Archiv für Januar 2011

Zur Konkurrenz abgewandert (blick nach rechts, 27.01.2011)


Der zum Jahreswechsel vollzogene Zusammenschluss von NPD und DVU dürfte durch den Gerichtsbeschluss zwar vorerst passè sein – ihre politische Zukunft sehen viele der „Fusions“-Gegner aber bereits in den Reihen der rechtspopulistischen „pro“-Bewegung. …

Rechtspopulistische Männerherrlichkeit

Wie „Die Freiheit“ und „Pro Deutschland“ Männlichkeit inszenieren, analysiert bvv.vdk-berlin.de.

PM Antisemitismusvorwurf bleibt nicht unwidersprochen!

„Der Sprecher des Bündnisses „Rechtspopulismus stoppen“, Dirk Stegemann, erstattet mit Bezug auf den Artikel „Friedrich-Ebert-Stiftung bietet Extremisten Forum“, veröffentlicht auf dem rassistischen Webportal „politically incorrect“, Anzeige gegen Unbekannt sowie den Autor wegen aller strafrechtlich in Betracht kommenden Delikte und erklärt dazu: …

Weder den Vorwurf des Antisemitismus noch den Vorwurf der Duldung antisemitischer Äußerungen gegen die Teilnehmer_innen an der Veranstaltung der SPD Tempelhof –Schöneberg dreieinhalb Monate später durch anonyme „Augenzeug_innen“ werden wir unwidersprochen hinnehmen. Die Hetzkampagne gegen Bündnispartner_innen und Unterstützer_innen des Bündnisses auf „politically incorrect“ sowie den Versuch diese in die „extremistische“ Ecke zu stellen offenbart lediglich, dass unser Engagement gegen Rassist_innen und „Rechtspopulist_innen“ Wirkung zeigt. Das ist gut so. Wir werden uns deshalb auch durch keine noch so unsinnige und haltlose Verleumdung einschüchtern lassen, sondern unser gemeinsames Engagement weiter verstärken.
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Termin: 26.01.2011, 18 Uhr, Friedrich-Ebert-Stiftung

„Pro Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz – Kontra Rassismus und Ausgrenzung“

„Auch in Berlin versucht sich die extreme Rechte in rechtspopulistischer Manier und mit Rekurs auf Meinungsfreiheit als Anwalt der vermeidlich von der demokratischen Politik Alleingelassenen mit Slogans gegen islamische „Überfremdung“, multikulturelle Gesellschaft und Integration zu profilieren. Nachdem im Sommer 2010 „Pro Deutschland“ seinen Bundesparteitag in Berlin abgehalten hat, mobilisieren rechte Gruppierungen, von freien Wählervereinigungen über Gruppen wie „Pax Europa“ und „Pro Berlin“ derzeit im Vorfeld der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus 2011. …“[Flyer]
(mit Beteiligung des Bündnisses „Rechtspopulismus stoppen“)

Brinkmann als zukünftiger Kronprinz von Preußen?

„Vom Rassismus zum Militarismus scheint die Themenpalette für Brinkmann´s Vorstellungen zu seinem Wahlkampfauftakt zu reichen. Mit einer Schweinefleischparty mit Bier im Tiergarten hatten seine öffentlichen Fantasien begonnen. Inspiriert wurde er dabei von Aktionen extrem Rechter und Rassist_innen in Paris, die im Winter an Bedürftige „Schweinesuppe“ verteilten, um ganz bestimmte Bevölkerungsgruppen auszugrenzen.

