Archiv für März 2011

CDU ärgert sich über Oma Müller (ND, 31.03.2011)

zu Oma Müller, CDU-Populismus und der Verfassungsschutz:

Auf eine Spendenkampagne des Demokratischen Jugendforums Brandenburg (DJB) reagiert er mit dem Hinweis, das DJB werde vom Verfassungsschutz beobachtet. Mittels einer parlamentarischen Anfrage legt Senftleben außerdem den Verdacht nahe, das Forum sei womöglich ein linksradikaler Verein. … Aber dieser Vorfall zeigt ganz deutlich, dass die CDU Brandenburg sehr wohl ein Problem mit rechtspopulistischen Politikern in ihren eigenen Reihen hat. …



Foto: http://giselamueller.org/

Von Köln nach Berlin (blick nach rechts, 31.03.2011)


Berlin – Manfred Rouhs, Vorsitzender von „pro Deutschland“, soll bei einer Versammlung der Rechtspopulisten am 15. April im Spandauer Rathaus als Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl im September gekürt werden. …

Streit und Chaos bei den Rechtspopulisten (tagesspiegel, 30. 03. 2011)


In der Szene der rechtspopulistischen Islamfeinde ist ein Hauen und Stechen zu beobachten. Der Vorsitzende des Berliner Verbands von „Pro Deutschland“ ist zurückgetreten. Außerdem gibt es wirre Erklärungen zu einer möglichen Liaison mit der Partei des Ex-CDU-Politikers Stadtkewitz. …

Aufruf Köln: NO GO – FÜR PRO NRW IN KÖLN AM 7.M AI 2011/ NO GO – FÜR DEN RASSISTEN-MARSCH


NEU: Die Bündnisseite ist bald online! dazwischengehen.mobi

„Keine Werbung von Rassist_innen!“

Aufgrund mehrerer Nachfragen von empörten Anwohner_innen, wie mit Werbung von rechtspopulistischen Parteien umgegangen werden kann, haben wir einen Aufkleber gestaltet, der als Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung an ihrem Briefkasten angebracht werden kann.

In nächster Zeit werden wir eine größere Stückzahl drucken und kostenlos verteilen. Bis dahin können sie sich die Grafik herunterladen und ausdrucken:

GE/LEV: „Pro NRW“ diesmal wieder im Schloss Horst (NRW rechtsaußen, 22.03.2011)


Gelsenkirchen/ Leverkusen – Gelsenkirchen und Leverkusen sind die bevorzugten Austragungsorte von Saalveranstaltungen der rechtspopulistischen „Bürgerbewegung pro NRW“. Gerne trifft man sich, um bürgerliche Reputation zu vermitteln, in repräsentativen Gebäuden, deren Anmietung zugleich aber nicht zu teuer sein darf. Am 4. April ist wieder einmal Gelsenkirchen an der Reihe.
Eine „deutsch-israelische Konferenz“ kündigt „pro NRW“ für diesen Tag an. Mit der Tagung will die selbst ernannte rechte „Bürgerbewegung“ nach den Worte ihres Sponsors Patrik Brinkmann beweisen, „dass eine deutsche Rechte ohne Antisemitismus Wirklichkeit geworden ist“.* Teilnehmen werden auf israelischer Seite unter anderem Vertreter der Siedlerbewegung aus dem Westjordanland. …

Front National im Stimmungshoch – Interview mit Jean-Yves Camus (Berlin rechtsaußen, 22.03.2011)


… Die Tochter von Parteigründer Jean-Marie Le Pen könnte auf 23 Prozent der Stimmen kommen und läge damit sowohl vor Amtsinhaber Nicolas Sarkozy als auch vor der Sozialistin Martine Aubry (je 21 %). Und gerade erst hat die regierende UMP von Amtsinhaber Sarkozy bei den Regionalwahlen einen herben Dämpfer hinnehmen müssen – und der FN konnte teilweile deutliche Zugewinne verbuchen. Wie optimistisch sind die Aussichten für die rechtsextreme Partei in Frankreich tatsächlich? Berlin rechtsaußen sprach aus diesem Anlass mit dem renommierten französischen Politologen Jean-Yves Camus, der den FN und seine Entwicklung seit Jahren beobachtet. …

Berlin – Der ehemalige Vorsitzende der Berliner DVU tritt nun für „pro Deutschland“ an. (Blick nach rechts, 22.03.2011)


Am vergangenen Samstag formierte die rechtspopulistische Vereinigung „pro Deutschland“ ihren Kreisverband (KV) in Berlin-Lichtenberg. Vorsitzender wurde der ehemalige Berliner DVU-Chef Torsten Meyer. Meyer war expliziter Gegner der „Verschmelzung“ von DVU und NPD. Er klagte gegen die „Fusion“ und betrieb den Berliner DVU-Landesverband formal weiter. Einzige Aktivitäten waren allerdings zwei monatliche Stammtische sowie eine Faschingsfeier in diesem Jahr. …

