Archiv der Kategorie 'Aufrufe'

3. April: AfD-Landesparteitag stören!

Die AfD hat in den letzten Monaten ihre rassistische und sexistische Hetze immer weiter verstärkt und sich stetig radikalisiert. Gleichzeitig konnte sie Wahlerfolge erringen. Auch in Berlin will sie bei der Landtagswahl im September stark abschneiden. Aber der Widerstand gegen die rechte Gefahr wächst. Der letzte Landesparteitag musste aufgrund von öffentlichem Druck verlegt werden und wurde von lautstarken Protesten begleitet.
Weil die AfD es beim Parteitag nicht geschafft hatte, ihr Programm zu verabschieden, geht es nun in die nächste Runde. Auch diesmal wird es wieder Proteste geben und die AfD-Delegierten sollen beim Betreten des Parteitages gestört werden.
Rassistischer und sexistischer Hetze entgegentreten – Stopp AfD!

So 3.4 // 8:30 // Maritim-Hotel (Stauffenbergstraße 26 – nähe Potsdamer Platz)

Infos unter: Stopp AfD

Aktivitäten gegen rechtspopulistische Akteure in Berlin

In den vergangenen Monaten haben sich unter dem Motto „Nationalismus ist keine Alternative“ bundesweit Gruppen zusammengeschlossen, um gegen die „Alternative für Deutschland“ und erstarkende rassistische Mobilisierungen in Deutschland vorzugehen. Auch in Berlin gab und gibt es in diesem Zusammenhang vielfältige Aktionen.

So wurde am 5. März 2016 vor der Zentrale der AfD der Schutt eines abgebrannten Flüchtlingsheims deponiert mit der Aufschrift „Return to Sender“ > Zur Aktion

Im Vorfeld der Frauenkampftagsdemonstration am 6. März 2016 in Berlin demonstrierten Antirassist_innen spontan zur Wohnung der Berliner AfD-Vorsitzenden Beatrix von Storch im Prenzlauer Berg und hinterließen Graffiti-Schriftzüge an deren Wand > Zur Aktion

Am 12. März 2016 erschien auf dem Portal Indymedia eine ausführliche Analyse der Berliner AfD > Zum Nachlesen

Gegen den Berliner AfD-Parteitag am 13. März 2016 in Hohenschönhausen demonstrierten etwa 200 Menschen vor dem veranstaltenden Hotel > Zur Aktion

06.10. Demonstration: Die Pogrome gegen Roma und Sinti stoppen! Antiziganistischer Hetze entgegentreten!

Demonstration zu den Botschaften von Tschechien, Ungarn, Rumänien und Bulgarien sowie zur Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin.

Termin: Donnerstag, 6.10.2011, 16 Uhr, Wilhelmstraße 44, Berlin-Mitte

Aufruf:

Derzeit erleben wir wieder verstärkt pogromartige Zustände und Stimmungen gegen Roma und Sinti in Teilen Europas. Es gibt Protestmärsche gegen sie, sie werden schikaniert und bedroht, um sie herum wird abgesperrt, Häuser werden angezündet, sie werden vertrieben, manchmal auch brutal ermordet. Behörden schauen zum Teil einfach zu oder weg und die Polizei versucht lediglich das Schlimmste zu verhindern. Gegenstrategien gibt es keine. Symptomatisch hierfür stehen zurzeit aktuelle Entwicklungen in Bulgarien und Tschechien. weiterlesen …

Pressemitteilung: download …

Termine: 16./ 17. und 18. September

Freitag, 16.09.2011 18.00 Uhr
Kundgebung “Neonazis stoppen- Keine Toleranz für Rassismus, Antisemitismus und NS-Verherrlichung
Edeka-Markt Alt Rudow Ecke Rudower Spinne (U-Bhf. Rudow)

Samstag. 17.09.2011 12.30 Uhr: Platz vor dem Kanzleramt und 15.00 Uhr: Bebelplatz

Kundgebungen “1000 Kreuze in die Spree! Abtreibungsverbot abschaffen- Gegen christlichen Fundamentalismus!mehr …

Sonntag, 18.September 2011 | 19 Uhr
Antifaschistische Demonstration “Nazis raus aus den Parlamenten! Gegen den Wiedereinzug von Nazis in die Bezirksverordnetenversammlungen!” ( S-Bahnhof Berlin-Köpenick) mehr …

Pressemitteilungen der Kampagne „Zusammen handeln!“

Presseerklärung: “Am 11. September – Neonazis und Rassisten entgegentreten!

„Der 11. September gehört seit dem faschistischen Putsch gegen die Regierung Allende in Chile den Opfern und Betroffenen faschistischer Gewalt. Dem Versuch von Neonazis und RassistInnen, den 11. September am 10. Jahrestag der Anschläge in New York für sich zu instrumentalisieren, werden wir entschieden entgegengetreten. Ihrer Hetze gegen MigrantInnen und insbesondere MuslimInnen, gegen Selbstbestimmung und ein solidarisches, gleichberechtigtes Zusammenleben werden wir sowohl inhaltlich als auch aktionsorientiert eine klare Abfuhr erteilen“, erklärt die Kampagne „Zusammen handeln!“. mehr …

Presseerklärung: “Die Heuchelei der Rechtspopulisten

„Endlich haben Rechtpopulisten, Rassisten und Neonazis die Gelegenheit von ihrer Rolle als geistige Brandstifter für rassistische Über- und Angriffe auf MigrantInnen und speziell MuslimInnen abzulenken. Denn nach der vorläufigen Festnahme zweier Personen wegen des Verdachtes der Planung von Anschlägen in Berlin soll ihr geistiges Ziehkind Breivik und dessen Anschläge mit vielen Toten scheinbar schnell vergessen gemacht werden. Der Kreuzzug im Namen eines vermeintlich christlich-jüdischen Abendlandes soll mit erneuter rassistisch motivierter Hetze fortgesetzt und legitimiert werden, erklärt die Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung“. Die Kampagne weiter: mehr …

11. September „Tag der Erinnerung und Mahnung“

Sonntag, 11. September 2011, 13 bis 18 Uhr am Lustgarten zwischen Dom und Alter Nationalgalerie mehr …

Vorher: “Pro Deutschland” nicht “alleine” lassen! 11.09.2011 um 10.00 Uhr am Breitscheidplatz

Vorher: Nazikundgebung verhindern! Gemeinsam gegen den Wahlkampfabschluss der NPD! Antifaschistische Kundgebung am Sonntag, 11.09.2011 um 11:00 Uhr am S-Bhf. Berlin-Schöneweide mehr …

Nachher: Weg mit dem „NW Berlin“-Stützpunkt Lückstraße 58! Keinen Fußbreit den Neonazis in Lichtenberg und anderswo! Antifademo am 11.9 um 18.00 Uhr am S-Bahnhof Ostkreuz mehr …

Termin: 06. September Antirassismus-Konzert „Beats against Racism“

Soli-Konzert für die Opfer rassistischer Gewalt

ab 15 Uhr | Kottbusser Tor/ Adalbert-Straße

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Ort für Wilders-Freysinger-Stadtkewitz-“Event“ bestätigt!

Twitter:@NoWildersBerlin
Zusammen handeln!
Hotel Maritim,Stauffenbergstraße 26, 10785 Berlin bestätigt! Einlass ab 12 Uhr!

