Archiv für Juni 2011

PM Ein Wahlrecht für alle! – Gegen Rassismus!

30. Juni, ab 16.00 Uhr im und vor dem Rathaus Kreuzberg!

„Wir fordern auch in Deutschland die Ungleichbehandlung von Migrant_innen abzuschaffen – und den Rassismus gleich mit! Wer hier lebt, hat das Anrecht auf eine gleichberechtigte, selbstbestimmte und diskriminierungsfreie Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und an Entscheidungsprozessen“ erklärt Dirk Stegemann, Sprecher des Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“. Stegemann weiter:


PM des Bündnis Rechtspopulismus Stoppen:
(mehr…)

Hilfswerk MISEREOR verwahrt sich gegen Instrumentalisierung durch Rassisti_innen von „Pro Deutschland“

Die rassistische Partei „Pro Deutschland“ hat auf ihrer Webseite scheinbar versucht, ihrem Wahlkampfauftritt am 30. Juni im Rathaus Kreuzberg mit Hilfe eines Auszuges von einem Plakat des Hilfswerkes „MISEREOR“ einen demokratischen Anstrich zu verleihen und dessen Inhalt in ihrem Sinne zu verkürzen und zu instrumentalisieren. MISEREOR teilte auf Nachfrage mit: „Misereor hat Pro Deutschland schriftlich unter Hinweis auf urheberrechtliche Verstöße aufgefordert, das „Foto“ von der Website zu entfernen. Zudem hat Misereor auf den vollständigen Text dieses Plakates hingewiesen (Mut ist, da hin zu gehen, wo andere fliehen. Wir unterstützen die Mutigen, die sich für Flüchtlinge in Afrika einsetzen. Ihre Spende hilft! www.misereor.de). “ Mittlerweile ist das Foto mit dem Hinweis auf das Plakat von „MISEREOR“ (der eingestellte, verkürzte Auschnitt soll in Kreuzberg fotografiert worden sein), die das Hilfswerk ungewollt in einen Zusammenhang mit den rassistischen Inhalten und Argumentationslinien der Rechtspopulist_innen von „Pro Deutschland“ stellte, von der Webseite entfernt worden. Hingewiesen sei hier in diesem Zusammenhang auch noch einmal auf die rassistischen und diskriminierenden Kampagnen von „Pro Deutschland“ gegen angebliche Asylbertrüger_innen und Unterkünfte für Asylsuchende in Berlin.

„Politisches Volksfest-chen“ von „DIE Freiheit“ Platz der Luftbrücke

Knapp achtzig Personen trafen sich heute auf dem Platz der Luftbrücke in Tempelhof, um den Jahrestag der Berliner Luftbrücke für den Wahlkampfauftakt der rechtspopulistischen und rassistischen Partei „Die Freiheit“ zu instrumentalisieren. Dabei versuchte der Bundesvorsitzende Rene Stadtkewitz, eher bekannt durch seine Unterstützung der rassistischen Kampagne der „interessengemeinschaft pankow heinersdorfer bürger e.V. (ipahb) gegen den Moscheebau in Pankow-Heinersdorf 2007 oder als Landesvorsitzender der rassistischen Organisation „Pax Europa“, Optimismus zu verbreiten. Man befände sich auf dem richtigen Weg offenbarte er den Anwesenden, wobei er hinzufügte, dass u.a. von jedem neu gegründeten Landesverband mindestens ein/e Vertreter/in anwesend wäre. Dass damit nur wenige Teilnehmer_innen direkt aus Berlin zu kommen schienen, störte ihn offenbar selbst bei einer Auftaktveranstaltung zu den BERLINER Wahlen 2011 nicht.

Kaum 30 Teilnehmer_innen gegen 14.00 Uhr
mehr: (mehr…)

Friedrichshain-Kreuzberg protestiert gegen Pro-Deutschland (T-online.de)


Berlin (dapd-bln). Mit einer Resolution protestiert der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gegen eine für nächsten Donnerstag (30. Juni) geplante Veranstaltung der rechtspopulistischen „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ im Rathaus Kreuzberg. …

Islamgegner von Richters Gnaden (Spiegel, 23.06.2011)


Aufstachelung zum Hass gegen Muslime? Keineswegs! Der umstrittene niederländische Rechtspopulist Geert Wilders feiert seinen Freispruch vor einem Amsterdamer Gericht – und erhält Glückwünsche der Regierung. Seine Macht wächst, denn viele seiner Positionen sind mehrheitsfähig. …

