender Minister für die Entwicklung des Negev und von Galiläa und ein Hardliner in der Siedler-Frage. …

6. Juli: [B] Freibier der Freiheit für Pro Deutschland (indymedia.de)

Ob sich „Pro Deutschland“ für das heutige erfolglose Klingelputzen in der Liebigstraße (Friedrichshain) an dem Freibier der rechtspopulistischen und rassistischen Partei „Die Freiheit“ schadlos halten wollte, ist derzeit noch nicht bekannt.
Freibier Marzahn
Der Kommtar jedenfalls fiel zerrissen aus.

„Nix´s wars mit dem Massenansturm auf das Saufgelage gegen Werbematerial von der rechtspopulistische und rassistische Partei „Die Freiheit“ in Marzahn. War das Transparent (Bild 1) schon früh am Tage verschwunden, blieb auch die Resonanz im Keller. Einzig interessiert an diesem Angebot, zeigte sich die ebenfalls rechtspopulistische und rassistische Partei „Pro Deutschland“. Gleich mit drei Vertretern, so Oliver Ackermann (Pro-Kandidat für Neukölln) und Mario Malonn (Pro-Kandidat für Spandau)- beide siehe Bild 2/3 – sowie etwas später Manfred Holländer (Pro-Kandidat für Friedrichshain-Kreuzberg) wollten scheinbar am Saufgelage teilnehmen und hielten sich dort gut eine Stunde auf. …“

Tsp: Vereinte Nationen rügen deutsche Sozialpolitik (6.7.11)

Der Tagesspiegel berichtet vorab über den UN-Sozialbericht über Deutschland:

Die UN gehen in ihrem neuesten Staatenbericht hart mit der sozialen Lage in Deutschland ins Gericht. Vier Jahre nach dem Vorgängerbericht seien viele der früheren Empfehlungen nicht umgesetzt worden. Migranten würden diskriminiert und es fehle an einem umfassenden Armutsbekämpfungsprogramm – das sind zwei der zentralen Kritikpunkte der Analyse, die nach einer Pause von vier Jahren neu aufgelegt wurde.

06. Juli: Die Freiheit – Unterschriften gegen Freibier (Indymedia)

Verteilt morgen „Die Freiheit“ Freibier für Wähler_innenunterschriften in Berlin-Marzahn?
Morgen will eine ganz bestimmte Partei (06.07.2011) ab 15 Uhr im „Sattmacher“, Havemannstraße 12b, Ahrensfelde-Center, Mahrzahn-Nord, Freibier für Unterschriften eintauschen. Ein Transparent hängt bereits draußen. Auf Nachfrage erwiderte ein Angestellter dieses Etablissements, dass „alles läuft, wie mit dem Chef abgesprochen“ und dass „dies eine Veranstaltung einer politischen Partei ist“.

Bunter Protest verhindert Auftritt von „Pro Deutschland“ im Rathaus Kreuzberg!

Das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ dankt allen beteiligten Organisationen, Bündnisses, Gewerkschaften, Vereinen, Gruppierungen, Parteistrukturen und natürlich dem Bezirksamt für die erfolgreiche Abwehr der Rechtspopulist_innen und Rassist_innen von „Pro Deutschland“. Einmal mehr wurde gezeigt, wie erfolgreich Zivilcourage umsetzbar sein kann. Die Messlatte an der sich in Zukunft die Schaffung von Vorraussetzungen und Rahmenbedingungen für die Umsetzung von Zivilcourage wird messen lassen müssen, ist somit insbesondere für Vertreter-innen aus der Politik hoch gesetzt. Den verletzten sowie den festgenommenen Gedegendemonstrant_innen bei dem zum Teil gewaltsamen Vorgehen der Berliner Polizeikräfte gehören unsere Wünsche und unsere Solidarität. Manfred Rouhs (Pro D) soll derweil einen neuen Anlauf ins Rathaus Kreuzberg planen.
Wir kündigen schon jetzt an – Wir werden da sein!