Anfahrt über: U-Bhf. Potsdamer Platz o. Bartholdy-Park, mit: Bus 200 (Hst.: Philharmonie)/M48/M85/M29 (Hst.: Kulturforum).

Treffpunkte:ab 11 Uhr,

Zugänge: von der Potsdamer Straße in die Sigismundstraße, von der Tiergartenstraße oder vom Reichpietschufer in die Stauffenbergstraße

Ort Wilders-Freysinger-Stadtkewitz- “Event”

Twitter: @NoWildersBerlin
Zusammen handeln!
Möglicher Ort: Hotel Maritim,Stauffenbergstraße, ringrum Absperrgitter, Halteverbotsschilder heute 10-20 Uhr, Anfrage bei Rezeption positiv … achtet aber auf eine Bestätigung!
Die rechtspopulistische und rassistische Partei „Die Freiheit“ hatte schon im Mai den zweiten Teil ihres 2.Landesparteitag dort fortgesetzt. Dazu stellte ihr das Hotel Maritim in Berlin, Stauffenbergstraße 26, den Salon 21 „Dublin“ von 08.15 – 17.45 Uhr zur Verfügung. Noch beim 1. Landesparteitag hatte das Hotel diesen, wohl nicht zuletzt wegen der angekündigten Proteste, wieder abgesagt. aktuell hier: mehr …

Aktuelles zum 03. September und Wilders, Stadtkewitz & Co

02.09.

Der Einlass zur Wilders-Freysinger-Veranstaltung ist offensichtlich auf 12.00 Uhr vorgezogen worden. Die Mobilisierung konzentriert sich daher schon auf 11.00 Uhr. Besser zu füh, als zu spät! Der Ort wird möglicher Weise erst morgen gegen 07.00 Uhr bekannt werden. Hier und unter Twitter: @NoWildersBerlin halten wir Euch auf dem Laufenden. Bleibt spontan! Und hinterher zur Mietenstopp-Demo!

01.09.

Laut „Die Freiheit“ hat Robert Spencer aus angeblich gesundheitlichen Gründen abgesagt. Karten werden wohl jetzt auch zu 5,- € verscheuert, um den Saal voll zu bekommen, der vor Tagen angeblich schon ausverkauft gewesen sein soll. Eine Info zum Ort soll es erst am Samstag früh, den 03. September gegen 07.00 Uhr geben. Seid also spontan und flexibel! Parallel dazu solidarisiert sich die Kampagne mit der Mietenstopp-Demo ab 14.00 Uhr!

Heute! Eilveranstaltung: Kein Podium für Neonazis und Rassisten beim RBB!

Für heute Abend ab 19.00 Uhr wurden Proteste vor dem RBB-Studio, Masurenallee 8-14, 14057 Berlin, unter dem Motte: “Kein Podium für Neonazis und Rassisten!” – Wer erst Wahlkampfspots wegen Volksverhetzung nicht ausstrahlt, und dann selbigen Personenkreis ein Podium gibt, macht sich unglaubwürdig! angemeldet.

Anfahrt: U-Bhf. Th.Heuss-Platz

PM: Wilders & Co stoppen! Geheimhaltungsstrategie erneut unterlaufen!

Am Samstag, den 3. September 2011, hat die rassistische und rechtspopulistische Partei “Die Freiheit” eine nicht öffentliche Wahlkampfveranstaltung angekündigt. Als Redner treten der niederländische Rassist und die Glaionsfigur der europäischen “Rechtspopulisten” Geert Wilders (Partij voor de Vrijheid/ PVV, NL), der ebenfalls durch Hetze gegen MigrantInnen, insbesondere MuslimInnen aufgefallene Oskar Freysinger (Schweizerische Volkspartei/ SVP, CH) und Robert Spencer (JihadWatch, USA) auf. “Wir werden dagegen protestieren”, kündigte die Kampagne “Zusammen Handeln gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung an.

Es ist alleine schon ein Erfolg aller beteiligten AkteurInnen an Protesten gegen Veranstaltungen von Neonazis und Rassisten, dass diese nur noch unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden können. Die Geheimhaltungsstrategie der Polizei und des Senats konnte Gegenproteste bisher nie verhindern. Vielmehr sei stets Zivilcourage gezeigt worden, erklärt die Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung“. mehr …

Impressionen eines erfolgreichen Tages (27. August) und morgen … ?

hier …

Aktuell: Anlaufpunkte, Route, Karte, Infos – 27. /28. August: PRO-Deutschland und “Die Freiheit” die Tour versauen!

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Sa. 27. August 2011:

Pro Berlin/PRO Deutschland haben für den 27. August eine Pressekonferenz angekündigt. Sie soll den Auftakt für ihren, an diesem Wochenende stattfindenden, „Anti-Islamisierungskongress“ bilden. Im Anschluß wollen sie mit ihren, aus dem Bundesgebiet angereisten Parteikammeraden eine Tour zu Orten der “Islamisierung” in Berlin durchführen.

“Die Freiheit” wird ebenfalls am 27. August Wahlkampf- Aktionen durchführen. So wird sie tagsüber mit einem Infostand in Marzahn präsent sein.
Auf dem Heinersdorfer Sommerfestes (ursprünglich von der Anti-Islam-Initiative IPAHB initiiert) fungiert René Stadtkewitz, Vorsitzender der rechten Partei „Die Freiheit“ als Schirmherr. Er wird beim Sommerfest eine Wahlkampfrede für seine Partei halten. Die IPAHB wird mit einem Stand vertreten sein.

Vortreffpunkt für alle Antifaschist_innen:
09:00 Uhr: “PRO Deutschland”-Presse-Konferenz (+anschließende Tour)
Büro von “PRO Deutschland” | Allee der Kosmonauten 28 | Marzahn
Anfahrt: S 75: S-Bhf. Springpfuhl, Tram M17, Tram 27: Allee der Kosmonauten/Rhinstr.

Von dort aus geht es zu den “Aktionen” von PRO und “Die Freiheit”.

geplant 10.00 bis 20.00 Uhr: Infostand/Kundgebung von “Die Freiheit”
Alice-Salomon-Platz (Helle Mitte-Center)
Anfahrt: U 5: U-Bhf-Hellersdorf

16.00 Uhr: “Die Freiheit”-Wahlkampf-Auftritt von René Stadtkewitz
B1-Baumarkt | Idunastr. 2 | Pankow-Heinersdorf
Anfahrt: S8: S-Bhf. Heinersdorf , Tram M2: Heinersdorf (Berlin), Bus: 155 Promenade/Granitzstr.

Seid mobil an diesem Tag. Bringt Transparente, Sachen zum Krach machen und Meinungsverstärker mit. Infos gibt’s über das Infotelefon und bei Twitter (Siehe oben).

So. 28. August 2011:

Der PRO-Deutschland-Aufmarsch am 28. August , ist neben dem üblichen Personal-Inventar der PRO-Bewegung (Karl Ernst Horbol, Lars Seidensticker, Manfred Rouhs) auch mit internationalen Gästen besetzt. Angekündigt sind Susanne Winter (FPÖ), Barbara Bonte und Hilde De Lobel (Vlaams Belang) und Taylor Rose von der Tea-Party-Bewegung (USA).

ab 09:00 Uhr (umso früher, umso besser! Spontan, Flexibel und „Bunt“) | Orientierung Potsdamer Platz, Leipziger Str. Ecke Ebertstraße | Wer zu erst da ist, malt zu erst! Blockieren ist Pflicht!