Kaum einen Schritt weiter gekommen (Franfurter Rundschau, Debatte, 21.03.2011)


Die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehöre, stand auf der Tagesordnung, Sarrazin und Broder auf der Referentenliste der Evangelischen Akademie Tutzing …

Termin: 21. März Veranstaltung zum „Internationalen Tag gegen Rassismus“ des UBI KLIZ e.V./ Mieterladen

20:30 Uhr Multimediapräsentation zu Rechtspopulismus (Pro Deutschland/ Die Freiheit) von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) mit anschließender Diskussion
zu Gast: ein Vertreter des Bündnis „Rechtspopulismus stoppen!“
ca. 21:30 Uhr Film vom Medienprojekt Wuppertal: „Das braune Chamäleon“
Der Film zeigt den Wandel der Erscheinungsformen Rechtsextremer in den vergangenen Jahren und dokumentiert u. a. die Veranstaltungen von „Pro“ und den „Autonomen Nationalisten“ sowie Gegenkundgebungen in NRW.
Wir wollen damit auf die Gründungsveranstaltung von „Pro“ im April im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einstimmen, die leider aufgrund eines Verwaltungsgerichtsurteils nicht verhindert werden kann. Wir können mit vielfältigsten Aktionen gemeinsam zeigen, dass wir dieser „Bewegung“ keinen Platz in unserem Bezirk einräumen werden.

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Termin: 22. März Beginn Islamwoche 2011 in Berlin

17:00 Uhr Einlass
17:30 Uhr Offizielle Eröffnung durch den Schirmherrn Günter Piening, Berliner Integrationsbeauftragter
18:00 Uhr Impulsvortrag: „Feindbild Islam – Mythos oder Realität?“ (Prof. Dr. Wolfgang Benz, Leiter des Zentrums für Antisemitismusforschung, TU Berlin)
19:00 Uhr Podiumsdiskussion: „Handlungsstrategien gegen Islamfeindlichkeit“

Christine Lüders, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Lydia Nofal, Projektleiterin des Netzwerks gegen Diskriminierung von Muslimen
Günter Piening, Berliner Integrationsbeauftragter
Dirk Stegemann, Sprecher des Bündnisses „Rechtspopulismus stoppen“
Mustafa Yoldas, Vorsitzender der Schura Hamburg

Moderation: Yasemin Shooman, Doktorandin am Zentrum für Antisemitismusforschung,TU Berlin

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Über die Armengesetze; Armut als Charakterdefizit (taz, 17.03.2011)


Manches ändert sich nie: Joseph Townsend diskutierte 1786 die Frage, ob man die Armen hungern lassen sollte. Ist er ein Vorläufer von Thilo Sarrazins Thesen? …

Enge am rechten Rand.Extreme Parteien rüsten in Berlin für die Abgeordnetenhauswahl (DLF, 10.03.2011)


Sein Bruder im Geiste sei Thilo Sarrazin, dessen Foto an der Wand seines Büros hängt. Manfred Rouhs: „Sarrazin war vor allem vor dem Hintergrund der zeitlichen Abfolge für uns ein Volltreffer. Er hat indirekt, ohne von uns zu wissen, unseren Verbandsaufbau in Berlin massiv beschleunigt, weil im Windschatten der Sarrazin-Debatte sehr viele politisch interessierte Menschen ihren Weg zu Pro Deutschland gefunden haben.“ … Genau dasselbe behauptet auch Rene Stadtkewitz von seiner eigenen, neu gegründeten Partei „Die Freiheit“. …

Berliner Wahlkampf: Rechte wollen Kreuzberg unterwandern (taz, 11.03.2011)


Anfang April will die rechtspopulistische Partei Pro Deutschland im Kreuzberger Rathaus tagen. Der Bezirksbürgermeister will das nicht dulden und notfalls zu einem „Aktionstag“ mobilisieren. …

Neue Studie der FES: „Die Anderen“ sind wir. Abwertung, Ausgrenzung und Diskriminierung in Europa

„Im Fokus der vorliegenden Studie stehen die Einstellungen der Europäer/innen gegenüber Migrant/innen, Schwarzen, Juden/Jüdinnen, Muslim/innen, Frauen und homosexuellen Menschen. Gegen diese und weitere Gruppen richtet sich Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und sie sind es, die oftmals Opfer von gezielter Diskriminierung und struktureller Benachteilung werden. Weiterhin sind diese Gruppen im Besonderen Zielscheibe rechtspopulistischer Propaganda und rechtsextremer Angriffe. Dabei operieren Rechtsextremisten und -populisten oft mit dem Überfremdungsargument oder dem Argument, dass die Kultur dieser Gruppen nicht in die eigene Kultur passen würde. Im Folgenden liefern wir einige objektive Fakten zu diesen Gruppen. Wir berichten auch über Diskriminierungserfahrungen, um kenntlich zu machen, wie sehr Vorurteile verletzen.“