Schulungen für „pro“-Mandatsträger (bnr.de, 23.06.2011)


Leverkusen – Die rechtspopulistische „Bürgerbewegung pro NRW“ hat eine „Kommunalpolitische Vereinigung“ (KPV PRO) gegründet. …

„Pro Deutschland“ prescht voran (bnr.de, 22.06.2011)


… Berlin – Die rechtspopulistische „Bürgerbewegung pro Deutschland“ hat nach eigenen Angaben bereits ausreichend Unterstützungsunterschriften für ihre Landesliste zur Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September gesammelt.. …

30.06. Offenes Rathaus gegen „Pro Deutschland“ in Friedrichshain/ Kreuzberg

MITMACHEN! UNTERSTÜTZEN! UNTERSCHREIBEN!

Rathaus Kreuzberg

Aufruf des Bezirksamtes:

Bunt statt Braun!
Friedrichshain-Kreuzberg gegen Rassismus!
Für einen interkulturelles und vielfältiges Friedrichshain-Kreuzberg, für eine weltoffene und tolerante Stadt, gegen Rassismus, Hetze und Nationalismus!



Aufruf: (mehr…)

Rechte Plagiatoren (bnr.de, 20.06.2011)


… In ihrem Berliner Wahlprogramm wettert die „Bürgerbewegung pro Deutschland“ gegen „kulturfremde Zuwanderer“ und den Islam, verlangt ein „härteres Durchgreifen von Polizei Justiz“, lehnt aber eine Verschärfung des Waffenrechts ab. …

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer gibt den grünen Sarrazin (der freitag, 19.06.2011)


… Seit diesem Jahr, spätestens seit Mai 2011, drängt es den ansonsten eher stillen Politiker allerdings mit Vehemenz in die Öffentlichkeit. Im Moment vergeht kaum eine Woche, ohne dass aus Tübingen Forderungen laut werden, die jedem Rechtspopulisten á la Schill, Beisicht oder Wiener zur Ehre gereichen würden. …

Beisichts „Internationalen Sekretär“ zieht’s weit nach Osten (NRW rechtsaußen, 19.06.2011)


… Leverkusen/Berlin – Schweden war ihm zu klein für seine Ambitionen. Also zog Patrik Brinkmann nach Deutschland und versuchte dort sein politisches Glück in der extrem rechten Parteienlandschaft, erst bei der NPD, dann bei der DVU und schließlich bei der „Pro-Bewegung“. Nun ist Brinkmann, inzwischen „Internationaler Sekretär“ jener rechtspopulistischen „Bewegung“, auch Deutschland in den Grenzen des Jahres 2011 zu klein. Bis nach Königsberg könnte sein imaginiertes Wunsch-Land schon reichen, findet er. …

Instrumentalisierung des 17. Juni 1953 durch NPD und „Pro Deutschland“ mißlungen

Während die NPD- Provokation, trotz erneuter Zusammenarbeit von Neonazis mit der Berliner Polizei zur Verhinderung der viel beschworenen Zivilcourage, auf dem Rosa-Luxemburg-Platz durch die Gegenproteste regelrecht baden ging, sorgten bis zu 300 Protestierende für eine geschlossene Veranstaltung der Rechtspopulist_innen und Rassist_innen von „Pro Deutschland“ am Frankfurter Tor in Friedrichshain. Eingezäunt und umringt von Protesten war die Außenwirkung ihres „Wahlkampfauftaktes“ in Friedrichshain/ Kreuzberg gleich null. So blieb den ca. 40 Pro-Anhänger_innen nichts weiter übrig als sich selbst zu beklatschen und sich hinterher von der Berliner Polizei den Weg durch die Proteste zum U-Bahnhof bahnen zu lassen. Ein guter Auftakt für die geplanten Proteste gegen „Pro Deutschland“ am 30. Juni ab 16.00 Uhr vor und im Rathaus Kreuzberg. Danke an alle Beteiligten!
Pro Friedrichshain

17. Juni: Erst gegen Neonaziaufmarsch ab 17.30 Uhr, Rosa-Luxemburg-Platz dann Kreativprotest gegen „Pro Deutschland“– Kundgebung in Friedrichshain