Route von PRO-Deutschland: Potsdammer Platz –> Ebertstraße –> Brandenburger Tor

Angemeldete Kundgebungen: Karte …

Anmeldepunkt 1 (wer zuerst kommt, erhält die besten Plätze bei Pro D, natürlich mit entsprechender Kleidung), südl. Potsdamer Platz: nur Orientierungspunkt; nach erneuter Ortsbegehung ist diese Anmeldung von uns auf die Ecke Ebertstraße/ Leipziger Straße in Hör- und Sichtweite der „Pro Deutschland“- Veranstaltung verlegt worden. Durch die wahrscheinlich auch noch am 28. August vorhandenen Baustellengitter (u.a. komplette Länge Mittelstreifen der Fahrbahn Potsdamer Str.) sowie die Holzverkleidungen der historischen Ampelkann usw. kann der südliche Teil des Potsdamer Platzes schnell zu einer Sackgasse werden und lange Umwege zu den anderen Punkten nach sich ziehen.

Die Zugänge zu folgenden weiteren Punkten muss die Polizei gewährleisten:
Anmeldepunkt 2, Voßstraße Ecke Ebertstraße (50 m vor der Kreuzung)
Anmeldepunkt 3a, Lennestr. Ecke Ebertstr.(50 m vor der Kreuzung)
Anmeldepunkt 3b, In den Ministergärten Ecke Ebertstr. (Auflage: mehr als 50 m vor der Kreuzung)
Anmeldepunkt: 4, Hannah- Arendt- Str. Ecke Wilhelmstr.
Anmeldepunkt: 5, Unter den Linden Ecke Wilhelmstraße
Anmeldepunkt: 6, Platz des 18. März (Nordseite)

Keinen Fußbreit den Rassisten. Wahlkampf-Events in Berlin blockieren!

Aufruf:

Am 27. und 28. August wollen die selbst ernannten „Kreuzritter für ein christliches Abendland“ der rassistischen Partei „Pro Deutschland“ ihren „Anti-Islamisierungskongress“ als Wahlkampfschlager nach Berlin importieren. Dieser scheiterte bereits zweimal in Köln an zivilgesellschaftlichen Protesten. Nun verbindet der Berliner Ableger von „Pro Köln“, in dem u.a. ehemalige Mitglieder aus der NPD, der DVU und den Republikanern ihr neues Comeback suchen, ausgerechnet in Berlin damit die Hoffnung, an die Wahlerfolge europäischer rechtspopulistischer Parteien mit Hilfe der Hetze gegen Migrant_innen anknüpfen und bei den Wahlen im September punkten zu können. Die gleiche Intentionen verfolgen die Rechtspopulisten der Partei „Die Freiheit“ mit der Einladung der Rassisten Geert Wilders (PVV, Niederlande), Oskar Freysinger (SVP, Schweiz) und Robert Spencer (JihadWatch, USA) zu ihrem Wahlkampfevent am 3. September in Berlin. „Die Freiheit“ ist u.a. durch ihre Kontakte und personellen Überschneidungen zur rassistischen selbsternannten Bürgerbewegung „Pax Europa“ oder zum rassistischen Webblog „politically incorrect“ bekannt. Der Bundesvorsitzende Rene Stadtkewitz hatte Geert Wilders schon im vergangenen Jahr nach Berlin eingeladen und war vorher maßgeblich an der Anti-Moschee-Kampagne der Rassist_innen der Interessengemeinschaft Pankow-Heinersdorfer Bürger (Ipahb) beteiligt. Beide Parteien treten erstmals in Berlin zur Wahl an. mehr …

15. August 2011 – 2. Kampagnentreffen

Im Zeitraum vom 26. August bis zum 18. September führen antifaschistische und antirassistische Gruppen, Oganisationen, Gewerkschaften und Initiativen unter dem Motto „Zusammen handeln – gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung“ über mehrere Wochen eine Kampagne durch, die die aktuellen Mediendiskurse gegen “faule Arbeitslose” und “integrationsunwillige und -unfähige Ausländer” sowie Rassismus unter dem Deckmantel von “Islamkritik” und einer vorgeschobenen “Meinungsfreiheit” ins Visier nehmen will. Außerdem wendet sich die Kamapgne gegen die Ursachen, Verursacher_innen, Profiteur_innen und Trittbrettfahrer_innen dieser Hetzkampagnen (Vertreter_innen aus Politik, Medien und Gesellschaft), gegen den “Anti-Islamisierungskongress von “Pro Deutschland” und den Wilders/Freysinger-Besuch bei der Partei “Die Freiheit”. Jetzt wird es konkret … Deshalb:

Am 15. August laden wir darum alle Interessierten zum zweiten Kampagnentreffen.

Kontakt und Unterstützung über:
kampagne_zusammen_handeln@gmx.de

15. August um 18.00 Uhr, Raumstation, Stendaler Straße 4,
Hinterhof, Dachgeschoss, 10559 Berlin

11. August PM: Keine Wahlkampf- Events von Rassisten in Berlin! Kampagne „Zusammen handeln!“ kündigt Gegenaktivitäten an

„In Berlin ist kein Platz für Rechtspopulisten, egal unter welchem Deckmantel sie daherkommen. Rassismus und Sozialchauvinismus sind für uns nicht hinnehmbar – weder im Parlament noch auf der Straße!“ Dieser Konsens aller an der Auftaktveranstaltung beteiligten Gruppen, Bündnisse, Gewerkschaften und Organisationen führte im Vorfeld der Berliner Wahlen zur Bildung der Kampagne „Zusammen handeln!“ und ist die Handlungsrichtlinie für die geplanten Gegenaktivitäten. „Wir werden die Wahlkampf-Highlights der Rechtspopulisten soweit wie möglich einschränken und durch inhaltliche und aktionsorientierte Veranstaltungen begleiten. Menschenblockaden sind dabei ausdrücklich nicht ausgeschlossen“, erklären die Kampagnenmitglieder und -unterstützer. …


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8. August 2011 – Kampagnentreffen

Im Zeitraum vom 26. August bis zum 18. September werden antifaschistische und antirassistische Gruppen, Oganisationen und Initiativen unter dem Motto „Zusammen handeln – gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung“ über mehrere Wochen eine Kamapgne durchführen, die die aktuellen Mediendiskurse gegen “faule Arbeitslose” und “integrationsunwillige und -unfähige Ausländer” sowie Rassismus unter dem Deckmantel von „Islamkritik“ und einer vorgeschobenen „Meinungsfreiheit“ ins Visier nehmen will. Außerdem wendet sich die Kamapgne gegen die Ursachen, Verursacher_innen, Profiteur_innen und Trittbrettfahrer_innen dieser Hetzkampagnen (Vertreter_innen aus Politik, Medien und Gesellschaft), gegen den „Anti-Islamisierungskongress von „Pro Deutschland“ und den Wilders/Freysinger/Spencer-Besuch bei der Partei „Die Freiheit“.