CSU mit brachialer und CDU mit subtiler Rhetorik: Union statt Integration

KOMMENTAR VON DANIEL BAX (taz, 10.03.2011)

… Schon auf dem Höhepunkt der Sarrazin-Hysterie, im September 2010, hatte Angela Merkel angekündigt, dass die CDU weiter für konservative Wähler attraktiv bleiben wolle und daher auf härtere Sanktionen gegen „Integrationsverweigerer“ dränge. In bemerkenswerter Deutlichkeit stellte sie damals klar, dass es ihr mit solchen Maßnahmen nicht um die Integration von Einwanderern geht, sondern darum, zu verhindern, dass rechts von der Union eine neue Partei entsteht. …

Populismus für die Wahlen (ND, 11.03.2011)


Union und FDP wollen das Ausländerrecht verschärfen
Nach den Anti-Islam-Äußerungen des neuen Innenministers Friedrich vor einer Woche und Seehofers Forderung nach Verankerung einer Integrationspflicht in der Landesverfassung am Mittwoch folgt nun ein dritter Vorstoß gegen Migranten. …

Aufklärung a la Marc Doll (Die Freiheit)

„Viele Bürger haben mittlerweile mitbekommen, dass es eine erhebliche Diskrepanz zwischen öffentlicher und veröffentlichter Meinung besteht, also dass das, was von Politikern gepredigt und von Medien behauptet wird, nicht unbedingt auch das ist, was das Volk denkt bzw. die Realität ist. … “ schreibt Marc Doll, Stellvetretender Bundesvorstandsvorsitzender der „rechtspopulistischen“ Partei „Die Freiheit“ unter der Rubrik Aufklärung.

Und so sieht das in seiner Realität aus. Auf seiner Webseite findet man unter: „Deutschland-feindliche Zitate von Deutschen“ das folgende manipulierte Bild über die LINKE. Wedding. Darunter das Orginal von der Afghanistan-Demo 2007.
LINKE Wedding1
Fälschung

LINKE Wedding2
Original

Viel Mühe machte es nun nicht gerade, das dazugehörige Original zu finden, zumal das manipulierte Bild schon auf diversen rechten Webseiten und Blogs unterwegs gewesen war, nebst Hinweisen auf die Manipulation. Auch wenn Marc Doll jede Absicht von sich weisen kann, bleibt die Frage, warum jeglicher Hinweis auf die Quelle fehlt. Aber vielleicht steht genau das für jenes MEHR an Freiheit und Demokratie im Namen dieser Partei. Hierzu lohnt es sich durchaus, das obige Zitat von Marc Doll noch einmal langsam zu lesen.

Bustour durch die Hauptstadt (blick nach rechts, 09.03.2011)


Unter dem neuen Landeschef Patrik Brinkmann will die selbst ernannte Bürgerbewegung „pro Deutschland“ einen Schwerpunkt-Wahlkampf in Berlin führen – Höhepunkt soll ein „Anti-Islamisierungskongress“ Ende August sein. …

„Kulturkampf“ in der Hauptstadt (berlin rechtsaußen, 06.03.2011)


… Am vergangenen Freitag wurde Brinkmann, der weltweit über gute Beziehungen zu extrem rechten und antiislamischen Personen und Gruppen verfügt, schließlich unter Applaus zum neuen Landesvorsitzenden von „Pro Deutschland“ gewählt. Weiträumig sperrte die Polizei an diesem Abend das Gebäude durch Gitter ab und führte strenge Kontrollen durch. Trotzdem versammelten sich in Sicht- und Hörweite mehrere Hundert Menschen, um gegen den Parteitag zu protestieren. Insgesamt fanden knapp 60 Mitglieder der „Bürgerbewegung“ den Weg in das Zehlendorfer Rathaus, um auf dem zweiten Landesparteitag einen neuen Vorstand zu wählen und eine Satzung für den Landesverband zu verabschieden.

Zu Brinkmanns Stellvertreter wurde der Verwaltungsjurist Dr. Andreas Graudin gewählt, welcher nicht nur Vorsitzender des neu gegründeten Kreisverbandes Steglitz-Zehlendorf ist, sondern auch zum Präsidium des rechtslastigen und umstrittenen Think-Tanks „Studienzentrum Weikersheim“ gehört. Des weiteren gehören der Immobilienmakler Oliver Ackermann (Schatzmeister) und der Bundesgeschäftsführer Lars Seidensticker (Schriftführer) dem neuen Landesvorstand an. …

Union verteidigt das Abendland (ND, 07.03.2011)


Bundesinnenminister Friedrich erhält für islamfeindliche Äußerungen Beifall aus CDU und CSU. …

Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ sagt Danke! … bis zum 07. April vor dem Rathaus Kreuzberg!

