21. Juli Kreuzberg gegen Rechtspopulist_innen und Rassist_innen

Kreuzberg Pro D2
„Pro Deutschland“ hat die Schlappe durch die Proteste vor dem Rathaus Kreuzberg vom 30. Juni noch nicht verwunden und versucht jetzt einen erneuten Anlauf am 21 Juli. Als Anlass soll dieses Mal die Tagung des Bezirkswahlausschusses dienen, der an diesem Tag im Rathaus zusammentreten wird, um über die Zulassung von Wahlvorschlägen zu beraten. Die Strategie sich als Opfer vermeintlich linker und undemokratischer Machenschaften in Szene zu setzen, ist sowohl bei Rechtspopulist_innen als auch bei Nazis nicht neu. Dass die Rassist_innen von „Pro D“ mit der Kundgebung ab 14.30 Uhr suggerieren wollen, dass angeblich „aus materiell-politischen Gründen gegen die Zulassung ihrer Wahlvorschläge“ gestimmt werden soll, gehört zu dieser Strategie. Dabei bleibt natürlich unerwähnt, dass rechte, rassistische und nazistische Parteien, die durch entsprechende Gremien nicht nur in Berlin zu Wahlen zugelassen wurden, schon in Bezirksverordentenversammlungen oder andere kommunale Vertretungen eingezogen sind oder immer noch sitzen – auch wenn vielen das berechtigterweise nicht gefällt. Eine Instrumentalisierung des Spruches von Rosa Luxemburg „Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden“ für diese Provokation von „Pro D“ zur Manipulation von Menschen und zur Legitimierung von Rassismus, um weiter gegen Menschen wegen ihrer Herkunft, Religion, Lebensweise oder aber auch politischen Orientierung hetzen zu können und dann die Freiheit und Menschenrechte dieser so Stigmatisierten zu beschneiden oder ihnen diese ganz abzusprechen, wird nicht ohne Protest hingenommen. Deshalb rufen verschiedene Organisationen, Vereine und Gruppierungen für den 21. Juli ab 13.30 Uhr zu Gegenaktivitäten vor dem Rathaus Kreuzberg auf. Wir sind dabei! Seit kreativ und laut! Weitere Informationen folgen …