8. August um 19.00 Uhr, Raumstation, Stendaler Straße 4, Hinterhof, Dachgeschoss, 10559 Berlin

Kontakt und Unterstützung über:
kampagne_zusammen_handeln@gmx.de

DLF: „Am Pranger der Islamkritiker- Die Suche nach den Macher der rechtsextremen Internet-Seite „Nürnberg 2.0″ (04.08.2011)

Auf einer Homepage wollen Islamkritiker Namen derjenigen erfassen, die in ihren Augen deutsches Recht verletzen, indem sie einem Vordringen des Islams in Deutschland Vorschub leisten. Wer hinter dem Projekt steht, ist allerdings unklar – Impressum und Kontaktadresse fehlen. …

3.8. Demo: Solidarität mit den Opfern von Oslo und Utøya!

Demonstration „Solidarität mit den Opfern von Oslo und Utøya! Gegen Rechtspopulismus und Rassismus! Der Tod kommt aus der Mitte!“ Mittwoch, 3. August, 17 Uhr, Rosenthaler Platz

Nach den Anschlägen in Norwegen heißt es: Es war lediglich ein Einzeltäter. Angeblich trägt niemand eine Mitschuld an dem Drama. Angeblich fand der Anschlag außerhalb eines gesellschaftlichen Kontextes statt, in dem Ängste geschürt und Hass gesät wurden. Weder Politiker_innen noch Medien wollen die Zündschnüre gelegt haben, die zu den Morden in Utøya und Oslo geführt haben! Doch passierte das Attentat nicht außerhalb eines politischen Klimas, in dem Personen mit muslimischem Glauben per se diskriminiert und unter Generalverdacht gestellt werden. Die europäischen Rechtspopulisten wollen sich nun aus der Verantwortung ziehen und die Massenmedien sind nur schwer davon zu überzeugen, dass der Attentäter Breivik kein Islamist ist. Statt den politischen und gesellschaftlichen Nährboden dieses Attentats zu hinterfragen, wird der Täter einfach pathologisiert und die pauschalen Forderungen an den Staat, Bürgerrechte im Namen der Sicherheit weiter einzuschränken, immer lauter. Für diese Sicherheit will die rechtspopulistische Partei „Die Freiheit“ auch am 3. August in Berlin-Mitte demonstrieren.
Unsere Antwort auf die Morde muss gesellschaftliche Solidarität heißen! Die einzige Möglichkeit solchen Attentaten zu begegnen, ist den in Europa erstarkende Rechtspopulismus als mörderische Ideologie zu entlarven und rassistischer und soziale Ausgrenzung im Alltag klare Absagen zu erteilen. (mehr…)

28. Juli PM zur Pressekonferenz mit Kampagnenstart

Kampagnenstart: Zusammen handeln – gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!
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Alle Rechte bei © Kappa Photo

Wir freuen uns über das große Interesse an der heute vorgestellten Broschüre „Rechtspopulismus in Berlin – Rassismus als Bindeglied zwischen der `Mitte` der Gesellschaft und Neonazismus“. Dies war einerseits Ergebnis einer über einjährigen erfolgreichen Arbeit des Bündnisses und andererseits Zeichen eines wachsenden Problembewusstseins gegenüber gesamtgesellschaftlichen Phänomen wie Rechtspopulismus und Rassismus. Über 30 Teilnehmer_innen verschiedener Organisationen, Gewerkschaften, Vereine, Gruppierungen sowie aus unterschiedlichen Parteistrukturen nahmen an der Pressekonferenz des Bündnisses „Rechtspopulismus stoppen“ teil.

Kampagne:PM weiterlesen … (mehr…)

Keine Mahnwache von Rassist_innen vor der norwegischen Botschaft!

25. Juli, ab 10.00 Uhr, Norwegische Botschaft (Rauchstr. 1, 10787 Berlin)

Die Rassist_innen von „Pro Deutschland“ wollen morgen ab 10.00 Uhr unter dem Motto: „Berlin solidarisch mit Oslo: Hauptstadt der Angst? Nicht mit uns!“ eine Mahnwache vor der norwegischen Botschaft (Rauchstr. 1, 10787 Berlin) abhalten und Wahlkampf auf dem Rücken der Opfer und Hinterbliebenen der Anschläge in Oslo betreiben. Doch es wird ihnen weder gelingen, sich ihrer Mitverantwortung durch ihre rassistische Hetze gegen Menschen wegen ihrer Herkunft, Religion, dem sozialen Status, ihrer Lebensweise oder weil sie Rassismus ablehnen, zu entziehen, noch zu einer Verharmlosung der Anschläge durch einen Neonazi und christlichen Fundamentalisten in Oslo durch die Gleichsetzung mit der Situation in Berlin beizutragen. „Pro Deutschland“ als Sammelbecken gescheiterter Existenzen aus rechten Splitterparteien, wie DVU oder den Reps oder auch ehemaligen NPD-Mitgliedern kann uns mit Selbstzuschreibungen wie „christlich“ und „konservativ“ nicht täuschen! Kommt also morgen spontan vor die norwegische Botschaft, um der Opfer zu gedenken und das heißt für uns: Rechtspopulist_innen und Rassist_innen stoppen! 0 % bei den Berliner Wahlen 2011!

22. Juli HASTA LA VISTA, Thilo!

KREUZBERG DUR DİYOR! KREUZBERG STELLT SICH QUER!
Kiezversammlung gegen Sarrazin und Medienhetze. Semtimiz, Sarrazin’e ve medya kışkırtmalarına karşı
omuz omuza!

Public Viewing? Public Buhing!
22 Temmuz, akşam 9’dan itibaren, Heinrichplatz’ta +++ Freitag, 22. Juli 2011, ab 21 Uhr am Heinrichplatz


Flyer komlett:

Vor ein paar Tagen hat Thilo Sarrazin mit einem Kamerateam des ZDF Kreuzberg besucht. Dabei ist er überall auf Wut und Empörung gestoßen. Denn Sarrazin ist die Galionsfigur eines neuen, offensiven Rassismus in Deutschland. In seinem Bestseller ‘Deutschland schafft sich ab’ stellt er Menschen mit türkischem oder arabischem Familienhintergrund als genetisch bedingt dumm und unproduktiv dar. Nach Jahrzehnten rassistischer Ausgrenzung werden sie jetzt als ‘Integrationsverweigerer’ beschimpft. Kein Wunder, dass sich die Betroffenen spontan wehren.. …
Thilo Sarrazin, birkaç gün önce ZDF’nin kamera ekibiyle Kreuzberg’i dolaştı ve gittiği heryerde öfkeyle başkaldıran insanlarla karşılaştı. Sarrazin, yeni ve saldırgan bir ırkçılığın öncülüğünü yapıyor; satış rekorları kıran «Deutschland schaft sich ab» (Almanya kendini yok ediyor) kitabında, Türkiyeli ve Arap kökenli insanları genetik olarak aptal ve ekonomik anlamda verimsiz olarak tanımlıyor. On yıllarca ırkçı ayrımcılığa maruz kalan insanlardan artık «uyumu reddenler»olarak sözediliyor. Bu durumda insanların şaşkın kalmayıp başkaldırmalarından olağan ne olabilir ki?