Kreuzberg gegen pro

taz, 01.07. 2011 „Bunte Ballons gegen braun“: … Als um 18.30 Uhr rund 20 Parteimitglieder eintrafen, versperrten ihnen die Demonstranten den Zugang zum Rathaus. „Nazis raus“, skandierten die Protestierer. Die Polizei versuchte die Rechtspopulisten durch die Menge zu schleusen – vergebens. Es kam zu Drängeleien, der Protest blieb aber gewaltfrei. Eine dreiviertel Stunde später gaben die „Pro Deutschland“-Anhänger auf – sie traten in Taxis den Heimweg an. Vorm Rathaus feierten die Vereine noch bis zum späten Abend weiter, umso ausgelassener. …

PM Ein Wahlrecht für alle! – Gegen Rassismus!

30. Juni, ab 16.00 Uhr im und vor dem Rathaus Kreuzberg!

„Wir fordern auch in Deutschland die Ungleichbehandlung von Migrant_innen abzuschaffen – und den Rassismus gleich mit! Wer hier lebt, hat das Anrecht auf eine gleichberechtigte, selbstbestimmte und diskriminierungsfreie Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und an Entscheidungsprozessen“ erklärt Dirk Stegemann, Sprecher des Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“. Stegemann weiter:


PM des Bündnis Rechtspopulismus Stoppen:
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Friedrichshain-Kreuzberg protestiert gegen Pro-Deutschland (T-online.de)


Berlin (dapd-bln). Mit einer Resolution protestiert der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gegen eine für nächsten Donnerstag (30. Juni) geplante Veranstaltung der rechtspopulistischen „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ im Rathaus Kreuzberg. …

Islamgegner von Richters Gnaden (Spiegel, 23.06.2011)


Aufstachelung zum Hass gegen Muslime? Keineswegs! Der umstrittene niederländische Rechtspopulist Geert Wilders feiert seinen Freispruch vor einem Amsterdamer Gericht – und erhält Glückwünsche der Regierung. Seine Macht wächst, denn viele seiner Positionen sind mehrheitsfähig. …

Schulungen für „pro“-Mandatsträger (bnr.de, 23.06.2011)


Leverkusen – Die rechtspopulistische „Bürgerbewegung pro NRW“ hat eine „Kommunalpolitische Vereinigung“ (KPV PRO) gegründet. …

„Pro Deutschland“ prescht voran (bnr.de, 22.06.2011)


… Berlin – Die rechtspopulistische „Bürgerbewegung pro Deutschland“ hat nach eigenen Angaben bereits ausreichend Unterstützungsunterschriften für ihre Landesliste zur Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September gesammelt.. …

Rechte Plagiatoren (bnr.de, 20.06.2011)


… In ihrem Berliner Wahlprogramm wettert die „Bürgerbewegung pro Deutschland“ gegen „kulturfremde Zuwanderer“ und den Islam, verlangt ein „härteres Durchgreifen von Polizei Justiz“, lehnt aber eine Verschärfung des Waffenrechts ab. …

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer gibt den grünen Sarrazin (der freitag, 19.06.2011)


… Seit diesem Jahr, spätestens seit Mai 2011, drängt es den ansonsten eher stillen Politiker allerdings mit Vehemenz in die Öffentlichkeit. Im Moment vergeht kaum eine Woche, ohne dass aus Tübingen Forderungen laut werden, die jedem Rechtspopulisten á la Schill, Beisicht oder Wiener zur Ehre gereichen würden. …

Beisichts „Internationalen Sekretär“ zieht’s weit nach Osten (NRW rechtsaußen, 19.06.2011)


… Leverkusen/Berlin – Schweden war ihm zu klein für seine Ambitionen. Also zog Patrik Brinkmann nach Deutschland und versuchte dort sein politisches Glück in der extrem rechten Parteienlandschaft, erst bei der NPD, dann bei der DVU und schließlich bei der „Pro-Bewegung“. Nun ist Brinkmann, inzwischen „Internationaler Sekretär“ jener rechtspopulistischen „Bewegung“, auch Deutschland in den Grenzen des Jahres 2011 zu klein. Bis nach Königsberg könnte sein imaginiertes Wunsch-Land schon reichen, findet er. …