Um wohl zu beweisen, dass damit das Ende seiner skurrilen Fantasien noch nicht erreicht ist, plant er nun am 25. Februar eine Mahnwache für Preußen. …
Somit dürfte sich dieses „Wahlprogramm“ zwar kaum für den Einzug ins Berliner Parlament als tauglich erweisen, für den Einzug ins Kuriositätenkabinett aber ganz gewiss.“

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Köln: DVU-Reste wollen mitmarschieren – „Pro NRW“ bildet Wahlkampfkommission (NRW rechtsaußen, 24.01.2011)


Köln – Der Aufruf von „pro Köln“ und „pro NRW“ für die am 7. Mai unter dem Motto „Marsch für die Freiheit“ in der Domstadt geplante Demonstration hat einen weiteren Unterstützer gefunden: Hans-Gerd Wiechmann, niedersächsischer Landesvorsitzender der DVU, der mit juristischer Unterstützung von Anwälten aus den Reihen von „pro NRW“ eine Fusion seiner Partei mit der NPD doch noch zu verhindern versucht. …

AKA Köln zu Sarrazin und Rechtspopulismus

Der Antifa AK Köln hat sich in einem Redebeitrag auf der antifaschistischen Demonstration in Offenbach am vergangenen Wochenende zu Sarrazin, Rechtspopulismus, Kapital und Nation geäußert. Wir haben den Beitrag in unser Blog eingebunden. Viel Spaß beim Anhören!

Jingle Sarrazin und Rechtspopulismus by Antifa AK Köln

PM Brandstifter gefasst? Kein Freispruch für geistige Brandstifter_innen!

„Am vergangenen Freitag wurde eine Person festgenommen, die unter dem dringenden Tatverdacht steht, zumindest für 4 Brandanschläge auf muslimische Einrichtungen in Berlin verantwortlich zu sein. Dazu erklärt das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“:

Kein Grund zur Entwarnung. Dass es sich bei dem Täter um einen laut Polizei „einfach gestrickten“ Mann ohne Vorstrafen handeln, der darüber hinaus nach Aussagen der Mutter in der Schule einen „arabischen Jungen“ als besten Freund gehabt haben soll, schließt nicht de facto einen extrem rechten oder rassistischen Hintergrund aus. Im Gegenteil. Egal wie gut einigen eine solche Schlussfolgerung ins politische Kalkül passen würde, der derzeitige Ermittlungsstand gibt diese nicht her. Dieser Fall könnte eher belegen, wie weit Rassismus schon in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. Insbesondere die geistigen Brandstifter_innen, die mit ihrer offenen rassistischen Hetze gegen Migrant_innen insbesondere gegen Muslim_innen das gesellschaftliche Klima und den rassistischen Boden für solcherart Brandanschläge bereiten, sind damit noch keinesfalls entlastet.

Das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ fordert deshalb eine lückenlose Aufklärung und Offenlegung der Hintergründe und Motivationen für diese Brandanschläge.“

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Meldung: Erneuter Besuch vom belgischen “Vlaams Belang” bei “Pro Berlin” (Berlin rechtsaußen, 21.01.2011)


Die flämische Abgeordnete des extrem rechten “Vlaams Belang” (VB), Hilde de Lobel, hat vergangene Woche die Berliner Rechtsaußen von “Pro Berlin” besucht. Der VB sei einer der wichtigsten Partner “im politischen Kampf um den Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus”, meldete pro-berlin.net. …

TU Berlin lädt Sarrazin wieder aus (tagesspiegel, 21.01.2011)


Ein für Montag geplanter Auftritt von Thilo Sarrazin an der Technischen Universität ist nach Tagesspiegel-Informationen aus Sicherheitsgründen abgesagt worden. Die Universität befürchtet massive Proteste. …

Rechtsaußen kriegen Rathaus geschenkt (taz, 19.01.2011)


Für die Gründung ihres Kreisverbands in Steglitz-Zehlendorf hat sich Pro Deutschland einen repräsentativen Ort gesucht: den Bürgersaal des Bezirksrathauses. Man habe vor wenigen Tagen den Vertrag unterzeichnet, jubeln die Rechtspopulisten. Dass dies leichterdings von CDU-Bürgermeister Norbert Kopp genehmigt wurde, kritisiert der grüne Koalitionspartner im Bezirk. …

Sarrazin an der TU-Berlin: Wieviel Populismus verträgt die Wissenschaft? (AStA TU Berlin, 19.01.2011)