Kreativprotest! – Gegen Rassismus!
Rechtspopulist_innen von „Pro Deutschland“ haben sich den 17. Juni für eine Kundgebung ab 19.00 Uhr am Frankfurter Tor unter dem Motto: „Kreuzberg: Demokratiefeindliche Zone?“ ausgesucht. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg verhindere angeblich die öffentlichkeitswirksame Kreisverbandsgründung im Rathaus an der Yorckstraße. Am 10. Mai wurde deshalb der Kreisverband für Friedrichshain-Kreuzberg an unbekanntem Ort gegründet. Dort wurde die KandidatInnenliste aufgestellt und diese seltsame Aktion gegen das Bezirksamt beschlossen. Das Spektakel soll außgerechnet am 17. Juni, dem Jahrestag des ArbeiterInnenaufstands in der DDR 1953, stattfinden. Für „pro“ war das ein „Volksaufstand“, ein Aufbegehren gegen die „rote Diktatur“, an das man in nationalisitischer und rechtskonservativer Tradition anschließen will.
„Pro Deutschland“ steht aber nicht nur für die Umdeutung und Vereinnahmung der deutschen Geschichte, sondern vor allem für bürgernahen Rassismus. Sie hetzen unter dem Deckmantel „Islamkritik“ gegen MigrantInnen, besonders gegen Menschen muslimischen Glaubens. Gleichzeitig geriert sich die Partei als Freundin der Demokratie, die „jeder Form von politischem Extremismus eine scharfe Absage“ erteilen würde. Mit einem nationalistischen und rassistischen Programm will Pro-Deutschland bei der Abgeordnetenhauswahl im September an den Anti-Moschee-Protest in Pankow-Heinersdorf und an die Wahlerfolge der Pro Parteien in NRW seit 2005 anknüpfen. Obwohl die Partei mit ihrem „Hauptstadtbüro“ in Marzahn bisher wenig Anklang findet, ist die Gefahr der Mobilisierung rechter WählerInnen, die sich nicht zwischen NPD und CDU entscheiden können, nicht zu unterschätzen. Nach der Gründung ihrer Kreisverbände in den Bezirken, die mit regelmäßigem Protest begleitet wurden, scheint nun die Phase der Wahlkampfveranstaltungen eingeläutet zu sein. Zeigen wir ihnen, dass wir der rassistischen Mobilmachung was entgegenzusetzen haben!


Flyer

Für ein gemeinsames, gleichberechtigtes und selbstbestimmtes Miteinander!

18 Uhr | Frankfurter Tor

Infos unter initiative-gegen-rechts.de und rechtspopulismusstoppen.blogsport.de

„Pro-Deutsche“ unter sich (Charlottenburg/Wilmersdorf)

charlottenburg5

Ist es immer wieder notwendig, Veranstaltungen von „Pro Deutschland“ mit Protesten zu begleiten, ihre rassistischen Inhalte öffentlich anzuprangern und somit dem Eindruck, diese würden widerspruchslos als „normal“ hingenommen, entgegen zu treten? Wir finden ja! Mund halten, hilft nicht. Rassist_innen und Rechtspopulist_innen verschwinden nicht einfach, wenn man ihre Existenz zu verschweigen sucht, ebenso wenig wie Neonazis (ohne z.T. vorhandene inhaltliche und personelle Schnittmengen zu ignorieren). Auch der Logik, man würde ihnen dadurch nur zu viel Aufmerksamkeit schenken, folgten die mehr als 50 Protestierenden heute vor dem Rathaus Charlottenburg nicht. Dies würde letzendliche auch nicht nur Erfahrungen aus der Geschichte und aktuelle Entwicklungen, insbesondere breit in der Gesellschaft vorhandene Vorurteile und Ängste ignorieren, von denen rassitische Kleinstparteien aber auch Vertreter_innen aus Politik – einschließlich sogenannter etablierter Parteien – , Gesellschaft und Medien wieder verstärkt zu profitieren suchen. Danke deshalb an alle Beteiligten!
Ihnen ist es zu verdanken, dass „Pro Deutschland“ nur eine geschlossene Veranstaltung durchführen konnte bzw. wollte. So blieb die Vorstellung ihres Parteiprogrammes eine reine Selbstbespielung. Die Fragen, warum es immer noch Rathäuser gibt, in denen geschlossene Veranstaltungen stattfinden können oder warum zu einer öffentlichen Ausstellungseröffnung des Bezirksamtes groß eingeladen und dann Personen (lt. Einsatzkräfte auf Anweisung des stellv. Bürgermeisters Dieter Gröhler) der Zugang verweigert wird, sind von den politisch Verantwortlichen zu beantworten. Das Argument, man wolle nur ein Zusammentreffen mit Mitgliedern von „Pro Deutschland“ verhindern, ist nicht nur scheinheilig, sondern eine Kriminalisierung der Protestierenden. Zumal die Einsatzkräfte der Polizei keinerlei Bedenken hatten, Herr Seidensticker & Co rund um die Kundgebung flanieren zu lassen. So sieht jedenfalls keine Unterstützung von Zivilcourage gegen Rassismus aus!