„Draußen, aber nicht umsonst“ (Tagesspiegel, 04.03.2011)

Fast 500 Menschen haben am Freitagabend in Zehlendorf gegen ein Treffen von „Pro Deutschland“ protestiert. Weiträumig hatte die Polizei den Eingang des Rathauses Zehlendorf abgesperrt, Spürhunde beschnüffelten sogar Büsche und Bänke vor dem Gebäude, um drinnen im Bürgersaal die Mitgliederversammlung der rechtspopulistischen Islamgegner zu schützen. …

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„Rechtspopulisten tagen in Zehlendorf“ (Berliner Zeitung, 4.3.11)

Die Berliner Zeitung berichtet heute über Pro Deutschland und ihren designierten Landesvorsitzenden Patrik Brinkmann.

PM: Bürgermeister überlässt Rathaus Zehlendorf den Rassist_innen von „Pro Deutschland“!

Rathaus Steglitz-Zehlendorf nicht widerstandslos Rassist_innen überlassen!

Nach den Rathäusern von Schöneberg und Neukölln räumen auch der Bürgermeister Norbert Kopp (CDU) sowie das Bezirksamt von Steglitz-Zehlendorf das gesamte Rathaus für „Pro Deutschland“ frei. Der Verweis auf Sicherheitsbedenken, um jeden Protest aus dem Rathaus herauszuhalten sowie die Einschränkungen der Protestveranstaltungen durch die Polizei lässt zum wiederholten Male die Frage offen, ob hierbei die Anwesenheit von „Pro Deutschland“ im Rathaus als besonders gefährlich eingestuft wird oder die Proteste gegen diese Rassist_innen. Das so vermittelte Signal jedenfalls, ist fatal. Die Rassist_innen sitzen im Rathaus und die eingeforderte Zivilcourage steht auf der Straße vor der Tür. Dazu erklärt das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“: … weiterlesen

Veranstaltungen:

1. 17.00 Uhr, Anhaltinerstrasse, Ecke Teltower Damm: Demo „Südwest stellt sich quer – Demonstration gegen Rechtspopulismus, Rassismus und Nationalismus“ (Jusos/ Grüne Jugend)

2. 17.30 Uhr, Teltower Damm, südl. Kirchstraße: Fest „Bunt und respektvoll“ (lokales Bündnis)

3. 17.30 Uhr, Teltower Damm, nördl. Kirchstraße: Kundgebung „Wahlkampf von „Pro Deutschland“ zum Wahlkrampf machen!“ (Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“)

4. 18.00 Uhr, Veranstaltung DIE LINKE Steglitz-Zehlendorf im Rathaus „Die Politik von ´Pro Deutschland´“ (bisher keine Zusage durch das Bezirksamt)

Aktionskarte:

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Aufruf zum 4. März: Wahlkampf von „Pro Deutschland“ zum Wahlkrampf machen! Vom Anfang bis zum Ende!

Am Freitag, den 04. März 2011 will der „Pro Deutschland Landesverband Berlin“ ab 19.00 Uhr eine Mitgliederversammlung im Rathaus Zehlendorf durchführen. Als Anlass sollen die anstehenden Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen im September 2011 in Berlin fungieren.
Das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ unterstützt die Proteste lokaler Parteien, Jugendorganisationen, Vereine, Organisationen und Initiativen aus Steglitz-Zehlendorf und ruft mit dazu auf, am 04. März ab 17.30 Uhr Gesicht gegen Nazis, Rassist_innen und Rechtspopulist_innen zu zeigen. …
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Mechthild Rawert (SPD): “Ich sehe Gefahren im virtuellen Rassismus” (Berlin rechtsaußen, 02.03.2011)


Mechthild Rawert ist Mitglied des Bundestages (SPD) und engagiert sich gegen extrem rechte und diskriminierende Akteure – nicht nur in der Hauptstadt. “Berlin rechtsaußen” sprach mit ihr über Rassismus im Internet, Rechtspopulismus und gesellschaftlichen Zusammenhalt. …

Münchner Islamkritiker; Der Feind steht fest (sz online, 02.03.2011)


Die Münchner Islamkritiker von „Politically Incorrect“ und „Bürgerbewegung Pax Europa“ organisieren sich über das Internet – und diffamieren Koran und Allah. Was treibt die Leute an? Zu Besuch bei einem Wirtshaustreffen. …