Am Montag, den 24.01., soll Thilo Sarrazin auf Einladung von Prof. Dr. Klaus-Dirk Henke in der Lehrveranstaltung „Öffentliche Finanzen II“ über „Zuwanderung und Integration“ an der Technischen Universität Berlin vor Studierenden sprechen. Verantwortlich zeigt sich das Institut für Volkswirtschaftslehre und Wirtschaftsrecht (Fakultät VII) bzw. der Fachbereich Finanzwissenschaft und Gesundheitsökonomie dessen Leiter Prof. Henke ist. Schon im Oktober wurde die Veranstaltung als besonderes Bonbon im Seminar angekündigt. Das TU-Präsidium ist über die Veranstaltung informiert. …

Termin: 22.01.2010 Anti-Repression Soli-Party

„Die ganz demokratischen Folgen…“ Soliparty für Betroffene von Polizeibrutalität am 17. Juli 2010 rund um das Rathaus Schöneberg. Während die rechts-konservative „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ im Rathaus Schöneberg ihre Bundesversammlung abhielt, versuchten draußen rund 2000 GegendemonstrantInnen die Eingänge zu blockieren. Die Polizei schüchterte ein, demütigte, räumte und prügelte den Weg für die rund 50 Pro-AnhängerInnen frei. 8 Festnahmen und unzählige Verletzte und Traumatisierte waren die Folgen.
Mit: Cable Street Beat Berlin (live DJ)

ab 21 Uhr Syndikat, Weisestraße 56, U-Bhf. Boddinstraße

< Plakat

Rechtspopulisten tagten im Wiesecker Bürgerhaus (Gießener-Allgemeine, 18.01.2011)


Gießen-Wieseck (mö). Weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit hat die rechtspopulistische neue Partei »Die Freiheit« am vergangenen Samstag im Wiesecker Bürgerhaus ein »Mitglieder- und Interessiertentreffen« abgehalten. …

BRD: Brinkmann will bei „pro“ wieder kräftiger mitmischen (NRW rechtsaußen, 16.01.2011)


Berlin/Köln – Der schwedische Unternehmer Patrik Brinkmann ist bei den rechtspopulistischen „pro“-Gruppierungen offenbar wieder ohne Einschränkungen mit im Boot. Und: Erstmals, seit er sich in der extremen Rechten der Bundesrepublik tummelt, will er offenbar nicht nur den Ratgeber im Hintergrund, Finanzier bzw. Kreditgeber spielen, sondern auch offizielle Funktionen übernehmen. …

„Pro“-Truppe startet „Massenmobilisierung“ für Kölner Demo (NRW rechtsaußen, 15.01.2011)


Köln – Die Namen von 26 Erstunterzeichnern finden sich unter dem Aufruf, mit dessen Veröffentlichung „pro NRW“ und „pro Köln“ die „Massenmobilisierung“ für ihre Demonstration am 7. Mai in Köln gestartet haben.
Überraschendes ist in der Liste nicht zu finden. Sie setzt sich aus Vertretern der verschiedenen „pro“-Gruppierungen, der „Republikaner“, der österreichischen FPÖ und des belgischen „Vlaams Belang“ zusammen. Hinzu kommen Repräsentanten von zwei kleinen Rechtsaußengruppen aus Deutschland sowie von drei Splitterparteien aus Frankreich und Spanien. …

PM Anzeige gegen Rene Stadtkewitz und Marc Doll

Nach den erfolgreichen Protesten Berliner Antifaschist_innen und Antirassist_innen gegen den ersten Landesparteitag der „rechtspopulistischen“ Stadtkewitz-Partei „Die Freiheit“ hat der Sprecher des Bündnisses „Rechtspopulismus stoppen“ Dirk Stegemann Strafanzeige gegen Rene Stadtkewitz und Marc Doll eingereicht. Dazu erklärt der Sprecher des Bündnisses „Rechtspopulismus stoppen“: …“