Bild-Flyer-Sarrazin2

21. Juli Proteste gegen „Pro Deutschland“ vor dem Rathaus Kreuzberg

Der von der Polizei zugewiesene Versammlungsort für die angemeldeten Proteste gegen die Kundgebung der Rassist_innen von „Pro Deutschland“ wird vorerst als möglicher Treffpunkt unter dem Schutz des Versammlungsrechtes angenommen. Weitere Infos für Interessierte dann ab 13.30 Uhr Yorkstraße/ Ecke Großbeerenstraße.

21. Juli Kriminalisierung der morgigen Proteste vor dem Rathaus Kreuzberg

Mit Bezug auf unseren vorangegangenen Artikel zur Unterstützung der geplanten Proteste gegen die Rassist_innen von „Pro Deutschland“ am 21. Juli vor dem ehemaligen Rathaus Kreuzberg erreichte uns jetzt die Mitteilung des Bezirksamtes, dass die „ im Dienst befindlichen Bezirksamtsmitglieder nach sorgfältiger Überlegung entschieden haben, dass die bezirkseigenen Flächen vor dem BDG Yorckstraße am 21.07.2011 nicht für Aktionen/Veranstaltungen zur Verfügung stehen.“ Bemerkenswert ist aber die Begründung: „Ausschlaggebend für die Entscheidung war einerseits die Verpflichtung zur Sicherstellung der Leistungserbringung für die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Sprechzeiten an diesem Tag bis 18:00 Uhr und zusätzlich die Gewährleistung eines ordnungsgemäßen und rechtssicheren Ablaufs der ebenfalls an diesem Tag im Gebäude stattfindenden Sitzung des Bezirkswahlausschusses. Das Wahlrecht ist ein hohes demokratisches Gut, weshalb das Bezirksamt alle demokratischen Kräfte bittet, die Durchführung dieser Sitzung nicht zu gefährden.
Das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ kritisiert diese Entscheidung, da sie nicht nur konträr zu den Äußerungen einiger Bezirksamtsmitglieder bei den Protesten vom 30. Juni stehen, die diese ausdrücklich begrüßten und als Maßstab für kommende Proteste darstellten. Darüber hinaus unterstellen sie den Teilnehmer_innen der geplanten Proteste im voraus eine mögliche Beeinträchtigung der Arbeit des Bezirksamtes für die Bürger_innen aus Friedrichshain-Kreuzberg sowie eine Gefährdung der Sitzung des Bezirkswahlausschusses. Dass man damit diesen Rassist_innen direkt in die Hände spielt und Gegenaktivitäten im voraus kriminalisiert, ist unhaltbar. Zumal nie die Absicht geäußert wurde, Bürger_innen den Zugang zum Bezirksamt zu verwähren oder Manfred Rouhs die Gelegenheit einzuräumen, seine Verschwörungstheorie über angeblich geplante undemokratische Aktivitäten im Wahlausschuss als bestätigt darzustellen. Sicherheitshalber hatte das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ vorab für den 21. Juli ab 13.30 Uhr eine eigenständige Kundgebung vor dem Bereich des Bezirksamtes aber noch vor dem Haupteingang angemeldet. Als Reaktion darauf wurde uns auf der gegenüberliegenden Straßenseite der Ort Gneisenaustraße/ Ecke Großbeerenstraße zugewiesen, der dem Anliegen sicht- und hörbarer Proteste zu garantieren, nicht gerecht werden dürfte und deshalb von uns voraussichtlich abgelehnt wird. Vorab verweisen wir grundlegend auf das Recht aller Bürger_innen auf freien Zugang zu einem geöffneten Rathaus sowie zu einer öffentlichen Bezirkswahlausschusssitzung. Wir sehen uns dann morgen! Eine Entsolidarisierung werden wir jedenfalls nicht unterstützen. Achtet also bitte auf weitere aktuelle Ankündigungen!

21. Juli Kreuzberg gegen Rechtspopulist_innen und Rassist_innen

Kreuzberg Pro D2
„Pro Deutschland“ hat die Schlappe durch die Proteste vor dem Rathaus Kreuzberg vom 30. Juni noch nicht verwunden und versucht jetzt einen erneuten Anlauf am 21 Juli. Als Anlass soll dieses Mal die Tagung des Bezirkswahlausschusses dienen, der an diesem Tag im Rathaus zusammentreten wird, um über die Zulassung von Wahlvorschlägen zu beraten. Die Strategie sich als Opfer vermeintlich linker und undemokratischer Machenschaften in Szene zu setzen, ist sowohl bei Rechtspopulist_innen als auch bei Nazis nicht neu. Dass die Rassist_innen von „Pro D“ mit der Kundgebung ab 14.30 Uhr suggerieren wollen, dass angeblich „aus materiell-politischen Gründen gegen die Zulassung ihrer Wahlvorschläge“ gestimmt werden soll, gehört zu dieser Strategie. Dabei bleibt natürlich unerwähnt, dass rechte, rassistische und nazistische Parteien, die durch entsprechende Gremien nicht nur in Berlin zu Wahlen zugelassen wurden, schon in Bezirksverordentenversammlungen oder andere kommunale Vertretungen eingezogen sind oder immer noch sitzen – auch wenn vielen das berechtigterweise nicht gefällt. Eine Instrumentalisierung des Spruches von Rosa Luxemburg „Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden“ für diese Provokation von „Pro D“ zur Manipulation von Menschen und zur Legitimierung von Rassismus, um weiter gegen Menschen wegen ihrer Herkunft, Religion, Lebensweise oder aber auch politischen Orientierung hetzen zu können und dann die Freiheit und Menschenrechte dieser so Stigmatisierten zu beschneiden oder ihnen diese ganz abzusprechen, wird nicht ohne Protest hingenommen. Deshalb rufen verschiedene Organisationen, Vereine und Gruppierungen für den 21. Juli ab 13.30 Uhr zu Gegenaktivitäten vor dem Rathaus Kreuzberg auf. Wir sind dabei! Seit kreativ und laut! Weitere Informationen folgen …

PM Ein Wahlrecht für alle! – Gegen Rassismus!

30. Juni, ab 16.00 Uhr im und vor dem Rathaus Kreuzberg!

„Wir fordern auch in Deutschland die Ungleichbehandlung von Migrant_innen abzuschaffen – und den Rassismus gleich mit! Wer hier lebt, hat das Anrecht auf eine gleichberechtigte, selbstbestimmte und diskriminierungsfreie Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und an Entscheidungsprozessen“ erklärt Dirk Stegemann, Sprecher des Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“. Stegemann weiter:


PM des Bündnis Rechtspopulismus Stoppen:
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30.06. Offenes Rathaus gegen „Pro Deutschland“ in Friedrichshain/ Kreuzberg

MITMACHEN! UNTERSTÜTZEN! UNTERSCHREIBEN!

Rathaus Kreuzberg

Aufruf des Bezirksamtes:

Bunt statt Braun!
Friedrichshain-Kreuzberg gegen Rassismus!
Für einen interkulturelles und vielfältiges Friedrichshain-Kreuzberg, für eine weltoffene und tolerante Stadt, gegen Rassismus, Hetze und Nationalismus!



