PM Wahlprognose Berlin: NPD, PRO DEUTSCHLAND, Die FREIHEIT sind out!

Nach den ersten Prognosen zu den heutigen Wahlen in Berlin zeichnet sich ganz deutlich ab, dass NPD, PRO DEUTSCHLAND und DIE FREIHEIT ein ordentliches Wahldebakel zu verzeichnen haben. Keine konnte die gesteckten Ziele für das Abgeordnetenhaus auch nur annähernd erreichen, weder einzeln noch alle zusammengerechnet. Die geringe Wahlbeteiligung bleibt das eigentliche Problem scheinbar mangelnder Akzeptanz von Wahlen und eines Glaubwürdigkeitsverlustes der so genannten etablierten Parteien im Allgemeinen. Dies kann auch in Zukunft den Nährboden für rechtspopulistische Parteien bilden. Dazu erklärt das Berliner Bündnis „Rechtspopulismus Stoppen“:

„Unsere Arbeit ist heute belohnt worden. Kein Diskriminierungs- und Kriminalisierungsversuch von Rechts zur Entsolidarisierung des Bündnisses und seiner UnterstützerInnen konnte das verhindern. Wir haben unser Ziel erreicht, Rechtspopulismus und Rassismus als Thema in die öffentlichen Debatte einzubringen, Aufmerksamkeit zu erregen und die Wahlchancen rassistischer Parteien in Berlin zu minimieren.“ Keine von ihnen erreicht nach bisherigen Prognosen die für einen Einzug in das Berliner Parlament notwendigen Stimmenanteile. Ob dies auch für alle Bezirke zutreffen wird, ist derzeit noch offen. weiterlesen …