Archiv für September 2011

PM Wahlprognose Berlin: NPD, PRO DEUTSCHLAND, Die FREIHEIT sind out!

Nach den ersten Prognosen zu den heutigen Wahlen in Berlin zeichnet sich ganz deutlich ab, dass NPD, PRO DEUTSCHLAND und DIE FREIHEIT ein ordentliches Wahldebakel zu verzeichnen haben. Keine konnte die gesteckten Ziele für das Abgeordnetenhaus auch nur annähernd erreichen, weder einzeln noch alle zusammengerechnet. Die geringe Wahlbeteiligung bleibt das eigentliche Problem scheinbar mangelnder Akzeptanz von Wahlen und eines Glaubwürdigkeitsverlustes der so genannten etablierten Parteien im Allgemeinen. Dies kann auch in Zukunft den Nährboden für rechtspopulistische Parteien bilden. Dazu erklärt das Berliner Bündnis „Rechtspopulismus Stoppen“:

„Unsere Arbeit ist heute belohnt worden. Kein Diskriminierungs- und Kriminalisierungsversuch von Rechts zur Entsolidarisierung des Bündnisses und seiner UnterstützerInnen konnte das verhindern. Wir haben unser Ziel erreicht, Rechtspopulismus und Rassismus als Thema in die öffentlichen Debatte einzubringen, Aufmerksamkeit zu erregen und die Wahlchancen rassistischer Parteien in Berlin zu minimieren.“ Keine von ihnen erreicht nach bisherigen Prognosen die für einen Einzug in das Berliner Parlament notwendigen Stimmenanteile. Ob dies auch für alle Bezirke zutreffen wird, ist derzeit noch offen. weiterlesen …

Spiegel online: „Politicially Incorrect“ eng vernetzt mit rechter Szene (18.09.2011)

Interne Mails und Dokumente belegen: Die umstrittene Internetseite „Politicially Incorrect“ pflegt nach Informationen des SPIEGEL intensive Kontakte ins rechtsradikale Milieu – bis hin nach Schweden.

Hamburg – Stefan Herre, Gründer von „Politicially Incorrect“, steht nicht nur mit der Partei „Die Freiheit“ des Berliner CDU-Renegaten René Stadtkewitz in engem Kontakt, sondern auch mit dem schwedischen Rechtsextremisten Patrik Brinkmann. Das geht aus mehreren Zehntausend internen E-Mails und Dokumenten der umstrittenen Organisation hervor. … Auch mit der rechten Zeitung „Junge Freiheit“ (JF) tauscht sich PI aus. „Lieber Stefan, es wäre klasse, wenn du die Geschichte über Linkstrend stoppen auf PI News weiterdrehen könntest“, heißt es in einer E-Mail der JF vom März 2010, die sich auf eine Kampagne verschiedener rechter Gruppen bezieht.“ weiterlesen …

PM Durchsichtige Diffamierungskampagne von PI-NEWS & Co gegen Sprecher des Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“

Presseerklärung:

Durchsichtige Diffamierungskampagne von PI-NEWS & Co gegen Sprecher des Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“

Seit Tagen berichten Medien wie die Berliner Zeitung über die Hetze gegen MigrantInnen insbesondere MuslimInnen durch das rassistische Webportal „politically incorrect“. Dabei wurden Verbindungen mit PolitikerInnen, rechtspopulistischen und rassistischen Parteien und Gruppierungen bis hinein in die Neonazisszene aufgedeckt. Wütende Kommentare und Angriffe von PI-NEWS & Co gegen Medien und zivilgesellschaftliche GegnerInnen waren die Folge. So setzt sich auch die seit Wochen betriebene Diffamierungskampagne gegen den Sprecher des Bündnisses „Rechtspopulismus stoppen“ fort. Dazu erklärt die Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung:
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Termine: 16./ 17. und 18. September

Freitag, 16.09.2011 18.00 Uhr
Kundgebung “Neonazis stoppen- Keine Toleranz für Rassismus, Antisemitismus und NS-Verherrlichung
Edeka-Markt Alt Rudow Ecke Rudower Spinne (U-Bhf. Rudow)

Samstag. 17.09.2011 12.30 Uhr: Platz vor dem Kanzleramt und 15.00 Uhr: Bebelplatz

Kundgebungen “1000 Kreuze in die Spree! Abtreibungsverbot abschaffen- Gegen christlichen Fundamentalismus!mehr …

Sonntag, 18.September 2011 | 19 Uhr
Antifaschistische Demonstration “Nazis raus aus den Parlamenten! Gegen den Wiedereinzug von Nazis in die Bezirksverordnetenversammlungen!” ( S-Bahnhof Berlin-Köpenick) mehr …

Pressemitteilung: Verfassungsschutz kein Allheilmittel gegen rassistische Webseiten wie „PI-News“! Rassismus als gesamtgesellschaftliches Problem an den Wurzeln bekämpfen!