Aufruf: (mehr…)

17. Juni: Erst gegen Neonaziaufmarsch ab 17.30 Uhr, Rosa-Luxemburg-Platz dann Kreativprotest gegen „Pro Deutschland“– Kundgebung in Friedrichshain

Kreativprotest! – Gegen Rassismus!
Rechtspopulist_innen von „Pro Deutschland“ haben sich den 17. Juni für eine Kundgebung ab 19.00 Uhr am Frankfurter Tor unter dem Motto: „Kreuzberg: Demokratiefeindliche Zone?“ ausgesucht. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg verhindere angeblich die öffentlichkeitswirksame Kreisverbandsgründung im Rathaus an der Yorckstraße. Am 10. Mai wurde deshalb der Kreisverband für Friedrichshain-Kreuzberg an unbekanntem Ort gegründet. Dort wurde die KandidatInnenliste aufgestellt und diese seltsame Aktion gegen das Bezirksamt beschlossen. Das Spektakel soll außgerechnet am 17. Juni, dem Jahrestag des ArbeiterInnenaufstands in der DDR 1953, stattfinden. Für „pro“ war das ein „Volksaufstand“, ein Aufbegehren gegen die „rote Diktatur“, an das man in nationalisitischer und rechtskonservativer Tradition anschließen will.
„Pro Deutschland“ steht aber nicht nur für die Umdeutung und Vereinnahmung der deutschen Geschichte, sondern vor allem für bürgernahen Rassismus. Sie hetzen unter dem Deckmantel „Islamkritik“ gegen MigrantInnen, besonders gegen Menschen muslimischen Glaubens. Gleichzeitig geriert sich die Partei als Freundin der Demokratie, die „jeder Form von politischem Extremismus eine scharfe Absage“ erteilen würde. Mit einem nationalistischen und rassistischen Programm will Pro-Deutschland bei der Abgeordnetenhauswahl im September an den Anti-Moschee-Protest in Pankow-Heinersdorf und an die Wahlerfolge der Pro Parteien in NRW seit 2005 anknüpfen. Obwohl die Partei mit ihrem „Hauptstadtbüro“ in Marzahn bisher wenig Anklang findet, ist die Gefahr der Mobilisierung rechter WählerInnen, die sich nicht zwischen NPD und CDU entscheiden können, nicht zu unterschätzen. Nach der Gründung ihrer Kreisverbände in den Bezirken, die mit regelmäßigem Protest begleitet wurden, scheint nun die Phase der Wahlkampfveranstaltungen eingeläutet zu sein. Zeigen wir ihnen, dass wir der rassistischen Mobilmachung was entgegenzusetzen haben!


Flyer

Für ein gemeinsames, gleichberechtigtes und selbstbestimmtes Miteinander!

18 Uhr | Frankfurter Tor

Infos unter initiative-gegen-rechts.de und rechtspopulismusstoppen.blogsport.de

16. Juni: Kundgebung gegen „Pro D“ vor dem Rathaus Charlottenburg

Das Berliner Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ unterstützt den Aufruf des „Bündnis gegen Rechts Charlottenburg- Wilmersdorf“ zu einer Kundgebung am 16. Juni ab 17.30 Uhr vor dem Rathaus Charlottenburg.

Aufruf hier …

16. Juni: Charlottenburg/ Wilmersdorf gegen „Pro D“ im Rathaus

Ausstellung zu den Weltreligionen im Rathaus Charlottenburg

„Vom 8. bis zum 27. Juni ist im Rathaus Charlottenburg in der Galerie vor dem Büro der Bezirksbürgermeisterin im 2. Stock die Ausstellung „Weltreligionen Weltfrieden Weltethos“ zu besichtigen. Die Ausstellung ist montags bis freitags von 7 bis 19 Uhr geöffnet. Der Eintritt ist frei. Die Ausstellung stellt die Inhalte von sieben Hauptreligionen dar und will veranschaulichen, wie diese im Grundprinzip der Humanität übereinstimmen.
Am Donnerstag, dem 16. Juni 2011 gibt es eine Einführung in die Ausstellung durch Dr. Martin Bauschke und ab 18.00 Uhr einen Büchertisch zum Thema.“
Kulturstadtrat Marc Schulte:
Mit dieser Ausstellung will das Bezirksamt ganz bewusst ein Zeichen gegen eine Veranstaltung einer rechtspopulistischen Partei setzen, die wir im Rathaus Charlottenburg genehmigen mussten. Gegen die vereinfachende, Ängste schürende Argumentation gegen eine bestimmte Religion hilft nur Aufklärung und Sensibilisierung. Ich freue mich deswegen sehr, dass mehrere Bezirksverordnete sich bereit erklärt haben, am 16. Juni ab 18 Uhr einen Büchertisch zum Thema zu betreuen. Die Stadtbibliothek stellt hierfür Bücher zur Verfügungmehr …

Nicht nur für alle Lesefreunde ein Grund mehr am 16. Juni im Rathaus vorbeizuschauen. Achtet auch auf aktuelle Hinweise auf dieser Webseite!

17. Juni: Kreativprotest gegen „Pro Deutschland“– Kundgebung in Friedrichshain

Kreativprotest! – Gegen Rassismus!
Rechtspopulist_innen von „Pro Deutschland“ haben sich den 17. Juni für eine Kundgebung ab 19.00 Uhr am Frankfurter Tor unter dem Motto: „Kreuzberg: Demokratiefeindliche Zone?“ ausgesucht. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg verhindere angeblich die öffentlichkeitswirksame Kreisverbandsgründung im Rathaus an der Yorckstraße. Am 10. Mai wurde deshalb der Kreisverband für Friedrichshain-Kreuzberg an unbekanntem Ort gegründet. Dort wurde die KandidatInnenliste aufgestellt und diese seltsame Aktion gegen das Bezirksamt beschlossen. Das Spektakel soll außgerechnet am 17. Juni, dem Jahrestag des ArbeiterInnenaufstands in der DDR 1953, stattfinden. Für „pro“ war das ein „Volksaufstand“, ein Aufbegehren gegen die „rote Diktatur“, an das man in nationalisitischer und rechtskonservativer Tradition anschließen will.
„Pro Deutschland“ steht aber nicht nur für die Umdeutung und Vereinnahmung der deutschen Geschichte, sondern vor allem für bürgernahen Rassismus. Sie hetzen unter dem Deckmantel „Islamkritik“ gegen MigrantInnen, besonders gegen Menschen muslimischen Glaubens. Gleichzeitig geriert sich die Partei als Freundin der Demokratie, die „jeder Form von politischem Extremismus eine scharfe Absage“ erteilen würde. Mit einem nationalistischen und rassistischen Programm will Pro-Deutschland bei der Abgeordnetenhauswahl im September an den Anti-Moschee-Protest in Pankow-Heinersdorf und an die Wahlerfolge der Pro Parteien in NRW seit 2005 anknüpfen. Obwohl die Partei mit ihrem „Hauptstadtbüro“ in Marzahn bisher wenig Anklang findet, ist die Gefahr der Mobilisierung rechter WählerInnen, die sich nicht zwischen NPD und CDU entscheiden können, nicht zu unterschätzen. Nach der Gründung ihrer Kreisverbände in den Bezirken, die mit regelmäßigem Protest begleitet wurden, scheint nun die Phase der Wahlkampfveranstaltungen eingeläutet zu sein. Zeigen wir ihnen, dass wir der rassistischen Mobilmachung was entgegenzusetzen haben!


Flyer

Für ein gemeinsames, gleichberechtigtes und selbstbestimmtes Miteinander!

18 Uhr | Frankfurter Tor

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ABOLISH! Diskriminierende Gesetze gegen Flüchtlinge abschaffen!