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Aus der Anzeige: „Beide Personen diffamieren in anliegendem Brief die politische Linke in einer Art und Weise, die geeignet erscheint, Tatbestände des strafrechtlichen Ehrschutzes bzw. der Volksverhetzung zu erfüllen.
Insbesondere im Zusammenhang mit den auf folgenden Links aufgezeichneten Reden von Herrn Stadtkewitz richten sich die Diffamierungen auch gegen den Anzeigeerstatter als Sprecher des Bündnisses „Rechtspopulismus stoppen“.“

FPÖ-Chef Strache beim „Marsch für die Freiheit“ (blick nach rechts, 14.01.2011)


Köln – Gewohnt vollmundig kündigen die rechtspopulistischen Gruppen „pro Köln“ und „pro NRW“ an, dass sie als „Gesamtzielmarke“ für ihre unter dem Titel „Marsch für die Freiheit“ angemeldete Demonstration am 7. Mai in Köln „rund 2000 Marschteilnehmer“ anvisieren. …

PM: Wahlkampfauftakt-Debakel trotz Polizeiunterstützung

Erfolgreich haben sich gestern Abend Berliner Antifaschist_innen und Antirassist_innen gegen den ersten Landesparteitag der „rechtspopulistischen“ Stadtkewitz-Partei „Die Freiheit“ zur Wehr gesetzt und somit für deren erstes Wahlkampfdebakel gesorgt. Dazu erklärt das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“: …

Das Wahlkampfauftakt-Debakel konnte auch die Berliner Polizei nicht verhindern. Diese versuchte nicht etwa das Versammlungsrecht des Bündnisses durchzusetzen, sondern die Gegenproteste unter Androhung von Zwangsmaßnahmen zu behindern. Und das, obwohl das Bündnis schon am Vormittag eine Eildemonstration auf dem Platz vor der Sprachenschule angemeldet hatte. Die Gegendemonstrant_innen ließen sich aber dadurch nicht provozieren. Ihnen ist es zu verdanken, dass die Situation letztendlich nicht eskalierte. …“

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Die Anti-Sarrazin-Studie (ZEITonline, 07.1.2011)


Thilo Sarrazin behauptet gern, selbst seine schärfsten Kritiker zögen sein Zahlenmaterial nicht in Zweifel. Berliner Forscher machen die Gegenrechnung auf.

Mobilisierung heute zu 17.00 Uhr zum Breitscheidplatz bleibt!

Nach der Auflösung des Vertrages durch das „Crowne Plaza Berlin City Centre“ hatte sich die Information zum neuen Veranstaltungsort, GLS Sprachenzentrum, Kastanienallee 82, Prenzlauer Berg bestätigt. Dieser Vertrag wurde aber inzwischen durch das Sprachenzentrum ebenfalls gekündigt. Eine Reaktion von der Partei „Die Freiheit“ liegt derzeit noch nicht vor. Um einerseits dem Anliegen gegen die Brandanschläge und „geistigen Brandstifter_innen“ Gesicht zu zeigen, nicht entgegen zu wirken und einer Verwirrung wegen eines mutmaßlichen Veranstaltungsortes für den Landesparteitag von „Die Freiheit“ vorzubeugen, wird der Auftakt um 17.00 uhr auf dem Breitscheidplatz beibehalten. Dort wird sich dann entscheiden, wie wir gemeinsam weiter verfahren.

PM ! Landesparteitag „Die Freiheit“ verlegt!