Die wahren Deutschen (Berliner Zeitung, 17.06.2011)


… Wenn alles nach Plan läuft, will „Die Freiheit“ den weißen Fleck inmitten einer zunehmend brauner werdenden Europakarte tilgen. Nach den „Wahren Finnen“ sollen dann endlich auch wieder wahre Deutsche auf dem Kontinent Furore machen. …

16. Juni: Kundgebung gegen „Pro D“ vor dem Rathaus Charlottenburg

Das Berliner Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ unterstützt den Aufruf des „Bündnis gegen Rechts Charlottenburg- Wilmersdorf“ zu einer Kundgebung am 16. Juni ab 17.30 Uhr vor dem Rathaus Charlottenburg.

Aufruf hier …

16. Juni: Charlottenburg/ Wilmersdorf gegen „Pro D“ im Rathaus

Ausstellung zu den Weltreligionen im Rathaus Charlottenburg

„Vom 8. bis zum 27. Juni ist im Rathaus Charlottenburg in der Galerie vor dem Büro der Bezirksbürgermeisterin im 2. Stock die Ausstellung „Weltreligionen Weltfrieden Weltethos“ zu besichtigen. Die Ausstellung ist montags bis freitags von 7 bis 19 Uhr geöffnet. Der Eintritt ist frei. Die Ausstellung stellt die Inhalte von sieben Hauptreligionen dar und will veranschaulichen, wie diese im Grundprinzip der Humanität übereinstimmen.
Am Donnerstag, dem 16. Juni 2011 gibt es eine Einführung in die Ausstellung durch Dr. Martin Bauschke und ab 18.00 Uhr einen Büchertisch zum Thema.“
Kulturstadtrat Marc Schulte:
Mit dieser Ausstellung will das Bezirksamt ganz bewusst ein Zeichen gegen eine Veranstaltung einer rechtspopulistischen Partei setzen, die wir im Rathaus Charlottenburg genehmigen mussten. Gegen die vereinfachende, Ängste schürende Argumentation gegen eine bestimmte Religion hilft nur Aufklärung und Sensibilisierung. Ich freue mich deswegen sehr, dass mehrere Bezirksverordnete sich bereit erklärt haben, am 16. Juni ab 18 Uhr einen Büchertisch zum Thema zu betreuen. Die Stadtbibliothek stellt hierfür Bücher zur Verfügungmehr …

Nicht nur für alle Lesefreunde ein Grund mehr am 16. Juni im Rathaus vorbeizuschauen. Achtet auch auf aktuelle Hinweise auf dieser Webseite!

17. Juni: Kreativprotest gegen „Pro Deutschland“– Kundgebung in Friedrichshain

Kreativprotest! – Gegen Rassismus!
Rechtspopulist_innen von „Pro Deutschland“ haben sich den 17. Juni für eine Kundgebung ab 19.00 Uhr am Frankfurter Tor unter dem Motto: „Kreuzberg: Demokratiefeindliche Zone?“ ausgesucht. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg verhindere angeblich die öffentlichkeitswirksame Kreisverbandsgründung im Rathaus an der Yorckstraße. Am 10. Mai wurde deshalb der Kreisverband für Friedrichshain-Kreuzberg an unbekanntem Ort gegründet. Dort wurde die KandidatInnenliste aufgestellt und diese seltsame Aktion gegen das Bezirksamt beschlossen. Das Spektakel soll außgerechnet am 17. Juni, dem Jahrestag des ArbeiterInnenaufstands in der DDR 1953, stattfinden. Für „pro“ war das ein „Volksaufstand“, ein Aufbegehren gegen die „rote Diktatur“, an das man in nationalisitischer und rechtskonservativer Tradition anschließen will.
„Pro Deutschland“ steht aber nicht nur für die Umdeutung und Vereinnahmung der deutschen Geschichte, sondern vor allem für bürgernahen Rassismus. Sie hetzen unter dem Deckmantel „Islamkritik“ gegen MigrantInnen, besonders gegen Menschen muslimischen Glaubens. Gleichzeitig geriert sich die Partei als Freundin der Demokratie, die „jeder Form von politischem Extremismus eine scharfe Absage“ erteilen würde. Mit einem nationalistischen und rassistischen Programm will Pro-Deutschland bei der Abgeordnetenhauswahl im September an den Anti-Moschee-Protest in Pankow-Heinersdorf und an die Wahlerfolge der Pro Parteien in NRW seit 2005 anknüpfen. Obwohl die Partei mit ihrem „Hauptstadtbüro“ in Marzahn bisher wenig Anklang findet, ist die Gefahr der Mobilisierung rechter WählerInnen, die sich nicht zwischen NPD und CDU entscheiden können, nicht zu unterschätzen. Nach der Gründung ihrer Kreisverbände in den Bezirken, die mit regelmäßigem Protest begleitet wurden, scheint nun die Phase der Wahlkampfveranstaltungen eingeläutet zu sein. Zeigen wir ihnen, dass wir der rassistischen Mobilmachung was entgegenzusetzen haben!