09. – 11. Juni ABOLISH! Aktionstage und Flüchtlingskonferenz in Berlin

Die Kampagne ABOLISH! – Diskriminierende Gesetze gegen Flüchtlinge abschaffen! richtet sich gegen das Asylbewerberleistungsgesetz, Residenzpflicht, Arbeitsverbote und alle Formen von institutionalisiertem Rassismus.
Wir sind dabei und unterstützen!


Aufruf/ Programm: (mehr…)

30.Juni: Gegen Pro Deutschland in Friedrichshain Kreuzberg

Ein Wahlrecht für alle! – Gegen Rassismus!
Rechtspopulisten von „Pro Deutschland“ dürfen am 30.Juni im Rathaus Kreuzberg eine Veranstaltung abhalten.
30. Juni, 18 Uhr, Demonstration und offenes Rathaus Kreuzberg (Yorckstr. 4-11)


Gemeinsamer Aufruf des Bündnis Rechtspopulismus Stoppen und der Initaitve Gegen Rechts Friedrichshain: (mehr…)

Keine Rassismus-Gala durch das Berliner Abendblatt – Wir haben Sarrazin satt!

Sarrazin çeneni kapat !!! Irkçılığa son !!!

18. Mai 17.00 Uhr Hotel Estrel/ Neukölln Sonnenallee 225/ Ecke Ziegrastraße
Çarşamba 18 Mayıs 2011, Saat 17:00, Estrel Hotel’in girişinde, S Bahn Sonnenallee

Wir nehmen mit wachsender Sorge zur Kenntnis, dass in den letzten Monaten zunehmend ein gesellschaftliches Klima erzeugt wurde, in dem der Generalverdacht gegen Migrant_innen im Allgemeinen und Muslim_innen im Besonderen geschürt wurde und wird. Zu diesem Klima scheinen sowohl das Berliner Abendblatt wie auch das Hotel Estrel wissentlich beigetragen zu wollen. Anders können wir die Einladung und Bewerbung von Sarrazin für die Veranstaltung am 18. Mai ab 19.00 Uhr nicht bewerten und rufen deshalb zu einer Protestdemonstration ab 17.00 Uhr rund um das Hotel Estrel in Neukölln auf.


Aufruf des Bündnis Rechtspopulismus Stoppen: (mehr…)

Aufruf: Kein Rassismus und Sozialdarwinismus im Fontane Haus Reinickendorf!

Samstag, 14. Mai ab 09.00 Uhr, Marktplatz vor Fontane Haus Reinickendorf
(wird auf Grund des Wochenmarktes präzisiert)

„Die rechtspopulistische und rassistische Partei „Die Freiheit“ plant am kommenden Samstag einen Landesparteitag im Reinickendorfer „Fontane Haus“. Dort soll die Landesliste für die Berlinwahlen im Herbst aufgestellt, öffentlichkeitswirksam verkündet und ihre rechte Wahlkampfpropagandashow eingeläutet werden. Der selbsternannten und in Berlin bisher kaum präsenten „Bürgerbewegung“ hatte das Bezirksamt zuvor Räume im Rathaus Reinickendorf versagt. Der 1. Landesparteitag der „Freiheit“ im Januar war am antifaschistischen Widerstand gescheitert und musste später ohne Vorankündigung im Geheimen stattfinden. Nun soll ein zweiter erst kurzfristig vorher bekannt gemachter Landesparteitag folgen. Der Verbreitung von Ressentiments, dem Schüren von Ängsten vor und der Hetze gegen Menschen auf Grund ihrer Herkunft, Religion, ihrem sozialen Status oder ihrer Lebensweise und politischen Ausrichtung wollen wir entschiedenen Protest entgegensetzen! …


Aufruf des Bündnis Rechtspopulismus Stoppen weiterlesen …

taz: „Pro-Bewegung“ kann nur schlapp mobilisieren (9. Mai 2011)

Die taz schreibt über den „Marsch der Freiheit“ von zahlreichen rechten Parteien in Köln:

In Köln demonstrieren 300 Anhänger. Doch im Aufbau ist eine europaweite Wahlplattform…

Finnland: Rechtsruck bei Parlamentswahl: Wahre Lektionen (sueddeutsche.de, 17.04.2011)


Die rechtspopulistischen Wahren Finnen von Timo Soini sind die wahren Sieger der Parlamentswahlen in Finnland. Sie gewinnen mit ihren europafeindlichen Sprüchen 19 Prozent der Wähler für sich und stellen die finnische Konsensgesellschaft auf eine harte Probe. …

Kein „Pro-D-Wahlkampftheater“ im Rathaus Spandau

„Pro Deutschland“ wird nach eigenen Angaben den Rechtsstreit um einen Raum im Rathaus Spandau für kommenden Freitag nicht vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) fortsetzen. Somit wird die Aufstellung der Landesliste für die Berliner Abgeordnetenhauswahlen am Freitag nicht im Rathaus Spandau stattfinden. Das Verwaltungsgericht (VG) hatte seine Entscheidung in erster Linie damit begründet, dass ein Kreisverband nicht das Recht habe, eine Landesliste zu wählen. Dieser hatte aber den Antrag auf Raumüberlassung gestellt. Eine weitere Schlappe für „Pro D“, nachdem schon eine Reihe von Kreisverbänden (auch Spandau) nicht, wie vollmundig angekündigt, in Bezirksrathäusern gegründet werden konnten. Die restlichen Kreisverbandsgründungen, die in Rathäusern stattfanden, waren stets von massiven Protesten begleitet worden. Ob und wohin „Pro Deutschland“ nun mit seinem „Wahlkampftheater“ auszuweichen gedenkt, ist bislang noch nicht bekannt. Wir halten Euch aber hier auf dem Laufenden, auch über die Entwicklungen von Raumanmietungsversuchen in Rathäusern anderer Bezirke.

VG Berlin weist Klage von „Pro D“ ab

„Pro Deutschland“ hat gegen die Ablehnung der Raumvergabe durch das Bezirksamt Spandau geklagt. Das Verwaltungsgericht hat jedoch den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung heute zurückgewiesen und dies damit begründet, dass der Antrag von „Pro D“ unzulässig ist. Eine Beschwerde beim OVG ist zulässig. So lange nicht feststeht, ob „Pro D“ diese Beschwerde einreicht und wenn, wie das OVG entscheidet, bleibt die Anmeldung der Proteste vor dem Rathaus Spandau ab 17.00 Uhr bestehen.
Achtet bitte auf aktuelle Ankündigungen!
Plakat

Kundgebung mit „Antirassistischem-Super-Sarrazin-Spar-Menue-Frühstücks-Buffet“

„Früh aufstehen lohnt sich! – Kundgebung gegen Rechtspopulismus, Rassismus und Sozialchauvinismus“

12. April ab 8 Uhr IHK Berlin, Fasanenstraße 85

Lohnt es sich für Sarrazin früh aufzustehen?NEIN.
Lohnt es sich gegen Sarrazins rassistische und sozialdarwinistische Thesen und diejenigen, die Ihnen ein Podium bieten früh aufzustehen? Wir sagen JA!