Die wahren Deutschen (Berliner Zeitung, 17.06.2011)


… Wenn alles nach Plan läuft, will „Die Freiheit“ den weißen Fleck inmitten einer zunehmend brauner werdenden Europakarte tilgen. Nach den „Wahren Finnen“ sollen dann endlich auch wieder wahre Deutsche auf dem Kontinent Furore machen. …

Proteste gegen Rechtspopulisten (07.06., ND)


Für mehr Aufmerksamkeit dürfte da der Auftritt des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders sorgen, der am 3. September zum zweiten Mal auf Betreiben Stadtkewitz‘ nach Berlin kommen soll. »Wir suchen einen Veranstaltungsort für mehr als 500 Gäste«, bestätigt ein Pressesprecher der »Freiheit«. …

Morgen: Fortsetzung 2. LP „Die Freiheit“

Die rechtspopulistische und rassistische Partei „Die Freiheit“ wird morgen ihren 2.Landesparteitag fortsetzen. Dazu stellt ihr lt. telefonischer Auskunft einer Hotelangestellten das Hotel Maritim in Berlin, Stauffenbergstraße 26, den Salon 21 „Dublin“ von 08.15 – 17.45 Uhr zur Verfügung. Noch beim 1. Landesparteitag hatte das Hotel diesen, wohl nicht zuletzt wegen der angekündigten Proteste, wieder abgesagt. Seit dem ist es in Berlin um Stadtkewitz & Co ruhig geworden. Dazu schreibt Bnr.de:

Abgrenzung von der Konkurrenz (Bnr.de, 27.05.2011)


Am Samstag soll in Berlin-Mitte die Fortsetzung des Landesparteitags der Partei „Die Freiheit“ stattfinden. Trotz des geplanten Wahlantritts in der Hauptstadt ist es ruhig geworden um die rechtspopulistische Formation.
Als sich im Oktober 2010 die Partei „Die Freiheit“ als „Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie“ gründete, war das Medienecho noch gewaltig. Der Ex-CDUler René Stadtkewitz, Mitgründer und amtierender Bundesvorsitzender, verstand es, mit der Presse zu spielen. Er lud bereits vor der offiziellen Gründungsversammlung den niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders in die Hauptstadt ein, besuchte in den folgenden Monaten verschiedene antiislamische Veranstaltungen in ganz Europa und knüpfte Netzwerke. Seit einiger Zeit ist es jedoch ruhig geworden um die Partei. Auch das Interesse der Medien ist abgeebbt. …

Rechtspopulisten werden aktiv (Bnr.de, 27.05.2011)

Pro Wahlkampfstand

Ohne großes Aufsehen startete die Bürgerbewegung „pro Deutschland“ in Berlin ihren Wahlkampf. Intern werden die Kreisverbände durch wöchentlich erstellte Leistungsbilanzen unter Erfolgsdruck gesetzt. …

„Achim Bühl zur Islamfeindlichkeit“ (Märkische Allgemeine, 23.05.2011)


Können die Thesen des ehemaligen Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD) überhaupt rassistisch sein? Eindeutig ja, meint Professor Achim Bühl. Der promovierte Soziologe lehrt an der Beuth-Hochschule für Technik in Berlin und war am Mittwochabend auf Einladung der Heinrich-Böll-Stiftung im Wittenberger Café „Elbe 8“ zu Gast“,

berichtet die Märkische Allgemeine.

PM: Udo Voigt – ein geeigneter Festredner für den alljährlichen Fortbildungskongress Pharmacon 2011 der Bundesapothekerkammer?

