PM: Wahlkampfauftakt-Debakel trotz Polizeiunterstützung

Erfolgreich haben sich gestern Abend Berliner Antifaschist_innen und Antirassist_innen gegen den ersten Landesparteitag der „rechtspopulistischen“ Stadtkewitz-Partei „Die Freiheit“ zur Wehr gesetzt und somit für deren erstes Wahlkampfdebakel gesorgt. Dazu erklärt das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“: …

Das Wahlkampfauftakt-Debakel konnte auch die Berliner Polizei nicht verhindern. Diese versuchte nicht etwa das Versammlungsrecht des Bündnisses durchzusetzen, sondern die Gegenproteste unter Androhung von Zwangsmaßnahmen zu behindern. Und das, obwohl das Bündnis schon am Vormittag eine Eildemonstration auf dem Platz vor der Sprachenschule angemeldet hatte. Die Gegendemonstrant_innen ließen sich aber dadurch nicht provozieren. Ihnen ist es zu verdanken, dass die Situation letztendlich nicht eskalierte. …“

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