Der Arbeitskreis „Marginalisierte- gestern und heute“ findet es unerträglich, dass die Industrie- und Handelskammer Berlin ausgerechnet Thilo Sarrazin als „Experten“ für Demografie, Migration und eine explizit „deutsche Zukunft“ polemisieren lassen will. Wieder einmal wird Sarrazin damit ein Podium zur Verbreitung seiner rassistischen und sozialdarwinistischen Thesen sowie zur Panikmache vor dem Aussterben des „Deutschen“ geboten. … weiterlesen

Aufruf Köln: NO GO – FÜR PRO NRW IN KÖLN AM 7.M AI 2011/ NO GO – FÜR DEN RASSISTEN-MARSCH


NEU: Die Bündnisseite ist bald online! dazwischengehen.mobi

„Keine Werbung von Rassist_innen!“

Aufgrund mehrerer Nachfragen von empörten Anwohner_innen, wie mit Werbung von rechtspopulistischen Parteien umgegangen werden kann, haben wir einen Aufkleber gestaltet, der als Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung an ihrem Briefkasten angebracht werden kann.

In nächster Zeit werden wir eine größere Stückzahl drucken und kostenlos verteilen. Bis dahin können sie sich die Grafik herunterladen und ausdrucken:

Aufruf zum 4. März: Wahlkampf von „Pro Deutschland“ zum Wahlkrampf machen! Vom Anfang bis zum Ende!

Am Freitag, den 04. März 2011 will der „Pro Deutschland Landesverband Berlin“ ab 19.00 Uhr eine Mitgliederversammlung im Rathaus Zehlendorf durchführen. Als Anlass sollen die anstehenden Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen im September 2011 in Berlin fungieren.
Das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ unterstützt die Proteste lokaler Parteien, Jugendorganisationen, Vereine, Organisationen und Initiativen aus Steglitz-Zehlendorf und ruft mit dazu auf, am 04. März ab 17.30 Uhr Gesicht gegen Nazis, Rassist_innen und Rechtspopulist_innen zu zeigen. …
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Flyer zu Protesten am 04. März gegen Pro Deutschland im Rathaus Zehlendorf

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Aufruf: Am 25.02. „Pro Deutschland“ Tugenden lehren!

Kundgebung gegen die Ausgrenzungspolitik der rechtspopulistischen Organisation Pro Deutschland.

Unter dem Motto ´“Pro Deutschland“ Tugenden lehren!´ wird das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ am kommenden Freitag um 18.00 Uhr der sogenannten „Mahnwache für Preußen“ durch „Pro Deutschland“ ein passendes Spektakel entgegensetzen und erklärt: Es ist kein Witz. Brinkmann und die rassistische Organisation „Pro Deutschland“ fordern tatsächlich die Gründung eines Bundeslandes Preußen mit Kerngebiet Berlin-Brandenburg. …

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25. Februar, 18.00 Uhr, vor der HU Berlin, Unter den Linden

Sarrazin an der TU-Berlin: Wieviel Populismus verträgt die Wissenschaft? (AStA TU Berlin, 19.01.2011)


Am Montag, den 24.01., soll Thilo Sarrazin auf Einladung von Prof. Dr. Klaus-Dirk Henke in der Lehrveranstaltung „Öffentliche Finanzen II“ über „Zuwanderung und Integration“ an der Technischen Universität Berlin vor Studierenden sprechen. Verantwortlich zeigt sich das Institut für Volkswirtschaftslehre und Wirtschaftsrecht (Fakultät VII) bzw. der Fachbereich Finanzwissenschaft und Gesundheitsökonomie dessen Leiter Prof. Henke ist. Schon im Oktober wurde die Veranstaltung als besonderes Bonbon im Seminar angekündigt. Das TU-Präsidium ist über die Veranstaltung informiert. …

Spontandemo HEUTE wegen Brandanschlag! ES REICHT! Rassismus stoppen!

ES REICHT! Rassismus stoppen!

Der erneute Brandanschlag auf ein muslimisches Kulturzentrum ist Ergebnis des rassistischen Diskurses a la Sarrazin seitens der Politik und Medien. Dieser Diskurs trägt nun seine fauligen Früchte auf die Straße. Heute früh gab es den dritten Anschlag auf eine islamische Einrichtung in Berlin, innerhalb von drei Wochen und den sechsten innerhalb eines halben Jahres. Nach zwei Moscheen traf es nun das islamische Kulturzentrum der Iraner in Berlin-Brandenburg e.V. in Tempelhof.

Seit Monaten ist in Deutschland die Stimmung gegen Migrant_innen und dabei insbesondere gegen Muslim_innen befeuert worden. Rechtspopulist_innen aller Couleur haben Vorurteile bedient und Ängste von Menschen für ihren angeblichen „Kampf der Kulturen“ geschürt. Derzeit wird eine „Integrationsdebatte“ konstruiert, an der nichts mehr richtig ist. Es geht nur noch um vermeintlich „nützliche“ Migrant_innen und „unnütze“ Migrant_innen. Dabei werden Muslim_innen nicht nur automatisch und biologistisch-kulturell zu Letzteren stigmatisiert, sondern im Zusammenhang mit den Terrorwarnungen auch das Denunziantentum ihnen gegenüber gefördert. Die Gefahr für die Gesellschaft und eine Demokratie geht aber nicht von Migrant_innen bzw. Muslim_innen aus, sondern von der Mitte der Gesellschaft. Es wird Zeit gegenzusteuern. Lehre Worthülsen helfen nicht.

Deshalb ruft das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ heute spontan dazu auf, gegen jede Form des Rassismus, Antisemitismus und der Ausgrenzung zu protestieren.

19.00 Uhr, Islamisches Kulturzentrum der Iraner in Berlin-Brandenburg e.V., Ordensmeisterstrasse 5-6, 12099 Berlin-Tempelhof

29. Oktober Neukölln: Abgesang auf „Pro Deutschland“ feiern!

Aufruf zu Aktivitäten gegen die Gründung eines Kreiverbandes durch „Pro Deutschland“ im Rathaus Neukölln am 29. Oktober ab 17.30 Uhr.

Gegen Pro Neukoelln

[Aufruf lesen]
[Flyer download]

Zeug_innen gesucht!!!

Bei unserer Kundgebung gegen Geert Wilders am Samstag, den 2. Oktober, wurde ein Demonstrant wegen vermeintlicher Beleidigung eines Fotografen in Gewahrsam genommen, da dieser Anzeige erstattete. Der Angezeigte sowie zwei Zeugen werden gebeten, sich bei uns dringend zu melden! Wir wollen euch weiter unterstützen! Unser Kontakt: rechtspopulismusstoppen@gmx.com.

Bei unserer Demonstration gegen Pro Deutschland am Sonntag, den 3. Oktober, am Breitscheidplatz gab es mehrere Zwischenfälle. Die Polizei selbst nannte in einer Pressemitteilung Faustschläge gegen einen Demonstranten, ein beschädigtes Fahrrad sowie die Festnahme dreier Menschen im Alter von 17, 18 und 25. Die 18-jährige Person soll von einem Polizeibeamten geschlagen worden sein, der wegen Körperverletzung im Amt angezeigt wurde. Bitte meldet euch alle bei uns, auch bei weiteren Zwischenfällen! Wir dokumentieren dies und wollen euch bei möglichen Verfahren gern unterstützen! Unser Kontakt: rechtspopulismusstoppen@gmx.com.