So erfreulich die Tatsache ist, dass rassistische Webportale wie „politically incorrect“ (PI-News) in den Fokus öffentlicher Diskurse und Kritiken geraten sind, so traurig ist es dennoch, dass erst die Anschläge in Norwegen dazu führten. Denn diese Webportale sind weder neu, noch wurde auf deren rassistische Inhalte und personelle Vernetzungen nicht schon seit Jahren hingewiesen, erklärt die Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung“. Die Kampagne weiter:
Fragwürdiger dagegen sind die Reaktionen aus Politik, Medien und Gesellschaft … weiterlesen …

Gut recherchierter Text in der Berliner Zeitung: „Kreuzritter 2.0- Im Netz der Islamfeinde

Pressemitteilungen der Kampagne „Zusammen handeln!“

Presseerklärung: “Am 11. September – Neonazis und Rassisten entgegentreten!

„Der 11. September gehört seit dem faschistischen Putsch gegen die Regierung Allende in Chile den Opfern und Betroffenen faschistischer Gewalt. Dem Versuch von Neonazis und RassistInnen, den 11. September am 10. Jahrestag der Anschläge in New York für sich zu instrumentalisieren, werden wir entschieden entgegengetreten. Ihrer Hetze gegen MigrantInnen und insbesondere MuslimInnen, gegen Selbstbestimmung und ein solidarisches, gleichberechtigtes Zusammenleben werden wir sowohl inhaltlich als auch aktionsorientiert eine klare Abfuhr erteilen“, erklärt die Kampagne „Zusammen handeln!“. mehr …

Presseerklärung: “Die Heuchelei der Rechtspopulisten

„Endlich haben Rechtpopulisten, Rassisten und Neonazis die Gelegenheit von ihrer Rolle als geistige Brandstifter für rassistische Über- und Angriffe auf MigrantInnen und speziell MuslimInnen abzulenken. Denn nach der vorläufigen Festnahme zweier Personen wegen des Verdachtes der Planung von Anschlägen in Berlin soll ihr geistiges Ziehkind Breivik und dessen Anschläge mit vielen Toten scheinbar schnell vergessen gemacht werden. Der Kreuzzug im Namen eines vermeintlich christlich-jüdischen Abendlandes soll mit erneuter rassistisch motivierter Hetze fortgesetzt und legitimiert werden, erklärt die Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung“. Die Kampagne weiter: mehr …

11. September „Tag der Erinnerung und Mahnung“

Sonntag, 11. September 2011, 13 bis 18 Uhr am Lustgarten zwischen Dom und Alter Nationalgalerie mehr …

Vorher: “Pro Deutschland” nicht “alleine” lassen! 11.09.2011 um 10.00 Uhr am Breitscheidplatz

Vorher: Nazikundgebung verhindern! Gemeinsam gegen den Wahlkampfabschluss der NPD! Antifaschistische Kundgebung am Sonntag, 11.09.2011 um 11:00 Uhr am S-Bhf. Berlin-Schöneweide mehr …

Nachher: Weg mit dem „NW Berlin“-Stützpunkt Lückstraße 58! Keinen Fußbreit den Neonazis in Lichtenberg und anderswo! Antifademo am 11.9 um 18.00 Uhr am S-Bahnhof Ostkreuz mehr …

Impressionen vom Antira-Konzert “Beats against Racism”


„Über eintausend Besucher_innen zählte das Antira-Konzert am gestrigen Dienstag am Kotti in Berlin-Kreuzberg. Unser Dank gilt besonders den kostenlos auftretenden Bands, den Sponsor_innen und Organisator_innen, die dieses deutliche Zeichen gegen Rassismus ermöglicht haben. Danke!“ mehr …

Termin: 06. September Antirassismus-Konzert „Beats against Racism“

Soli-Konzert für die Opfer rassistischer Gewalt

ab 15 Uhr | Kottbusser Tor/ Adalbert-Straße

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Pressemitteilung: Hotel „Maritim“, Polizei und Berliner Senat überlassen „Gedenkstätte Deutscher Widerstand“ europäischen Rassisten!

„Gestern fand das europäische Rassisten-Treffen zur Wahlkampfunterstützung der Partei `Die Freiheit` im Hotel ´Maritim´ statt. Viel mehr Teilnehmer aus ganz Europa als im vergangenen Jahr kamen auch dieses Mal wieder nicht zusammen, trotz der zuletzt wie im Ramschladen verscherbelten Eintrittskarten. `Ein weiterer Erfolg antirassistischer Arbeit und ständiger Proteste sowie der Aufklärungsarbeit gegen Rechtspopulisten.´ konstatiert die Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistischen Hetze und soziale Ausgrenzung“. Die Kampagne erklärt weiter:

„Nur durch die Unterstützung der Betreiber des Hotels „Maritim“, der Berliner Polizei und politisch Verantwortlicher konnte diese Wilders- Freysinger- Show überhaupt stattfinden. Dafür wurde auch die Instrumentalisierung und Abriegelung der „Gedenkstätte Deutscher Widerstand“ durch und für Rassisten billigend in Kauf genommen. Das ist das eigentlich fatale Signal des gestrigen Tages, trotz des gefloppten Rassisten-Wahlkampfevents der Partei „Die Ängstlichen“ am gestrigen Tag in Berlin.“ weiterlesen …

Ort für Wilders-Freysinger-Stadtkewitz-“Event“ bestätigt!