Flyer

Für ein gemeinsames, gleichberechtigtes und selbstbestimmtes Miteinander!

18 Uhr | Frankfurter Tor

Infos unter initiative-gegen-rechts.de und rechtspopulismusstoppen.blogsport.de

08.06. „Band für Mut und Verständigung“ in Berlin verliehen

Das Bündnis der Vernunft hat heute, am 8. Juni 2011 in Anwesenheit des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit und der Vorsitzenden des DGB- Bezirk Berlin-Brandenburg, Doro Zinke, das „Band für Mut und Verständigung“ zum 18. Mal verliehen. Die Veranstaltung fand im Wappensaal des Berliner Rathauses in Berlin statt.

Preisträger_innen:

„Frau Ursula Nikitenko aus Bernau, die sich aktiv um die Integration russischsprachiger Zuwanderer in Bernau kümmert.“

„Herr Dirk Stegemann aus Berlin, der sich gegen Rechtspopulismus und für die Auseinandersetzung mit der Geschichte des Nationalsozialismus einsetzt.“
Buch Preisverleihung
Quelle: Kappa Photo

„Ich möchte diesen Preis stellvertretend für die Menschen annehmen, die sich couragiert an vielen Orten des Landes gegen Geschichtsrevisionismus, Nazismus und Rassismus einmischen, ohne dass ihnen je ein Preis verliehen wird.“ … „Ausdrücklich möchte ich die beteiligten Antifa-Gruppen nennen, die ja sonst von der Politik und medial gerne mal kriminalisiert werden. Insbesondere Dank Ihnen und der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten – namentlich durch dessen Vorsitzenden Dr. Hans Coppi, war es möglich, das ca. 50.000 Berliner_innen ein Stück deutscher Geschichte aus der dunkelsten Zeit auf sehr plastische und eindringliche Art und Weise nahe gebracht werden konnte (zum „Zug der Erinnerung“ in Berlin und weiteren Aktivitäten – Anm. Red.).“ Rede …

„Das Aktionsbündnis „Neuruppin bleibt bunt“ aus Neuruppin, das gegen Fremdenfeindlichkeit und Neofaschismus und für Demokratie und Toleranz kämpft.

Geehrt wurden im Rahmen der Veranstaltung außerdem die drei Berliner Beratungsteams gegen Rechtsextremismus – für Demokratie, die in diese Jahr ihr 10jähriges Jubiläum feiern:

„Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus“ (MBR)
Mobiles Beratungsteam „Ostkreuz“
ReachOut“

mehr …

Proteste gegen Rechtspopulisten (07.06., ND)


Für mehr Aufmerksamkeit dürfte da der Auftritt des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders sorgen, der am 3. September zum zweiten Mal auf Betreiben Stadtkewitz‘ nach Berlin kommen soll. »Wir suchen einen Veranstaltungsort für mehr als 500 Gäste«, bestätigt ein Pressesprecher der »Freiheit«. …

ABOLISH! Diskriminierende Gesetze gegen Flüchtlinge abschaffen!

09. – 11. Juni ABOLISH! Aktionstage und Flüchtlingskonferenz in Berlin

Die Kampagne ABOLISH! – Diskriminierende Gesetze gegen Flüchtlinge abschaffen! richtet sich gegen das Asylbewerberleistungsgesetz, Residenzpflicht, Arbeitsverbote und alle Formen von institutionalisiertem Rassismus.
Wir sind dabei und unterstützen!


Aufruf/ Programm: (mehr…)