DEMO: 11. JANUAR 2011 | 17 UHR | BREITSCHEIDPLATZ

Als einen Erfolg angemeldeter Proteste gegen den ersten Landesparteitag der „rechtspopulistischen“ Stadtkewitz -Partei „Die Freiheit“ am 11. Januar sieht das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ die Auflösung des Mietvertrages durch das Hotel „Crowne Plaza Berlin City Centre“ (Nürnberger Straße 65) und erklärt dazu: …

Das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ will aber sicher gehen und wird auf ihre angemeldete Kundgebung auf dem Breitscheidplatz gegen „geistige Brandstifter_innen“ und Rassist_innen nicht verzichten. …“

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PM: Aufruf Demonstration „STOPPT DIE GEISTIGEN BRANDSTIFTER_INNEN!“

DEMO: 11. JANUAR 2011 | 17 UHR | BREITSCHEIDPLATZ

In der Nacht vom 7. auf den 8. Januar verübten Unbekannte einen Brandanschlag auf die Moschee der Ahmadiyya-Gemeinde in Wilmersdorf. Dies ist mittlerweile der siebte (bekannt gewordene) Anschlag auf islamische Einrichtungen in Berlin innerhalb eines halben Jahres.
Mit den Angriffen gegen muslimische Gotteshäuser und Kultureinrichtungen landet die rassistisch aufgeladene „Debatte“ über eine vermeintliche „Islamisierung“ Deutschlands direkt auf den Straßen Berlins. Diese Hetze fällt nicht vom Himmel, sondern hat konkrete Akteur_innen in der Politik, Gesellschaft und den Medien.

Betroffenheitsbekundungen helfen niemandem! Sorgen wir also dafür, dass „Die Freiheit“ ihren Parteitag nicht ohne Widerspruch über die Bühne bekommt! Sorgen wir dafür, dass rassistische Anschläge nicht mehr geschehen! Informiert und mobilisiert eure Freund_innen und kommt zur Demo! …“

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“Berliner Ausblicke. Rechtsextremismus und Rechtspopulismus als kommunalpolitische Herausforderungen”(Broschüre des VdK)

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Minarette abschießen nun „auf deutsch“ (NETZ-GEGEN-NAZIS.DE, 06.01.2011)


Ideen haben die Rechtspopulisten aus dem deutschsprachigen Raum nicht gerade viele – deshalb müssen sie sich ständig selbst kopieren. So ist sich nun die Redaktion des vorgeblich „rechtsdemokratischen“ Blogs „Deutschlandecho“ nicht zu schade, erneut ein islamfeindliches Online-Spiel herauszugeben, das zuvor bereits die Schweizer SVP und die österreichische FPÖ verwendet haben. …

Jahresrückblick 2010: Erstarkende Rechtspopulisten und mehr Gewalt in Berlin (NETZ-GEGEN-NAZIS.DE, 21.12.2010)


Was geschah 2010 in Berlin im Zusammenhang mit Rechtsextremismus? Der Jahresrückblick berichtet von blockierten und ausgefallenen Demonstrationen – doch auch von steigender Gewaltbereitschaft und einer Zunahme des antimuslimischen Rassismus. …

Brinkmann´s rassistische „Neujahrsbotschaft“

Dass der schwedische Neonazi und angebliche Multimillionär Patrick Brinkmann nun doch für „Pro Deutschland“ zu den Berliner Wahlen 2011 zumindest für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf antreten wird, scheint nach den letzten Äußerungen von ihm selbst sowie von Markus Beisicht (Pro NRW) und Manfred Rouhs (Pro Deutschland) immer wahrscheinlicher. …“

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PM „Spiegel betätigt sich als Steigbügelhalter für Stadtkewitz und ´Die Freiheit`“

Der Spiegel konstruiert einen „deutschen Geert Wilders“ und versucht anscheinend, wie schon bei Sarrazin´s Pamphlet „Deutschland schafft sich ab“, als Königsmacher und Werbemanager zu fungieren“, erklärt das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ zu dem Stadtkewitz -Artikel in der neuesten Spiegelausgabe.

Schlecht recherchiert, wenig analysierend und letztendlich nur den Versuch der Verharmlosung des „Rechtspopulismus“ als demokratisch geläutertes, zumindest sehr viel moderateres Pendant zum „Rechtsextremismus“ unterstützend – so erscheint dieser Spiegel-Artikel – offensichtlich geschrieben zwischen Käsebrot und Gänsebraten. …“

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