Twitter:@NoWildersBerlin
Zusammen handeln!
Hotel Maritim,Stauffenbergstraße 26, 10785 Berlin bestätigt! Einlass ab 12 Uhr!

Anfahrt über: U-Bhf. Potsdamer Platz o. Bartholdy-Park, mit: Bus 200 (Hst.: Philharmonie)/M48/M85/M29 (Hst.: Kulturforum).

Treffpunkte:ab 11 Uhr,

Zugänge: von der Potsdamer Straße in die Sigismundstraße, von der Tiergartenstraße oder vom Reichpietschufer in die Stauffenbergstraße

Ort Wilders-Freysinger-Stadtkewitz- “Event”

Twitter: @NoWildersBerlin
Zusammen handeln!
Möglicher Ort: Hotel Maritim,Stauffenbergstraße, ringrum Absperrgitter, Halteverbotsschilder heute 10-20 Uhr, Anfrage bei Rezeption positiv … achtet aber auf eine Bestätigung!
Die rechtspopulistische und rassistische Partei „Die Freiheit“ hatte schon im Mai den zweiten Teil ihres 2.Landesparteitag dort fortgesetzt. Dazu stellte ihr das Hotel Maritim in Berlin, Stauffenbergstraße 26, den Salon 21 „Dublin“ von 08.15 – 17.45 Uhr zur Verfügung. Noch beim 1. Landesparteitag hatte das Hotel diesen, wohl nicht zuletzt wegen der angekündigten Proteste, wieder abgesagt. aktuell hier: mehr …

Aktuelles zum 03. September und Wilders, Stadtkewitz & Co

02.09.

Der Einlass zur Wilders-Freysinger-Veranstaltung ist offensichtlich auf 12.00 Uhr vorgezogen worden. Die Mobilisierung konzentriert sich daher schon auf 11.00 Uhr. Besser zu füh, als zu spät! Der Ort wird möglicher Weise erst morgen gegen 07.00 Uhr bekannt werden. Hier und unter Twitter: @NoWildersBerlin halten wir Euch auf dem Laufenden. Bleibt spontan! Und hinterher zur Mietenstopp-Demo!

01.09.

Laut „Die Freiheit“ hat Robert Spencer aus angeblich gesundheitlichen Gründen abgesagt. Karten werden wohl jetzt auch zu 5,- € verscheuert, um den Saal voll zu bekommen, der vor Tagen angeblich schon ausverkauft gewesen sein soll. Eine Info zum Ort soll es erst am Samstag früh, den 03. September gegen 07.00 Uhr geben. Seid also spontan und flexibel! Parallel dazu solidarisiert sich die Kampagne mit der Mietenstopp-Demo ab 14.00 Uhr!

Heute! Eilveranstaltung: Kein Podium für Neonazis und Rassisten beim RBB!

Für heute Abend ab 19.00 Uhr wurden Proteste vor dem RBB-Studio, Masurenallee 8-14, 14057 Berlin, unter dem Motte: “Kein Podium für Neonazis und Rassisten!” – Wer erst Wahlkampfspots wegen Volksverhetzung nicht ausstrahlt, und dann selbigen Personenkreis ein Podium gibt, macht sich unglaubwürdig! angemeldet.

Anfahrt: U-Bhf. Th.Heuss-Platz

PM: Wilders & Co stoppen! Geheimhaltungsstrategie erneut unterlaufen!

Am Samstag, den 3. September 2011, hat die rassistische und rechtspopulistische Partei “Die Freiheit” eine nicht öffentliche Wahlkampfveranstaltung angekündigt. Als Redner treten der niederländische Rassist und die Glaionsfigur der europäischen “Rechtspopulisten” Geert Wilders (Partij voor de Vrijheid/ PVV, NL), der ebenfalls durch Hetze gegen MigrantInnen, insbesondere MuslimInnen aufgefallene Oskar Freysinger (Schweizerische Volkspartei/ SVP, CH) und Robert Spencer (JihadWatch, USA) auf. “Wir werden dagegen protestieren”, kündigte die Kampagne “Zusammen Handeln gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung an.

Es ist alleine schon ein Erfolg aller beteiligten AkteurInnen an Protesten gegen Veranstaltungen von Neonazis und Rassisten, dass diese nur noch unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden können. Die Geheimhaltungsstrategie der Polizei und des Senats konnte Gegenproteste bisher nie verhindern. Vielmehr sei stets Zivilcourage gezeigt worden, erklärt die Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung“. mehr …