23. Mai 2011
„Wir dagegen unterstützen trotzdem bzw. gerade deshalb die Proteste der „Vereinigung demokratischer Pharmazeutikerinnen und Pharmazeutiker“ (VDPP) gegen jeden erneuten Versuch „menschenverachtende und destruktive Polemik“ zu hofieren und ihr ein weiteres Podium zu geben. Die VDPP hat mit der Unterzeichnung der Europäischen Erklärung zum freien Zugang zur medizinischen Versorgung für Menschen ohne Papiere eine Möglichkeit des lösungsorientierten Umganges mit Diskriminierung und Ausgrenzung aufgezeigt und dürfte damit prädestinierter dafür sein, eine/n Festredner/in für Pharmacon 2011 zu stellen.
PM des Bündnis Rechtspopulismus Stoppen: (mehr…)

Rechtspopulistische „Bürger in Wut“ in Bremer Bürgerschaft eingezogen

Das NPD-Blog analysiert, dass ein „Bürger in Wut“ sich freuen kann:


Gute Nachrichten für stets übellaunige Rechte aus Bremen: Bei der Bürgerschaftswahl haben die “Bürger in Wut” Hochrechnungen zufolge vier Prozent der Stimmen gewonnen. Da die Partei in Bremerhaven auf mehr als fünf Prozent kam, sitzt weiterhin ein Bürger, der mit dem Fuß aufstampft, im Landesparlament der Hansestadt. Dies ist einer Besonderheit des Wahlrechts in dem kleinsten Bundesland geschuldet, nachdem eine Partei nur in Bremen oder Bremerhaven die Fünf-Prozent-Hürde überspringen muss.

„Apothekerschaft, quo vadis?“ (VdPP, Mai 2011)

Einladung Sarrazins zur Pharmacon 2011- VDPP Stellungnahme:

Mit Unverständnis und Empörung hat der Verein Demokratischer Pharmazeutinnen und Pharmazeuten (VDPP) zur Kenntnis genommen, dass die Werbe- und Vertriebsgesellschaft Deutscher Apotheker mbH (eine Tochtergesellschaft der ABDA (Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände) Thilo Sarrazin auf dem Kongress Pharmacon Meran 2011 am 29. Mai mit einem 75-minütigen Festvortrag zum Thema „Deutschland, quo vadis – Wege und Auswege“ eine Plattform für seine ausländerfeindlichen und rassistischen Thesen geben will. …


Das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ teilt dieses Unverständnis und die Empörung!

„Ein Häufchen Verlierer“ (Bnr.de, 18.05.2011)

Berlin – Alexander Schlesinger, „pro Deutschland“-Kandidat bei der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses und Mitglied des Landesvorstands, hat die Partei verlassen.

Schlesinger, der auch als Spitzenkandidat der selbst ernannten „Bürgerbewegung“ bei der Wahl der Bezirksverordnetenversammlung Mitte antreten sollte, begründete seinen Austritt mit einem „diktatorischen und selbstherrlichen, selbstverliebten Führungsstil des Landesvorsitzenden Lars Seidensticker“. Seit seiner Wahl versuche Seidensticker, „seinen kleinstädtisch beschränkten Erlebnishorizont auf die Gegebenheiten der Großstadt Berlin zu übertragen, vergisst jedoch dabei, dass er hier in einer Großstadt lebt, in der Menschen mit unterschiedlichsten Lebensentwürfen und Lebensstilen leben“. …

PM: Hotel Estrel gewährt „Meinungsfreiheit“ nur Rassist_innen!

18. Mai 2011

Das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ bezeichnet es als eindeutiges politisches Bekenntnis zu Sarrazins rassistischen und sozialdarwinistischen Thesen sowohl durch den Veranstalter „Berliner Abendblatt“ als auch den Gastgeber „Hotel Estrel“ in Neukölln, sich kurzfristig hinter einer geschlossenen Veranstaltung zu versteckten, um jedwede Kritik auszuschließen, und erklärt:


PM des Bündnis Rechtspopulismus Stoppen: (mehr…)